Unterstützung der Demokratie auf lokaler Ebene und Armutsminderung

Programmkurzbeschreibung

Bezeichnung: Unterstützung der Demokratie auf lokaler Ebene und Armutsminderung
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Paraguay
Politischer Träger: Secretaría Técnica de Planificación (STP)
Gesamtlaufzeit: 2003 bis 2012

Ausgangssituation

Aufgrund einer langen autoritären Vorgeschichte ist in Paraguay der Reformbedarf staatlicher Strukturen größer als in anderen Ländern Lateinamerikas. Trotz wichtiger Fortschritte, wie eine demokratische Verfassung, Presse- und Meinungsfreiheit, Wahl von Gouverneuren und Bürgermeistern und relative Autonomie der Gemeinden, ist das Land von einer gefestigten Demokratie noch weit entfernt. Die politische Kultur hat mit der Entwicklung der formalen Demokratie nicht Schritt gehalten. Trotz makroökonomischer Verbesserungen konnte die Armut der Bevölkerung nur unwesentlich reduziert werden, die Bekämpfung der Korruption ist unzureichend. Das Handeln staatlicher Einrichtungen ist auf allen Ebenen immer noch relativ intransparent und ineffizient. Die wenig organisierte Zivilgesellschaft wird nur ansatzweise in Entscheidungsprozesse einbezogen.

Ziel

Ausgewählte Kommunen in fünf Departements Paraguays gestalten ihre Entwicklung effizient, partizipativ und transparent

Vorgehensweise

Das Programm umfasst vier Komponenten:

• Verbesserung des Kommunalmanagements
• Lokale interinstitutionelle Koordination und Bürgerbeteiligung
• Kooperation lokaler und zentraler Finanzverwaltung
• Verbreitung von guten Praktiken

Dreißig ausgewählte Gemeinden in fünf Departements Paraguays stehen im Mittelpunkt des Programms. Ihre Leistungsfähigkeiten und Potenziale werden entwickelt und gestärkt.

Fach-, Prozess- und Politikberatung zu Themen wie Kommunalverwaltung, Kooperationsmanagement und Bürgerbeteiligung sowie Fortbildung von Führungs- und Fachpersonal der verschiedenen Mittlerorganisationen auf nationaler und dezentraler Ebene sind zentrale Leistungen des Programms. Instrumente und rechtliche Grundlagen für ein transparentes, effizientes und partizipatives Gemeindemanagement werden entwickelt und eingeführt. Bei fast allen Themen arbeiten nationale und lokale Ebene eng zusammen. Kooperationsplattformen zwischen den verschiedenen Verwaltungsebenen werden eingerichtet und gestärkt.

Wirkung – Was bisher erreicht wurde

Das Management der Gemeinden hat sich in den letzten zwei Jahren verbessert, gemessen an den Indikatoren des Messinstruments MIDAMOS. MIDAMOS misst die Qualität der Arbeit der Gemeinden in fünf wichtigen Bereichen: Finanzen, operatives Management, Dienstleistungen, Legislative und Bürgerbeteiligung.

• 25 Gemeinden legen jährlich über ihre Mittelverwendung öffentlich Rechenschaft ab. Nach Einschätzung der Bürger haben sich dieses Instrument und die Transparenz des Finanzmanagements um 44 Prozent verbessert.
• Das Bildungsministerium hat ein Modul zur Rechenschaftslegung von Gemeinden in seinen Lehrplan integriert.
• 25 Gemeinden haben eine programmorientierte Haushaltsführung eingeführt.
• 19 Gemeinden haben die Information ihrer Bürgerinnen und Bürger sowie die Verwaltungsverfahren verbessert.

Sieben der dreißig beratenen Gemeinden gehören zu den national zehn Bestplatzierten des Rankings MIDAMOS. Die weiteren Gemeinden haben ihr Ranking ebenfalls erheblich verbessert.

Zwanzig Gemeinden haben das Instrument des Bürgerhaushalts, über das Finanzmittel der Gemeinden an zivilgesellschaftliche Organisationen kanalisiert werden, per Verordnung verbindlich eingeführt.

Gegenüber 2008 wird die Bereitstellung ausgewählter Dienstleistungen, die vom Programm beraten wurden, durch die Bürger um 44 Prozent positiver beurteilt.

Es existieren über 40 Koordinations- und Partizipationsinstanzen zur Förderung der lokalen Entwicklung. Ihre Funktionsfähigkeit – Einfluss auf die lokale Entwicklung, Zuweisung von Mitteln, Repräsentativität – hat sich in der Wahrnehmung der Bevölkerung in den letzten zwei Jahren um 71 Prozent verbessert.

Die Vorlage der Finanzberichte der Gemeinden beim Finanzministerium und die Mittelbereitstellung an die Gemeinden haben sich von 2009 bis 2010 um 100 Prozent beschleunigt.

Das Fachpersonal des Finanzministeriums führt eigenverantwortlich lokale Fortbildungsveranstaltungen durch.

Die direkte Kommunikation zwischen den Gemeinden und den Verantwortlichen in den Institutionen auf nationaler Ebene hat Transparenz und Effizienz des Gemeindemanagements erheblich verbessert.

Mehrere Instrumente und Methoden der Gemeindeförderung wurden von anderen Gemeinden, Gebern und nationalen Institutionen übernommen.