Unterstützung der politischen Gestaltung von Dezentralisierungsprozessen in Afrika (AMCOD)

Programmkurzbeschreibung

Bezeichnung: Unterstützung der politischen Gestaltung von Dezentralisierungsprozessen in Afrika (AMCOD)
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Afrika (länderübergreifend); Sitz: Jaunde, Kamerun
Politische Träger: All Africa Ministerial Conference on Decentralization and Local Development (AMCOD); United Cities and Local Governments of Africa (UCLGA)
Gesamtlaufzeit: 2011 bis 2014

Ausgangssituation

Die Dezentralisierungsprozesse in Afrika stehen im Zusammenhang mit Bemühungen um eine verantwortungsvolle Regierungsführung. Dezentralisierung ermöglicht Bürgerinnen und Bürgern, an staatlichen Entscheidungsprozessen teilzuhaben. Sie birgt Chancen, Demokratie auf lokaler Ebene auszuüben und öffentliche Mittel bedarfsgerecht und effizienter einzusetzen. Dezentralisierung kann zur Verbesserung von Rahmenbedingungen für wirtschaftliche Investitionen und dadurch zur Armutsminderung beitragen.

Das Vorhaben unterstützt die im Mai 2000 gegründete Afrikanische Ministerkonferenz für Dezentralisierung und Lokalentwicklung (All Africa Ministerial Conference on Decentralization and Local Development, AMCOD) mit Sitz in Jaunde, Kamerun. Als panafrikanisches Forum fördert AMCOD gesellschaftlich-politische Reformprozesse sowie Dezentralisierungsprozesse in ganz Afrika.

Neben AMCOD unterstützt das Vorhaben auch Kommunalverbände, insbesondere den panafrikanischen Städtetag (United Cities and Local Governments of Africa, UCLGA). Dieser setzt sich dafür ein, dass die Interessen der Städte und Gemeinden Afrikas in die politische Gestaltung von Dezentralisierungsprozessen einfließen.

Ziel

Die Reformen in den Mitgliedsstaaten der Afrikanischen Union (AU) und der zwischen ihnen geführte politische Dialog zu den Themen Dezentralisierung, Regional- und Lokalentwicklung orientieren sich an gemeinschaftlich vereinbarten Grundsätzen und Standards.

Vorgehensweise

Das Vorhaben unterstützt AMCOD und UCLGA strategisch bei ihrem organisatorischen und institutionellen Aufbau sowie technisch und logistisch bei der Vorbereitung und Durchführung ihrer Aktivitäten. Hierzu werden Erfahrungen aus 19 afrikanischen Staaten, die bereits von bilateralen GIZ-Vorhaben begleitet werden, genutzt. Die Vernetzung in Dialogplattformen und Facharbeitsgruppen ermöglicht den Erfahrungsaustausch zwischen den einzelnen Dezentralisierungsministerien.

Unterstützung für AMCOD: Das Vorhaben begleitet die Afrikanische Ministerkonferenz für Dezentralisierung und Lokalentwicklung bei der Entwicklung von Verfahren und Maßstäben für eine erfolgreiche Dezentralisierung, beim Aufbau des Generalsekretariats und bei der Stärkung seiner Managementkompetenz.

Unterstützung für UCLGA und Kommunalverbände: Das Vorhaben unterstützt den panafrikanischen Städtetag und andere Kommunalverbände unter anderem bei den Themen grenzüberschreitende Kooperationen, lokale Wirtschaftsentwicklung und partizipatives Haushaltsmanagement. Es entwickelt Trainingsmaßnahmen für Verwaltungsfachkräfte aus Kommunen und Ministerien und fördert die Einbindung dieser Maßnahmen in Reformen der öffentlichen Finanzen sowie deren Aufnahme in Hochschulcurricula.

Wirkung

AMCOD hat den Entwurf einer afrikanischen Charta für Dezentralisierung, lokale Regierungsführung und Lokalentwicklung erarbeitet. Im Juni 2014 wird im Rahmen des AU-Gipfels über diesen Entwurf abgestimmt. Die Charta soll als panafrikanisches Regelwerk verabschiedet werden und für alle AU-Mitgliedsstaaten gelten.

Die Umwandlung der AMCOD in ein technisches Spezialkomitee für Dezentralisierung und Lokalentwicklung und ihre Einbindung in die panafrikanische Governance-Architektur sind in regelmäßigen Abständen Gegenstand von Abstimmungen mit der AU.

Für die Gründung eines AU-Beirates für lokale Selbstverwaltung (High Council of Local Authorities) als Interessenvertretung von Städten und Gemeinden existiert eine Beschlussvorlage. Sie wird dem AU-Gipfel im Juni 2014 zur Abstimmung vorgelegt.

Seit 2012 wird in den Mitgliedsstaaten der AU jährlich am 10. August ein Afrika-Tag der Dezentralisierung und Lokalentwicklung gefeiert.

Infolge eines AU-Beschlusses erarbeitet AMCOD ein System zur Anerkennung und Würdigung besonderer Leistungen im Bereich der Dezentralisierung und Lokalentwicklung. Es soll positive Nachahmungseffekte in anderen Ländern bewirken.

Die Mitgliedsstaaten der AU veröffentlichen (beginnend mit dem Jahr 2014) alle drei Jahre einen Statusbericht zur Lage und zum Fortschritt der Dezentralisierung.