Transparente und verantwortliche Nutzung öffentlicher Finanzen

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Stärkung der afrikanischen Kapazitäten für externe Finanzkontrolle (AFROSAI)
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: 48 afrikanische Staaten
Politischer Träger: Afrikanische Organisation der Obersten Rechnungskontrollbehörden (AFROSAI)
Partner: Oberste Rechnungskontrollbehörden
Gesamtlaufzeit: 2010 bis 2012

Ausgangssituation

Der transparente und verantwortliche Umgang mit öffentlichen Finanzen ist ist die Voraussetzung dafür, dass Bürger staatliche Entscheidungen akzeptieren - sonst wird die Glaubwürdigkeit von Regierung und Verwaltung in Frage gestellt. Vielen afrikanischen Regierungen fällt es aber schwer, diese Transparenz herzustellen und die Wahrnehmung ihrer Rechenschaftspflicht zu gewährleisten. Obwohl öffentliche Einnahmen und Ausgaben von externen Kontrollinstitutionen geprüft und Regierung, Parlament und Zivilgesellschaft über die Ergebnisse informieren werden, nehmen die Obersten Rechnungskontrollbehörden ihre Aufgabe in dem Prozess oft eher schlecht als recht wahr. Die Ursachen sind vielfältig: Es fehlt an einer Rechtsgrundlage, die ihre Unabhängigkeit gewährleistet, Arbeitsabläufe sind schlecht organisiert, Beschäftigten fehlt die nötige Qualifikation, und weil die Kooperation mit den Medien unzureichend ist, fehlt die öffentliche Akzeptanz und das nötige Wissen in der Bevölkerung um die Arbeit von Rechnungskontrollbehörden.

Die Afrikanische Organisation der Obersten Rechnungskontrollbehörden (AFROSAI) wurde 1976 mit dem Ziel gegründet, die technischen und institutionellen Kapazitäten der obersten Rechnungskontrollbehörden in Afrika zu verbessern und deren Kooperation auf dem Kontinent zu stärken. Sie agiert im Rahmen der Internationalen Organisation der Obersten Rechnungskontrollbehörden (INTOSAI).

AFROSAI setzt sich aus fünf Organen zusammen: Die Generalversammlung, die alle drei Jahre tagt, besteht aus Vertretern aller Mitgliedsinstitutionen und setzt den Rahmen für alle Aktivitäten der Organisation. Das Präsidium hat sieben Mitglieder und dient als Exekutivorgan. Die Verwaltung ist Aufgabe des Generalsekretariats, das zudem für die Kommunikation zwischen den Mitgliedern zuständig ist. Die Arbeitsgruppen sind in drei Sprachgruppen gegliedert: eine englische (E), eine französische (F) und eine arabische (A). Die fachlichen Aktivitäten werden von zwei technischen Komitees koordiniert.

Ziel

Ziel des Projekts ist es, AFROSAI bei der Stärkung der obersten Rechnungskontrollbehörden in Afrika zu unterstützen.

Vorgehensweise

Das Projekt zur “Stärkung der afrikanischen Kapazitäten für externe Finanzkontrolle” wurde im Jahr 2010 ins Leben gerufen, es wird von der GIZ umgesetzt und soll die finanzielle Regierungsführung in allen 48 afrikanischen Staaten verbessern, deren oberste Rechnungskontrollbehörden Mitglieder von AFROSAI sind. Die Kontrollbehörden werden dazu ermutigt, regelmäßig die kompetente und anerkannte Hilfe von AFROSAI in Anspruch zu nehmen und sich miteinander auszutauschen, um ihre Effizienz zu steigern und gesetzliche Vorgaben strikter einzuhalten und dadurch die öffentliche Akzeptanz für ihre Arbeit zu steigern.

Das Projekt umfasst zwei Komponenten:

• Die institutionelle Stärkung von AFROSAI
• Der Aufbau von Kompetenz und Leistungsfähigkeit für öffentliche Audits in AFROSAI-Mitgliedsinstitutionen

Um AFROSAI zu stärken, setzt das Vorhaben auf eine interne strategische Beratung. Sie richtet sich insbesondere an das Präsidium und an die technischen Komitees und zielt darauf ab, die komplexe Struktur der Organisation, die bisher nur in begrenztem Ausmaß funktioniert, effizienter zu gestalten. Das beinhaltet eine klare Definition der Verantwortlichkeiten, eine bessere interne Kooperation zwischen den AFROSAI-Organen sowie eine verbesserte externe Zusammenarbeit zwischen AFROSAI und seinen zentralen Stakeholdern wie zum Beispiel INTOSAI. Desweiteren hilft das Projekt den technischen Komitees bei der strategischen Orientierung des Verbands und bei der Aktualisierung des Strategischen Plans.

Das Projekt unterstützt Workshops, Seminare und Konferenzen, um die Kompetenz und Leistungsfähigkeit der obersten Rechnungskontrollbehörden weiterzuentwickeln und ihre institutionellen Strukturen zu stärken. Zusätzlich werden der Erfahrungsaustausch und der Wissenstransfer zwischen den Mitgliedstaaten und Sprachgruppen gefördert, um die Nachhaltigkeit des Projekts zu sichern und eine engere Kooperation zwischen den Mitgliedern zu sichern.

Aufgrund des pan-afrikanischen Charakters des Projekts wird die Kooperation mit anderen pan-afrikanischen Institutionen und Netzwerken gestärkt, die auf gute Finanzführung hinwirken, wie etwa die Collaborative Africa Budget Reform Initiative (CABRI) und das African Tax Administration Forum (ATAF).

Seit 2013 wird die Beratung von AFROSAI vom Vorhaben "Good Financial Governance in Afrika" weitergeführt.

Wirkung – Was bisher erreicht wurde

In den ersten neun Monaten sind eine Reihe von Ergebnissen erzielt worden, die als Ausgangspunkt für weitere Verbesserungen dienen können. Das Vorhaben hat Kontakte zwischen AFROSAI und dem Pan-afrikanischen Parlament sowie der Afrikanischen Union hergestellt. Es hat die Herausgabe des AFROSAI-Manuals unterstützt, das sämtliche Vorschriften und Richtlinien des Verbands enthält und in den drei offiziellen Sprachen der Organisation gedruckt wurde. Ein Flyer zu AFROSAI und seinen Aktivitäten wurde erarbeitet und in Arabisch, Englisch, Französisch und Portugiesisch gedruckt.

Das Projekt hat AFROSAI bei der Entwicklung seines Strategieplans für den Zeitraum 2012-2014 unterstützt. Zudem wurde mit Hilfe der GIZ eine Studie zur Bewertung und Neuausrichtung der Mitgliedsbeiträge erstellt. Sie liefert eine Übersicht über ausstehende Beiträge, die aktuelle Beitragsstruktur sowie deren Berechnung und bietet für alle drei Komponenten neue Ansätze. In Kooperation mit der AFROSAI-F(französisch)-Arbeitsgruppe ‘Gender and Development’ förderte das Vorhaben eine Studie zu Möglichkeiten, um die Sensibilität für Gender-Fragen innerhalb der Organisation zu erhöhen.