Förderung guter finanzieller Regierungsführung in Afrika

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Kooperative afrikanische Haushaltsreforminitiative (CABRI)
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Afrika, länderübergreifend (Sitz in Südafrika)
Politischer Träger: Finanzministerium der Republik Südafrika
Partner: Finanzministerien in afrikanischen Mitgliedstaaten
Gesamtlaufzeit: 2005 bis 2012

Ausgangssituation

Gute finanzielle Regierungsführung (Good Financial Governance) trägt wesentlich zum sozialen und wirtschaftlichen Wachstum bei und ist deshalb zentraler Bestandteil öffentlicher Reformbemühungen. Viele afrikanische Länder erkennen inzwischen an, dass eine Regierung ihrer Rechenschaftspflicht mit einer verbesserten Haushaltsführung leichter nachkommen kann, dass Dienstleistungen effizienter erbracht werden und übergeordnete Entwicklungsziele damit besser erreicht werden können.

Vor diesem Hintergrund haben Südafrika, Mosambik und Uganda im Jahr 2004 die Collaborative Africa Budget Reform Initiative (CABRI) als ein Fachnetzwerk für leitende Haushaltsverantwortliche aus afrikanischen Finanz- und/oder Planungsministerien ins Leben gerufen. Hauptziel von CABRI ist es, die effektive und effiziente Verwaltung öffentlicher Finanzen zu fördern, um das Wirtschaftswachstum auf dem Kontinent zu stärken und über verbesserte Dienstleistungen den Lebensstandard der afrikanischen Bevölkerung zu erhöhen.

CABRI ist heute eine unabhängige internationale Organisation. Das Sekretariat der Initiative befindet sich in Pretoria, Südafrika. Seit CABRI's Gründung haben mehr als 35 afrikanische Länder an Aktivitäten der Initiative teilgenommen. Acht Länder sind der Organisation offiziell beigetreten, und weitere Länder haben Interesse an einer Mitgliedschaft bekundet. Zentrale strategische Ziele des Netzwerks sind die:

• Förderung des Erfahrungsaustausches zwischen afrikanischen Ländern zu Reformen im Bereich des öffentlichen Finanzmanagements;
• Stärkung der Kompetenzen und Leistungsfähigkeit (Capacity Building) von Haushaltsdirektoren;
• Durchführung von Studien zu Haushaltssystemen, zum Budgetmanagement von Entwicklungsgeldern sowie zur Steuer- und Budgetpolitik;
• Förderung der Entwicklung von Mitgliedstaaten durch den Aufbau von Kompetenzen und Leistungsfähigkeit (Capacity Building) sowie durch Ausbildung und Forschung;
• Entwicklung und Förderung gemeinsamer afrikanischer Positionen zu Haushaltfragen, die für den gesamten Kontinent von Interesse sind.

Das Netzwerk konzentriert sich auf den Austausch von Wissen und Erfahrungen in den Bereichen Haushaltsplanung, -umsetzung und -überwachung sowie auf die Gestaltung von Haushaltsreformprozessen.

Ziel

Das Projekt unterstützt die Collaborative Africa Budget Reform Initiative dabei, sich als eine produktive, relevante und reaktionsfähige internationale Organisation zu etablieren, welche die effiziente und effektive Verwaltung öffentlicher Finanzen fördert.

Vorgehensweise

Die GIZ betrachtet CABRI als einzigartigen Ansatz und unterstützt die Bemühungen, die Initiative zu einer vollwertigen internationalen Organisation auszubauen, seit dem Jahr 2005. Der Schwerpunkt liegt auf der Stärkung des CABRI-Sekretariats, das als Motor für Planung, Verwaltung und Umsetzung der Arbeit des Netzwerks fungiert. Das Sekretariat hat sich das Ziel gesetzt, eine interne Netzwerkstruktur aufzubauen, Fachwissen langfristig zur Verfügung zu stellen, die Kompetenzen leitender Haushaltsverantwortlicher im Bereich des öffentlichen Finanzmanagements zu stärken und die Rechenschaftspflicht in den Mitgliedsstaaten zu fördern.

Im Rahmen ihrer Unterstützung hat die GIZ Kurzzeitexperten und Langzeitberater entsandt und die Vorbereitung und Durchführung von Sitzungen, Veranstaltungen, Studien und Veröffentlichungen finanziell und administrativ unterstützt.

Seit 2013 wird die Beratung von CABRI vom Vorhaben "Good Financial Governance in Afrika" weitergeführt.

Wirkung – Was bisher erreicht wurde

Durch die Erarbeitung von Systemen, Regeln und Verfahren für die Verwaltung des Netzwerks hat die GIZ das Sekretariat institutionell gestärkt. Administrative und technische Fähigkeiten der Mitarbeiter wurden wesentlich verbessert und die Arbeit des Verwaltungsausschusses (Management Committee) und Management-Strukturen unterstützt.

Dank einer engagierten Leitung und mit technischer Unterstützung durch die GIZ hat sich CABRI verstärkt in die afrikanische und globale Diskussion um gute finanzielle Regierungsführung eingebracht. Das hat den Bekanntheitsgrad von CABRI erhöht und dazu beigetragen, dass die Initiative heute zu den ersten Adressen gehört, wenn es um Fragen zu Good Financial Governance und zum öffentlichen Finanzmanagement geht. Der beste Beweis ist die Führungsrolle, die CABRI gemeinsam mit der Afrikanischen Entwicklungsbank und anderen technischen Fachnetzwerken wie dem afrikanischen Verband der Obersten Finanzkontrollbehörden (AFROSAI) und dem Kompetenzzentrum für afrikanische Steuerverwaltungen (ATAF) bei der Erarbeitung einer “Afrikanischen Erklärung zu guter finanzieller Regierungsführung“ übernommen hat. Die Erklärung wird neue Maßstäbe für Good Financial Governance in Afrika setzen.

CABRI ist außerdem maßgeblich in die Entwicklung und Verbreitung einer afrikanischen Position zur Transparenz im Umgang mit Entwicklungsgeldern eingebunden und hat damit entscheidend zur Diskussion um die Wirksamkeit von Entwicklungszusammenarbeit beigetragen. Die Ergebnisse dieser Diskussion wurden beim Vierten High-Level Forum zur Wirksamkeit der Entwicklungszusammenarbeit im November 2011 im südkoreanischen Busan zusammengeführt und markierten den nächsten Meilenstein des internationalen Dialogs zu Prinzipien der Entwicklungszusammenarbeit.

Auf technischer Ebene hat die GIZ CABRI beim Aufbau einer Webseite unterstützt, über die alle Publikationen des Netzwerks und weitere Informationen zugänglich sind. Damit wurde die Grundlage für den Aufbau eines Ressourcenzentrums geschaffen, das die Erhebung, Sichtung und Verbreitung von Informationen verbessern soll, die leitende Haushaltsverantwortliche in Afrika für ihre tägliche Arbeit brauchen.

Die CABRI-Mitgliedstaaten, aber auch andere afrikanische Länder nutzen die Möglichkeiten zum Peer-Review-Learning regelmäßig und können dabei auf eine breite Wissensbasis zurückgreifen, die mit technischer und finanzieller Hilfe der GIZ zusammengetragen wurde. Daraus hat sich eine fachliche Vernetzung entwickelt, die auf Vertrauen und Respekt basiert und unterschiedliche Systeme und Erfahrungen respektiert und schätzt. AfrikanischeHaushaltsdirektoren können damit bei der Umsetzung von Reformen im Bereich der öffentlichen Finanzverwaltung auf innovative Lösungsansätze zurückgreifen.