Polizeiprogramm Afrika – Tschad

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Polizeiprogramm Afrika – Unterstützung von Reformprozessen der Polizei in Tschad
Auftraggeber: Auswärtiges Amt (AA)
Land: Tschad
Politischer Träger: Police Nationale Tchadienne (PNT)
Gesamtlaufzeit: 2013 bis 2018 

Ausgangssituation

Nach jahrzehntelangen bewaffneten Auseinandersetzungen und Bürgerkriegen hat sich die politische Situation in Tschad seit 2010 stabilisiert. Aufgrund der instabilen Lage einiger Nachbarländer sowie der sozioökonomischen Probleme des Landes bleibt die Sicherheitslage dort jedoch weiterhin angespannt. Die Bürgerkriege in Libyen, Sudan und der Zentralafrikanischen Republik haben zu einem anhaltenden Zustrom von Flüchtlingen und deren Viehherden geführt, wodurch Konflikte um Ressourcen zunehmen. Darüber hinaus ist die von Nigeria aus operierende islamistische Terrorgruppe Boko Haram eine große Gefahr für die politische Stabilität und sozioökonomische Entwicklung des Landes.

Die Polizei in Tschad kann ihren Pflichten in Bezug auf die Sicherheit der Bevölkerung nur sehr bedingt nachkommen. Ihr fehlen die institutionelle und personelle Leistungsfähigkeit und Ressourcen, um auf die aktuellen Sicherheitsherausforderungen angemessen reagieren zu können. Die Polizei ist schlecht ausgestattet und nicht ausreichend ausgebildet. Gerade in ländlichen Gebieten ist sie kaum präsent. Mit der Umsetzung eines interministeriell abgestimmten und von der EU unterstützten nationalen Reformplans für den Sicherheitssektor wurde begonnen.

Die Dezentralisierung der Kriminalpolizei befindet sich erst im Anfangsstadium. Grenzüberschreitende Kriminalität kann bislang kaum bekämpft werden. Sowohl die Kriminal- als auch die Grenzpolizei sind noch nicht ausreichend auf die Herausforderung vorbereitet, grenzüberschreitende Kriminalität zu verringern und die Sicherheit der Bürger gemäß internationaler Standards zu gewährleisten.

Ziel

In ausgewählten Grenzregionen ist die Leistungsfähigkeit der tschadischen Polizei bei Grenzsicherung und Kriminalitätsbekämpfung gestärkt.

Vorgehensweise

Seit 2009 fördert die GIZ, im Auftrag des Auswärtigen Amtes, Reformprozesse der Polizei in Afrika. Gegenwärtig unterstützt das Polizeiprogramm ausgewählte nationale und regionale Polizeiinstitutionen, eine Immigrationsbehörde sowie die Afrikanische Union und Regionalorganisationen. Interne Managementprozesse oder die Grundausbildung sollen verbessert werden. Spezifische Fachkenntnisse werden vermittelt, unter anderem in der Kriminaltechnik, zur Bekämpfung transnationaler organisierter Kriminalität und für die Grenzsicherheit. Das Polizeiprogramm Afrika trägt zudem zur Verbesserung der regionalen Koordination von Polizeidiensten bei.

Das Programm fördert aktuell die Zusammenarbeit der tschadischen Grenzbehörden sowie die Kooperation mit den Behörden der Nachbarländer, um grenzüberschreitende Kriminalität zu reduzieren. Zudem werden Fortbildungen zu nationalen Regularien und internationalen Standards bei Grenzkontrollverfahren durchgeführt.

Ein weiterer Fokus des Vorhabens liegt darauf, die grenzüberschreitende Kriminalität in ländlichen Regionen durch erhöhte Polizeipräsenz zu verringern. Dazu wird der Bau von Polizeiposten unterstützt sowie die Ausbildung und Entsendung von Polizeioffizieren in die Regionen gefördert.

Das Fuhrparkmanagement der tschadischen Polizei soll verbessert werden, um ihre Mobilität zu gewährleisten. Das Vorhaben fördert dazu die Ausbildung von Motorradmechanikern und berät die Polizei zum Personal-, Material- und Finanzmanagement.

Wirkung

Die Dienstleistungen der tschadischen Polizei bei der Ein- und Ausreise konnten verbessert werden; die Arbeit der Kriminalpolizei und der Logistikabteilung wurde professionalisiert. Durch den Bau einer Grenzstation kann die Ein- und Ausfuhr von Gütern, Personen und Vieh dort besser kontrolliert werden. Ausbildungskurse und Materialbeschaffungen für die Kriminaltechnik ermöglichten es der Kriminalpolizei, ihre Dienstleistungen, vor allem in ländlichen Regionen, zu erweitern. Der Bau einer Autowerkstatt sowie die Ausbildung von Mechanikern und Verwaltern stärken die Mobilität der Polizei.