Gute Regierungsführung fördert die lokale Entwicklung im Südkaukasus

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Gute Regierungsführung für lokale Entwicklung, Südkaukasus
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Kofinanziert von: Schweizer Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA), Europäische Union (EU)
Land: Armenien, Aserbaidschan, Georgien
Politischer Träger: Armenien (AM): Ministerium für Territoriale Verwaltung und Infrastruktur (MTAI); Aserbaidschan (AZ): Justizministerium; Georgien (GE): Ministerium für Regionalentwicklung und Infrastruktur (MRDI); Finanzministerium (MoF)
Gesamtlaufzeit: 2020 bis 2026 (die Komponente in Aserbaidschan bis 03/2023)

Ausgangssituation

Seit 2009 haben sich Armenien, Aserbaidschan und Georgien als Teil der Östlichen Partnerschaft (ÖP) dazu bekannt, Stabilität, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und wirtschaftliche Entwicklung mit nationalen Reformen zu fördern. Armenien und Georgien haben sich mit der Ratifizierung der Europäischen Charta für kommunale Selbstverwaltung dazu verpflichtet, lokale Selbstbestimmung zu respektieren und die öffentliche Verwaltung bürgernäher, demokratischer und leistungsfähiger zu machen.

Die Bundesregierung unterstützt seit 2005 entsprechende Reformbemühungen im Südkaukasus, unter anderem in den Bereichen öffentliche Finanzen, Kommunalverwaltung sowie Rechts- und Justizreform. Im Hinblick auf die Erbringung und die Qualität lokaler öffentlicher Dienstleistungen bleibt jedoch viel zu tun. Besonders in ländlichen und abgelegenen Regionen ist der Zugang zu solchen Dienstleistungen oft noch unzureichend.

Ziel

Öffentliche Institutionen im Südkaukasus sind besser in der Lage, bürgerorientierte Dienstleistungen zu erbringen.

Vorgehensweise

Das Vorhaben stärkt die Kompetenzen der öffentlichen Stellen und des Personals in staatlichen Institutionen und fördert regionale und lokale Verwaltungen. Es ist auf folgende Maßnahmen ausgerichtet:

  • Es fördert die Optimierung rechtlicher und institutioneller Rahmenbedingungen für bürgerorientierte Dienstleistungen.
  • Es stärkt die Kompetenzen von Handlungsträger*innen für bürgernahe Dienstleistungen und deren Finanzierung, und führt Mechanismen zur Bürgerbeteiligung sowie zur gendersensiblen Dienstleistungserbringung ein.
  • Das Vorhaben unterstützt Verfahren, Institutionen und Instrumente der Regionalentwicklung sowie der lokalen Wirtschaftsförderung.
  • Es unterstützt Gemeinden dabei, die 17 Ziele für nachhaltige Entwicklung umzusetzen.
  • Es fördert länderübergreifenden Erfahrungsaustausch und Lernprozesse.

Neben der Förderung durch Deutschland wird das Vorhaben in Armenien von der Schweizer Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) und in Georgien von der Europäischen Union kofinanziert. Seit März 2023 konzentrieren sich die Aktivitäten in Georgien auf die Umsetzung der EU-kofinanzierten Komponente innerhalb derer wirtschaftliche Entwicklung durch Einkommensgenerierung/wirtschaftliche Aktivierung in den Gemeinden, Tourismusentwicklung und Stadterneuerungsmaßnahmen gefördert wird. In Armenien wird außerdem der Ausbau von Kompetenzen und Unterstützungsangeboten in Gemeinden gefördert, welche die vertriebenen Armenier*innen aus der Region Bergkarabach aufnehmen.

Stand: Februar 2024

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