Unterstützung der Interparlamentarischen Versammlung der ASEAN (AIPA)
Projektkurzbeschreibung
Bezeichnung: Capacity Development für die Interparlamentarische Versammlung der ASEAN (CD AIPA) II
Auftraggeber: Auswärtiges Amt (AA)
Land: alle 10 ASEAN-Staaten
Politischer Träger: Interparlamentarische Versammlung der ASEAN (AIPA)
Gesamtlaufzeit: 2016 bis 2018
Ausgangssituation
Zehn Jahre nach Gründung der südostasiatischen Staatengemeinschaft ASEAN formierte sich 1977 die Organisation der südostasiatischen Parlamente. Auf Initiative der Philippinen wurde 1980 erstmals die Idee eines ASEAN-Parlaments aufgebracht; sie wird seitdem von den Mitgliedsparlamenten als Ziel weiterverfolgt. Am 17. April 2007 einigte man sich auf die Gründung der Interparlamentarischen Versammlung der ASEAN. Ziel der Interparlamentarischen Versammlung ist die aktive Unterstützung der Zielsetzung der ASEAN - die Schaffung einer südostasiatischen Staatengemeinschaft auf der Grundlage der drei Säulen des Integrationsprozesses: Der politischen und sicherheitspolitischen Gemeinschaft, der Wirtschaftsgemeinschaft und der sozio-kulturellen Gemeinschaft.
Die Dynamik des Integrationsprozesses erfordert einen intensiveren Austausch zwischen den Mitgliedsparlamenten der interparlamentarischen Versammlung, um mit den politischen Entwicklungen Schritt halten zu können. Bislang wird der Integrationsprozess ausschließlich von den Regierungen der ASEAN-Mitgliedsstaaten gesteuert. Eine Beteiligung der Parlamente im Sinne einer parlamentarischen Kontrolle findet nur sehr begrenzt statt. Sie beschränkt sich im Wesentlichen auf Konsultationen am Rande der ASEAN-Gipfeltreffen. Die Mehrheit der Parlamentarier der interparlamentarischen Versammlung fühlt sich folglich nicht ausreichend zu den aktuellen Entwicklungen des Integrationsprozesses informiert.
Ziel
Die Mitgliedsparlamente der ASEAN interparlamentarischen Versammlung sind besser in der Lage, ihre parlamentarischen Gestaltungs- und Kontrollfunktionen im Rahmen des ASEAN-Integrationsprozesses wahrzunehmen.
Vorgehensweise
Das Vorhaben unterstützt den Aufbau von Fachkompetenzen des Sekretariats der interparlamentari-schen Versammlung und der Mitgliedsparlamente, leistet prozessbegleitende Organisationsberatung und fördert den Austausch und Transfer von guten Praktiken zwischen den Parlamenten. Das geschieht beispielsweise durch die länderübergreifende Vernetzung von nationalen Organisationseinheiten der Mitgliedsparlamente; dabei kann es sich unter anderem um die Kommunikationsabteilungen oder wissenschaftlichen Dienste handeln. Wichtige Förderkomponenten sind die Beratung durch internationale und regionale Experten mit fundierten Kenntnissen der deutschen, europäischen und regionalen Praxis der Parlamentsentwicklung. Hinzu kommen Fortbildungsmaßnahmen für Partnerfachkräfte aus dem Sekretariat der interparlamentarischen Versammlung oder direkt aus der Versammlung. Die Fortbildungen umfassen beispielsweise moderierte Fach- und Politikdialoge. Das Vorhaben fördert darüber hinaus tragfähige Kooperationen mit internationalen Institutionen und Partnern wie beispielsweise der ASEAN-Parlamentariergruppe des Bundestages, dem EU-Parlament und dem Wissenschaftlichen Dienst des Bundestages.
Durch die enge Zusammenarbeit mit dem vom Auswärtigen Amt finanzierten Vorhaben zur Unterstützung des ASEAN Sekretariats sowie weiteren BMZ finanzierten Vorhaben wird die Wirksamkeit des deutschen Beitrags zur Entwicklungszusammenarbeit weiter erhöht.
Wirkung
Die Kompetenzen zahlreicher Vertreter der interparlamentarischen Versammlung aus allen Mitgliedsstaaten sowie die der Mitarbeitenden des Sekretariats haben sich erhöht. Sie kennen sich mit der Funktion und dem Mandat der Parlamente im Bereich Haushaltsplanung aus. Bei Gesetzgebungsverfahren wissen sie, wie sie mit Nicht-Regierungsorganisationen zusammenarbeiten und diese einbeziehen können. Ferner entstand ein Intranet für die interparlamentarische Versammlung, das als Medium des Wissenstranfers und des Austausches dient. Darüber hinaus hat die interparlamentarische Versammlung eine Publikationsserie initiiert, um die Öffentlichkeit besser über ihre Arbeit zu informieren.
