Aktuelle Informationen des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung zur Konfliktsituation: Webseite BMZ
In den palästinensischen Gebieten arbeitet die GIZ vor allem daran, die wirtschaftliche Situation zu verbessern, Jobmöglichkeiten zu schaffen und dass die Kommunen ihre Aufgaben, etwa eine transparente Finanzverwaltung, effektiv und zuverlässig erbringen können. Außerdem leistet sie psychosoziale Unterstützung für palästinensische Flüchtlinge, unterstützt den Zivilschutz und stärkt die Zivilgesellschaft. Neu ist die Unterstützung bei der nachhaltigen Nutzung von Wasserressourcen. Die GIZ ist seit den 1980er Jahren vor Ort tätig. Seit 1997 besteht ein Rahmenabkommen mit der Palästinensischen Autonomiebehörde. Seit Mai 2005 arbeiten die GIZ und die KfW-Entwicklungsbank gemeinsam im Deutschen Haus für Entwicklungszusammenarbeit in Ramallah.
Der ungelöste israelisch-palästinensische Konflikt und die seit Oktober 2023 erneute Eskalation sind Haupthindernisse für Frieden und langfristige Entwicklung im Nahen Osten, vor allem in den Palästinensischen Gebieten.
Das Westjordanland, Ostjerusalem und der Gazastreifen sind faktisch und politisch voneinander getrennt. Import- und Exportbeschränkungen sowie die geopolitische Fragmentierung der Palästinensischen Gebiete behindern den Personen- und Güterverkehr und erschweren die wirtschaftliche Entwicklung. Die Lage in Gaza stellt die Bevölkerung vor enorme humanitäre Herausforderungen. Innenpolitische Unsicherheiten, zunehmender israelischer Siedlungsbau und das eingeschränkte Selbstverwaltungsrecht der Palästinensischen Gebiete erschweren den Aufbau staatlicher Institutionen. Auch der bislang ungeklärte Status der palästinensischen Flüchtlinge in der gesamten Region ist ein großes Hindernis für den Frieden. Die steigende Zahl von Binnenvertriebenen stellt eine zusätzliche Herausforderung dar.
Die palästinensische Wirtschaft bietet keine ausreichenden Beschäftigungsmöglichkeiten. In Folge des Kriegs im Gazastreifen verschärften sich die Herausforderungen für die palästinensische Wirtschaft zunehmend. Besonders junge Menschen, Frauen und Menschen mit Behinderungen fehlt es an Perspektiven. Zeitgleich ist die psychosoziale-Belastung aller Betroffenen sehr hoch und erschwert einen Friedensprozess. Die Schaffung von wirtschaftlichen Perspektiven, Arbeitsplätzen und sinnstiftender Beschäftigung kann helfen, die Lebensumstände zu verbessern.
Im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) arbeitet die GIZ in drei thematischen Schwerpunkten:
- Frieden und gesellschaftlicher Zusammenhalt
- Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung, Ausbildung und Beschäftigung
- Schutz natürlicher Lebensgrundlagen
Im Schwerpunkt Frieden und gesellschaftlicher Zusammenhalt unterstützt die GIZ im Rahmen des Aktionsfeldes gute Regierungsführung die palästinensische Selbstverwaltung dabei, staatliche Institutionen aufzubauen, eine demokratische Kultur zu fördern und ihre Reformbemühungen umzusetzen. Die GIZ arbeitet außerdem mit der Zivilgesellschaft daran, die politische Teilhabe der Bevölkerung zu stärken. Gemeinsam mit Gemeindeverwaltungen fördert die GIZ Kommunalreformen, eGovernance, Inklusion, Frauenförderung und den Zivilschutz.
Auf dem Gebiet Friedensförderung und Resilienz engagiert sich die GIZ im Bereich der psychosozialen Unterstützung und Teilhabe von palästinensischen Flüchtlingen sowie für den sozialen Zusammenhalt und die Prävention von Gewalt. Mehr als 19.000 Menschen wurden psychosozial unterstützt.
Darüber hinaus unterstützt die GIZ dabei, Basisdienstleistungen – wie den Zugang zur Gesundheits-, Trinkwasser- und Sanitärversorgung – für palästinensische Flüchtlinge und vulnerable Bevölkerungsgruppen im Gazastreifen zu verbessern. Seit 2021 konnten mehr als 900.000 Binnenvertriebene in 130 Notunterkünften in Gaza von der WASH-Notfallhilfe profitieren. Im Bereich der nachhaltigen Wirtschaftsentwicklung, Ausbildung und Beschäftigung konzentriert sich die GIZ auf drei Schwerpunkte im Rahmen der Aktionsfelder Berufliche Bildung und Privatsektor- und Finanzsystementwicklung: Zum einen wird die Wettbewerbsfähigkeit von kleinen und mittleren Unternehmen gefördert. Gleichzeitig möchte die GIZ die Berufs- und Hochschulbildung in Kooperation mit der Privatwirtschaft verbessern. Zusätzlich sollen Angebot und Nachfrage auf dem Arbeitsmarkt besser aufeinander abgestimmt werden.
Seit 2021 wurden acht duale Studiengänge an palästinensischen Hochschulen etabliert und über 14.000 junge Palästinenser*innen konnten erfolgreich von Kurz- und Langzeit Trainingsprogrammen profitieren.
Zudem unterstützt die GIZ ihre palästinensischen Partner dabei, den Zugang von palästinensischen Unternehmen zu innovativen Finanzdienstleistungen zu verbessern. Die GIZ trägt so dazu bei, die wirtschaftliche Situation der palästinensischen Bevölkerung zu verbessern und Beschäftigungsmöglichkeiten zu schaffen.