Förderung von sicherer, geordneter und regulärer Migration vom und am Horn von Afrika
Projektkurzbeschreibung
Bezeichnung: Better Migration Management (BMM) Programm am Horn von Afrika
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMBundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Kofinanziert von: Europäische Union
Land: Äthiopien, Dschibuti, Eritrea, Kenia, Somalia, Sudan, Süd-Sudan, Uganda
Politischer Träger: British Council, CIVIPOL, Internationale Organisation für Migration (IOM) und United Nations Office on Drugs and Crime (UNODC). Expertise France und die italienische Behörde für öffentliche Sicherheit waren in Phase I ebenfalls Implementierungspartner. Die GIZ koordiniert die Umsetzung des Programms.
Gesamtlaufzeit: 2016 bis 2025
Ausgangssituation
Die Länder in der Region am Horn von Afrika sind zentrale Herkunfts-, Transit- und Zielländer für Flüchtlinge und Migrant*innen, die ihre Heimat verlassen. UNHCR schätzt die Zahl der Migrant*innen dort auf rund 5,7 Millionen (UN, 2021), etwa 51 Prozent davon bewegen sich innerhalb der Region. Viele von ihnen reisen irregulär, oftmals aus der Not heraus, etwa ohne Visum und gültige Papiere. Sie nehmen häufig Angebote von Schmugglern an und setzen sich dabei großen Risiken aus – etwa Opfer von Menschenhändlern zu werden. Mangelhafte Infrastruktur, fehlende gesetzliche Regelungen und fehlendes Know-how behindern die Länder am Horn von Afrika dabei, Migration sicher und legal zu gestalten.
Ziel
Das Ziel des Programms ist es, nationale Behörden und Institutionen auf Grundlage eines menschenrechtsbasierten Ansatzes zu befähigen, eine sichere, geregelte und legale Migration zu ermöglichen sowie Menschenhandel zu bekämpfen.
Vorgehensweise
Das Programm BMM unterstützt die Länder am Horn von Afrika in drei ineinandergreifenden Bereichen: 1) Nationale Migrationspolitiken und -gesetze entwickeln beziehungsweise verbessern, so dass sie internationale Standards erfüllen; 2) Menschenhandel- und schleusung eindämmen sowie 3) Schutz und Unterstützung für Opfer von Menschenhandel und vulnerable Migrant*innen verbessern.
BMM unterstützt die Länder dabei, die politischen Rahmenbedingungen für eine sichere und legale Migration in der Region zu schaffen, beispielsweise Arbeits- und Aufenthaltsrechte für Migrant*innen zu regeln oder Zeugenschutz für Opfer von Menschenhandel zu ermöglichen. Außerdem wurden bislang über 9.000 Mitarbeitende von Behörden und der Zivilgesellschaft geschult, um das Migrationsmanagement zu verbessern sowie Menschenhandel und Schleusertum in der Region einzudämmen. Dazu gehören unter anderen Mitarbeiter*innen von Menschenrechtskommissionen, Ermittler und Justizbeamte. Zudem arbeitet das Programm daran, den Schutz von Migrant*innen und Opfern von Menschenhandel zu verbessern. So erhielten beispielsweise knapp 7.000 Mitarbeitende von Behörden und Nichtregierungsorganisationen (NGOs) Schulungen, um ihre Angebote wie etwa Gesundheits- und psychosoziale Versorgung sowie rechtliche Beratung zu verbessern und auszubauen. Über Informationskampagnen und öffentliche Veranstaltungen in den Ländern am Horn von Afrika erreichte BMM bislang rund 52,8 Millionen Menschen, um über Risiken irregulärer Migration, legale Alternativen und Rechte von Migrant*innen aufzuklären.
Stand: April 2022