Unterstützung von Wasserdiplomatie im Nilbecken

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Unterstützung von Wasserdiplomatie im Nilbecken
Auftraggeber: Auswärtiges Amt (AA)
Land: Nilbeckenanrainer: Ägypten, Äthiopien, Burundi, Demokratische Republik Kongo, Eritrea, Kenia, Ruanda, Südsudan, Sudan, Tansania
Gesamtlaufzeit: 2016 bis 2019

Ausgangssituation

Die Wasserressourcen des Nils werden von 11 Anrainern geteilt: Ägypten, Äthiopien, Burundi, Demokratische Republik Kongo, Eritrea, Kenia, Ruanda, Südsudan, Sudan, Tansania und Uganda. Ein Rahmenabkommen zur Kooperation am Nil soll die nachhaltige und kooperative Nutzung und Bewirtschaftung des Flusses sicherstellen. Die Verhandlungen stagnieren jedoch seit 2007, Ägypten hat seine Kooperation im Rahmen der Nilbeckeninitiative (NBI) seit 2010 eingefroren. 2011 legte Äthiopien den Grundstein für den Bau eines der größten Staudammprojekte Afrikas, den Grand Ethiopian Renaissance Dam (GERD). Ägypten beurteilt dies als Bedrohung seiner Wassersicherheit kritisch.

Um die Wasserressourcen am Nil wird derzeit in zwei miteinander verwobenen Strängen verhandelt: zwischen den Anrainern des Blauen Nils im Zusammenhang mit dem Staudammprojekt Äthiopiens einerseits sowie im Hinblick auf die Nile Basin Initiative (NBI) und die Rückkehr Ägyptens in den Kooperationsprozess der Initiative andererseits. In die Verhandlungen ist, nach mehrjährigem Stillstand, wieder eine neue Dynamik eingekehrt.

Ziel

Schlüsselakteure aus den Nilanrainerstaaten tragen zu einer kooperativen Lösung für den Nilkonflikt bei und nehmen ihre Rolle in den Verhandlungsprozessen wahr.

Vorgehensweise

Das Vorhaben unterstützt die begonnen Initiativen der Anrainerstaaten in den beiden aktuellen Verhandlungssträngen des Nilkonflikts. Es fördert Kompetenzen von Schlüsselakteuren der Nilanrainerstaaten für Wasserdiplomatie, damit sie zu einer kooperativen Lösung des Nilkonfliktes beitragen und ihre Rolle in den Verhandlungsprozessen effektiv und informiert wahrnehmen können.

Nichtstaatliche und öffentliche Diplomatie wird gestärkt, um Impulse aus der Zivilgesellschaft für die Verhandlungsprozesse zu stärken sowie durch Förderung einer friedensorientierten, faktenbasierten Berichterstattung in den Medien zur öffentlichen Meinungsbildung beizutragen.

Das Vorhaben unterstützt außerdem den Verhandlungsprozess durch den Sonderbeauftragten der Bundesregierung für den Nil, für den ein Sekretariat bereitgestellt wird.