Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Förderung der Afrikanischen Union im Bereich Frieden und Sicherheit
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Afrika, länderübergreifend (Sitz in Äthiopien)
Politischer Träger: Kommission der Afrikanischen Union
Gesamtlaufzeit: 2009 bis 2015

Ausgangssituation

Der afrikanische Kontinent ist seit Jahrzehnten von Krisen und Konflikten gezeichnet, die einer der Hauptgründe für die langsame wirtschaftliche, politische und soziale Entwicklung Afrikas darstellen. Mit der Entwicklung der Organisation für Afrikanische Einheit (OAU) zur Afrikanischen Union (AU) verfügt der Kontinent nun jedoch über eine politisch bedeutsame Organisation, die sich den zahlreichen Aufgaben im Bereich Frieden und Sicherheit stellt. So haben die Mitgliedsstaaten der Afrikanischen Union beispielsweise ein weitreichendes Mandat zur Krisenintervention erteilt, um – bei Bedarf auch mit militärischen Mitteln – Kriegsverbrechen, Völkermorden und Verbrechen gegen die Menschlichkeit ein Ende zu setzen, sogar gegen den Willen der betroffenen Regierung.  Da die Afrikanische Union für Krisenprävention, Konfliktbearbeitung und Friedenssicherung zuständig ist, hat sie sich zum Ziel gesetzt, eine umfassende Afrikanische Friedens- und Sicherheitsarchitektur aufzubauen, die aus den folgenden Säulen besteht: 1) Friedens- und Sicherheitsrat, 2) Kontinentales Frühwarnsystem, 3) Rat der Weisen, 4) Afrikanische Eingreiftruppe, 5) Afrikanische Friedensfazilität.

Die erfolgreiche Ausübung dieses komplexen Mandats erfordert, dass alle Elemente der Friedens- und Sicherheitsarchitektur effektiv funktionieren und wirksam ineinander greifen. Allerdings ist die AU noch jung und besitzt vor allem wegen fehlender personeller und finanzieller Ressourcen derzeit noch nicht die notwendigen organisatorischen und politischen Kapazitäten, die hierfür nötig sind.

Ziel

Alle beteiligten Akteure – nicht nur die Kommission der Afrikanischen Union (ACU), sondern auch die regionalen Organisationen, panafrikanischen Institutionen und internationalen Partner – sind in der Lage, ihre Aufgaben im Bereich Frieden und Sicherheit kompetent und effektiv zu erfüllen.

Vorgehensweise

Das Programm unterstützt die Afrikanische Union bei ihrer Aufgabe, nachhaltige Friedens- und Sicherheitsstrukturen für Afrika aufzubauen und zu stärken. Hierbei wurden erfolgreiche Partnerschaften mit der Abteilung für Konfliktmanagement im Direktorat für Frieden und Sicherheit aufgebaut. Die Schwerpunkte der GIZ-Unterstützung liegen zum einen im Bereich „Kontinentales Frühwarnsystem“, dessen Aufbau und Implementierung konzeptionell und mit Schulungsmaßnahmen gefördert wird. Zum anderen unterstützt das Programm durch konzeptionelle und strategische Beratung sowie Workshops die Abteilung für Friedensunterstützung bei ihrer Aufgabe, die zivilen Elemente der afrikanischen Eingreiftruppe zu entwickeln.  

Darüber hinaus finanziert die GIZ im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) das AU-Programm für Frieden und Sicherheit, bei dem verschiedene internationale Partner ihre Beiträge zum Kapazitätsaufbau innerhalb der AU gebündelt haben.

Wirkung – Was bisher erreicht wurde

Bei der Entwicklung der Kapazitäten der Partnerinstitutionen wurden Fortschritte erzielt. Die betreffenden Institutionen sind nun besser gerüstet, um Instrumente für die afrikanische Friedens- und Sicherheitsarchitektur zu entwickeln und zu nutzen. Außerdem ist der Aufbau eines kontinentalen Frühwarnsystems ein gutes Stück vorangekommen. Gemeinsam mit der GIZ ist es der AU gelungen, verschiedene methodische Kernelemente für das System zu entwickeln, die einerseits internationalen Standards entsprechen und andererseits den spezifischen Gegebenheiten in Afrika gerecht werden. Das Ziel besteht darin dafür zu sorgen, dass diese Entscheidungsorgane – insbesondere der Friedens- und Sicherheitsrat der AU – über eigene, zuverlässige Informationsquellen für die Analyse von Konflikten auf dem gesamten Kontinent verfügen. Darüber hinaus wurde die Zusammenarbeit zwischen der Abteilung für Frieden und Sicherheit der AU-Kommission und den regionalen Wirtschaftsgemeinschaften und regionalen Mechanismen verbessert. Dadurch wurde ein wichtiger Beitrag zum Aufbau der Afrikanischen Friedens- und Sicherheitsarchitektur geleistet.

Weiterführende Informationen

• Website der Afrikanischen Union
  www.africa-union.org