Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Programm Förderung der Privatwirtschaft
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Palästinensische Gebiete
Politischer Träger: Ministry of National Economy
Gesamtlaufzeit: 2007 bis 2013

Ausgangssituation

Zu den wirtschaftlichen Folgen der Krisen und Konflikte in den Palästinensischen Gebieten zählen Schwächung und Schließung zahlreicher Unternehmen, zunehmende Arbeitslosigkeit und steigende Armutsraten.

Die wirtschaftlichen Entwicklungsmöglichkeiten sind durch die politisch instabile Situation stark beeinträchtigt. Einerseits sorgt das Risiko eines jederzeit wiederaufflammenden Konfliktes für ein unsicheres Verhalten hinsichtlich Investitionen und Kreditvergaben, andererseits ist die Mobilität von Personen und Waren im Gazastreifen und dem Westjordanland stark eingeschränkt. Des Weiteren sind die Rahmenbedingungen, die im Einflussbereich der Palästinensische Autonomiebehörde (PA) und der verfassten Wirtschaft liegen, unzureichend für die Entwicklungsmöglichkeiten von Unternehmen.

Landwirtschaft, Handel und Dienstleistungen, als relativ robust. Der exportorientierten Wirtschaft gelingt es bislang jedoch nur in wenigen Einzelfällen, ihre internationale Wettbewerbsfähigkeit unter Beweis zu stellen.

Ziel

Der palästinensische KMU-Sektor ist durch verbesserte Rahmenbedingungen nachhaltig gestärkt. Vorhandene Einkommens- und Beschäftigungsmöglichkeiten sind mittelfristig gesichert, neue generiert worden.

Vorgehensweise

Das Programm trägt den vielschichtigen Problemen von KMU auf nationaler und lokaler Ebene Rechnung und orientiert sich an den Entwicklungsplänen der Palästinensischen Autonomiebehörde. Durch einen Mehrebenenansatz sollen das Selbsthilfepotenzial und die Wettbewerbsfähigkeit des Privatsektors (Unternehmen und ihre Verbände) gestärkt werden. Außerdem sollen regulatorische, administrative und institutionelle Rahmenbedingungen auf nationaler und lokaler Ebene verbessert werden.

Vor allem die Lobbying- und Dialogfähigkeit des Privatsektors soll erhöht werden, der gemeinsam mit öffentlichen Institutionen aktiv und effektiv an der Gestaltung dieser Rahmenbedingungen mitwirken soll.

Die Unterstützung der verschiedenen Partner und Maßnahmen ist strategisch darauf ausgerichtet, dass staatliche und privatwirtschaftliche Institutionen, auch unter den unsicheren politischen Rahmenbedingungen, ihre Funktionen wahrnehmen können. Um die Förderstrukturen für KMU zu stärken, unterstützt das Programm das Capacity Development von Wirtschaftsministerium und verfasster Wirtschaft. Ausgewählte Sektoren, wie Informations- und Kommunikationstechnologie, werden dabei gestärkt. Mit einer Pilotmaßnahme zum Ausbau der deutsch-palästinensischen Unternehmensbeziehungen werden Wissenstransfer und internationale Wettbewerbsfähigkeit der palästinensischen Privatwirtschaft gezielt gefördert.

In Gaza konzentriert sich das Programm auf kurzfristig wirksame Initiativen, da eine mittel- oder langfristige Planung aufgrund der instabilen politischen Lage erheblich erschwert wird. Die kontinuierliche Zusammenarbeit mit Partnern aus der Privatwirtschaft in Gaza, auch unter den jetzigen schwierigen Bedingungen, schafft die Möglichkeit, zeitnah mit einer Ausweitung der Aktivitäten zu reagieren, sobald sich die Situation ändert.

Das Projekt wird durch die Canadian International Development Agency (CIDA) kofinanziert.

Wirkung – Was bisher erreicht wurde

Die Dienstleistungen der Handelskammern wurden harmonisiert und werden gegenwärtig durch ein zentrales digitales Workflow-System graduell in den regionalen Kammern eingeführt. Die Organisationsstruktur des Dachverbandes der palästinensischen Kammern wurde gestärkt und trägt zu einer effektiveren Arbeitsweise des Verbandes bei.

Im palästinensischen Wirtschaftsministerium wurde die standardisierte und dezentralisierte Dienstleistungserbringung an die Privatwirtschaft durch Entwicklung eines digitalen Archivierungssystems sowie eines Datenbanksystems vorbereitet. Ein standardisiertes Prozesshandbuch für Dienstleistungen des Ministeriums an die Privatwirtschaft wurde publiziert.

Ein Small Enterprise Center (SEC) zur Unterstützung von KMU wurde ins Leben gerufen. Nach einer mehrjährigen Aufbauphase durch die GTZ (seit Januar 2011 GIZ) ist das SEC im Sommer 2009 als selbstständige Nichtregierungsorganisation ausgegliedert worden. Das SEC hat Standorte in Ramallah, Bethlehem und Gaza.
Ein berufsbegleitendes Diplom für E-Learning wurde mit einer Universität entwickelt.

Mehrere Business-Events, darunter die nationale IT-Messe Expotech und eine Verbrauchermesse für regionale Produkte, wurden unterstützt.