Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Regionale Rohstoffgovernance in fragilen Staaten Westafrikas
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Liberia, Sierra Leone (Côte d´Ivoire, Guinea)
Gesamtlaufzeit: 2009 bis 2015

Ausgangssituation

Die politischen und gesellschaftlichen Verhältnisse in den Mitgliedsstaaten der Wirtschaftsorganisation Mano River Union, Liberia, Sierra Leone, Côte d`Ivoire und Guinea, sind stark von den Rohstoffvorkommen der Region geprägt. Erlöse aus der Bewirtschaftung einzelner Rohstoffe haben zur Finanzierung der Bürgerkriege in Liberia und Sierra Leone beigetragen; die Bewirtschaftung wirkt teilweise bis heute destabilisierend. Der Staat kämpft nach wie vor mit institutionellen Schwächen, Korruption und Intransparenz, während die sozialen und ökologischen Kosten der Produktion zu Unzufriedenheit und Konflikten in den Abbaugebieten beitragen.

Aufgrund der weiter steigenden Bedeutung des Rohstoffsektors in den betroffenen Staaten vergrößert sich die Diskrepanz zwischen Entwicklungspotenzialen und tatsächlichen Effekten auf die nachhaltige Entwicklung. Das Konfliktpotenzial in der ohnehin fragilen Region erhöht sich dadurch weiter. Diese Länder können bei der Ausbeutung der Vorkommen von Diamanten, Bauxit, Eisenerz, Erdöl, Gold, Rutil und Tropenholz jedoch auch Entwicklungskapital aus eigener Kraft mobilisieren.

Ziel

Die von Staat, Privatwirtschaft und Zivilgesellschaft gestalteten Rahmenbedingungen für die gemeinwohlorientierte Nutzung der Bodenschätze in den fragilen Staaten Westafrikas sind verbessert.

Vorgehensweise

Das Projekt berät die Partnerländer, wie sie eine effiziente und nachhaltige Bewirtschaftung ihrer natürlichen Ressourcen durch eine Veränderung der politischen und ökonomischen Anreizstrukturen erreichen können. Durch gezielte Förderung von Akteuren auf lokaler, nationaler und regionaler Ebene soll die Einnahmesituation der öffentlichen Hand verbessert und ein größerer Nutzen des Rohstoffsektors für Armutsminderung und nachhaltige Entwicklung erreicht werden.

Das Vorhaben verfolgt eine umfassende Capacity-Development-Strategie, in der Maßnahmen zur Personal-, Organisations- und Netzwerkbildung mit strategischer Beratung der Regierung kombiniert werden. Lokal arbeitet das Projekt mit Akteuren aus dem Bergbau, um das Konfliktpotenzial zwischen Firmen und Bergbaugemeinden in eine entwicklungsorientierte Zusammenarbeit umzuwandeln. Außerdem gibt es Bestrebungen, einen regionalen Dialog und Austausch über Ressourcengovernance im Rahmen der Mano River Union anzustoßen. Das Vorhaben ist am Menschenrechtsansatz ausgerichtet und arbeitet mit allen wichtigen Akteuren aus Staat, Privatwirtschaft, Zivilgesellschaft und regionalen Institutionen zusammen. Schwerpunkte sind:

• Transparenz- und Rechenschaftspflicht im Sinne der Initiative zur Verbesserung der Transparenz in der Rohstoffindustrie (Extractive Industries Transparency Initiative, EITI)
• Entwicklung nationaler Sektorstrategien
• Partizipative Erstellung lokaler Entwicklungspläne in ausgewählten Abbaugebieten
• Regionaler Dialog zu Rohstoffgovernance innerhalb der Mano River Union

Wirkung – Was bisher erreicht wurde

In Sierra Leone wurde im Bergbauministerium mit Unterstützung des Projektes ein IT-gestütztes Lizenzmanagementsystem eingerichtet. Auf diese Weise wurden 80 Prozent aller Bergbaukonzessionen in einer Regierungsdatenbank erfasst und mit entsprechenden Zahlungen abgeglichen. Das Online Mining Repository wurde der Öffentlichkeit zugänglich gemacht.

In Liberia wurde eine nationale Strategie zur Stärkung von lokalen Zulieferungsketten im Bergbausektor entwickelt. Die Überarbeitung der Bergbaugesetze ist in Gang gebracht worden. Die erfolgreiche Arbeit der Liberia Extractive Industries Transparency Initiative (LEITI) wird weiterhin unterstützt.
In den Projektländern wurden vier Resource Centres eröffnet, die Zugang zu akademischen Publikationen zur Bergbauindustrie bieten. 12 lokale Entwicklungspläne in konfliktreichen Abbaugebieten wurden durch lokale Bergbaugemeinden erarbeitet. Entwicklungsrelevante Ziele für den Bergbausektor wurden durch die Beratung des Vorhabens in den Mano River Union Strategic Plan 2010–2020 integriert.

Weiterführende Informationen

• Extractive Industries Transparency Initiative
  www.eiti.org
• Webseite der Regierung Sierra Leones
  www.statehouse.gov.sl
• Sierra Leone Online Mining Repository
  www.slminerals.org
• Webseite der Regierung Liberias
  www.emansion.gov.lr