Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Kommunalentwicklung im Südkaukasus
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Armenien, Aserbaidschan, Georgien
Politischer Träger: Armenien: Ministerium Territoriale Verwaltung; Aserbaidschan: Zentrum Kommunale Arbeiten des Justizministeriums; Georgien: Ministerium Regionalentwicklung und Infrastruktur, Finanzministerium, Parlamentsausschuss Regionalpolitik und Selbstverwaltung
Gesamtlaufzeit: 2010 bis 2015

Ausgangssituation

Die südkaukasischen Länder Armenien, Aserbaidschan und Georgien haben sich mit Ratifizierung der Europäischen Charta der kommunalen Selbstverwaltung dazu verpflichtet, lokale Selbstverwaltung und Demokratie zu stärken und die dafür erforderlichen rechtlichen und institutionellen Rahmenbedingungen zu schaffen. Trotz des unterschiedlichen Reformstands stehen die Länder, auch wegen des gemeinsamen Erbes der Sowjetzeit, vor ähnlichen Herausforderungen: Verbesserung kommunaler Dienstleistungen, Intensivierung der Bürgerbeteiligung und Steigerung von Transparenz. Aufgrund der Konflikte innerhalb und zwischen den einzelnen Ländern der Region wird das Potenzial für Zusammenarbeit und Austausch der Reformerfahrungen jedoch nicht genutzt.

Beispiele für Defizite in den drei Ländern sind die Unterfinanzierung der Gemeinden, geringes Vertrauen der Bürger in die Verwaltung, mangelnde Abstimmung zwischen den Verwaltungsebenen, unklare Aufteilung der Kompetenzen zwischen Bürgermeistern und Stadträten, schwache nationale Gemeindeverbände und ein noch lückenhafter normativer Rahmen. In Armenien und Aserbaidschan kommt die starke Zersplitterung der Kommunallandschaft hinzu.

Wesentliche Ursachen für die schwach ausgeprägte Zusammenarbeit in der Region sind einerseits die Konflikte innerhalb und zwischen den Ländern. Andererseits sind das Bewusstsein über Gemeinsamkeiten und Kenntnisse über Innovationen in der Kommunalentwicklung der Nachbarn wenig entwickelt. Geringe Ressourcen und Kompetenzen für Analyse und Lösung von Problemen haben die jeweilige Einengung auf das eigene Land verstärkt.

Ziel

Die Akteure der lokalen Selbstverwaltung im Südkaukasus arbeiten regional stärker zusammen.

Vorgehensweise

Das Vorhaben arbeitet auf kommunaler, regionaler und nationaler Ebene sowie in (über)regionalen Netzwerken mit kommunalen Vertretern der drei Länder des Südkaukasus zusammen. Die Erfahrungen aus der Zusammenarbeit mit den Kommunen werden für Beratung auf nationaler Ebene genutzt, um landesweite Veränderungen zu bewirken. Die Fachthemen der (über)regionalen Netzwerke reflektieren die kommunale Praxis. Der Erfahrungsaustausch und gegenseitiges Lernen in den Netzwerken fördern die Innovationsprozesse in den Ländern und leisten einen Beitrag zu Friedensförderung und Konfliktprävention im Südkaukasus.

• Die Komponente zur Stärkung der lokalen Demokratie sammelt Erfahrungen zu guter Regierungsführung und besseren kommunalen Dienstleistungen, um die Leistungsfähigkeit der Kommunen zu stärken.
• Die Komponente zur Mehrebenen-Governance verbessert die Abstimmungsprozesse zwischen Kommunen und regionaler sowie nationaler Verwaltungsebene.
• Die Verbesserung der politisch-administrativen Rahmenbedingungen für Kommunalentwicklung ist Ziel der dritten Komponente.

Wirkung – Was bisher erreicht wurde

Durch die Einrichtung von Bürgerbüros sind heute der problemlose Zugang zum Rathaus sowie die reibungslose und transparente Abwicklung von Anfragen und Anträgen der Bürger in vielen Kommunen Georgiens und Armeniens möglich. Die Einwohner erfahren in den Bürgerbüros alles rund um ihre Stadt, können Fragen stellen, Informationen einholen oder Dienstleistungen in Anspruch nehmen. In Georgien wurde das Konzept zur Einführung von Bürgerbüros aufgrund positiver Erfahrungen der Kommunen vom zuständigen Ministerium zum nationalen Standard erklärt.

Bei gegenseitigen Hospitationen oder auf internationalen Konferenzen findet regelmäßiger Fachaustausch zu Themen wie Bürgerorientierung, kommunale Wirtschaftspolitik oder Abfallmanagement statt. Die über Fachthemen entstandene Zusammenarbeit der drei Länder bei der Kommunalentwicklung eignet sich auch als vertrauensbildende Maßnahme und Instrument zur Konfliktprävention im Südkaukasus.

Vertreter akademischer Institutionen und Kommunen der drei südkaukasischen Länder und aus Deutschland haben sich über die Herausforderungen nachhaltiger Kommunalentwicklung ausgetauscht und aus ihren jeweiligen Erfahrungen voneinander gelernt. Auf Initiative dieser akademischen Institutionen wurde ein Netzwerk gegründet, um gemeinsam an den Bedürfnissen der Kommunen ausgerichtete Aus- und Weiterbildungsangebote zu erarbeiten.

Die Nutzung fachlicher Kompetenz deutscher Kommunen führte zur Vernetzung deutscher und südkaukasischer Städte im Rahmen des Städtenetz Kaukasus. Zu Themen wie Verbesserung kommunaler Dienstleistungen, lokale Wirtschaftsförderung oder Abfall- und Altlastenmanagement wird darin regional zusammengearbeitet und auf Augenhöhe gelernt. In der aserbaidschanischen Stadt Sumgait zum Beispiel wurde mit Unterstützung des Städtenetzes ein digitales Altlastenkataster eingerichtet, um in der mit chemischen Stoffen verseuchten Stadt Grundlagen für nachhaltige Stadtentwicklung zu legen.

Dank positiver Erfahrungen mit Themen wie Bürgerbeteiligung und Stärkung der lokalen Demokratie durch Einrichtung von Bürgerbüros und partizipative Planungsmethoden ist die GIZ ein geschätzter Partner für Reformen in der Kommunalentwicklung. Zahlreiche vertrauensvolle Kooperationen mit Partnerinstitutionen bei Fachthemen wie Territorialreform oder Regionalentwicklung haben eine solide Grundlage für eine Intensivierung der regionalen Zusammenarbeit geschaffen.

Download

• Kommunale Selbstverwaltung ist die Schule der Demokratie
  Kommunen stärken, Transparenz und Beteiligung fördern (GIZ 2013)
  giz2013-de-kommunale-selbstverwaltung-suedkaukasus.pdf, 0.42 MB (deutsch)