Programmkurzbeschreibung

Bezeichnung: Klimaschutzprogramm (CSP)
Auftraggeber: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU)
Land: Südafrika
Politischer Träger: Department of Environmental Affairs (DEA)
Gesamtlaufzeit: 2009 bis 2013

Ausgangssituation

Südafrika’s Umwelt steht unter Stress, weite Teile des Landes haben Wüsten- oder Halbwüstenklima. Das macht das Land anfällig für Dürren und Überschwemmungen, und schon geringe Schwankungen in Niederschlagsmenge und Temperatur verschärfen die Auswirkungen des Klimas auf die belastete Umwelt, wovon die ärmere Schicht der Bevölkerung am stärksten betroffen ist. Nur zwölf Prozent der Ackerfläche in Südafrika eignen sich zum Anbau von Nutzpflanzen, und nur ein Fünftel der Anbaufläche ist von hoher Qualität. Der Klimawandel bedroht damit nahezu jeden Bereich des täglichen Lebens, wie Landwirtschaft, Wasserversrogung, Gesundheit, Handel, Transport, Infrastrukturentwicklung, Tourismus und das Finanzwesen.

Südafrika ist aber nicht nur anfällig für den Klimawandel und seine Folgen, das Land ist auch ein bedeutender Verursacher von Treibhausgasen. Die wichtigste heimische Energiequelle ist Kohle, aus der 93 Prozent des Stroms gewonnen werden. Folge der Kohleverbrennung ist eine Emissionsrate von rund zehn Tonnen Kohlendioxid pro Kopf und Jahr. Diese Rate liegt 43 Prozent über dem globalen Durchschnitt und macht Südafrika zu einem der 15 größten Verursacher von Treibhausgasen weltweit und zur Nummer eins auf dem afrikanischen Kontinent.

Trotzdem hat das Land die Klimarahmenkonvention der Vereinten Nationen und das Kyoto-Protokoll unterzeichnet und sich damit verpflichtet, den Klimawandel zu bekämpfen. Die Reduktionsziele, die sich das Land freiwillig gesetzt hat, sind ehrgeizig: Bis 2020 sollen die Emissionen um 34 Prozent, bis 2020 sogar um 42 Prozent reduziert werden. Damit hat Südafrika in den internationalen Verhandlungen als Entwicklungsland eine gewichtige Rolle gespielt.

Ziel

Ziel des Programms ist es, ein integriertes Wirtschaftsmodell zur Analyse nationaler und internationaler Klimastrategien zu entwickeln, welches das südafrikanische Umweltministerium in die Lage versetzt, die für das Land geeignetsten klimapolitischen Instrumente auszuwählen.

Vorgehensweise

Mit ihrem Klimaschutzprogramm (Climate Support Programm, CSP) unterstützt die GIZ das südafrikanische Umweltministerium dabei, seine ehrgeizigen Ziele zu erreichen, seinen „Carbon Footprint“ zu reduzieren und die Auswirkungen des Klimawandels einzudämmen. Sie stärkt das Ministerium insbesondere in den Bereichen Analyse, Politikentwicklung und Konsensbildung und hilft Südafrika dabei, eine solide Grundlage für die Gestaltung und wirksame Umsetzung seiner Klimastrategie zu schaffen. Die GIZ kann dabei auf ihre langjährige internationaler Erfahrung in der Bekämpfung des Klimawandels zurückgreifen.

Gemeinsam mit südafrikanischen Experten erarbeitet sie im Rahmen des Klimaschutzprogramms ein integriertes ökonomisches Modell zur Analyse nationaler und internationaler Klimastrategien, das es der südafrikanischen Regierung ermöglicht, maßgeschneiderte Instrumente zur Umsetzung seiner eigenen Klimapolitik zu entwickeln.

Aktuell analysiert die GIZ, wie stark Schlüsselbereiche der Wirtschaft wie Tourismus und Gesundheit durch den Klimawandel gefährdet sind, um darauf aufbauend strategische Anpassungsmaßnahmen zu erarbeiten. Diese können der Regierung als Orientierung im Umgang mit den Auswirkungen des Klimawandels dienen.

Um übergreifende Klimastrategien erfolgreich umzusetzen bedarf es der Akzeptanz und Unterstützung möglichst vieler Akteure. Vertreter der Wirtschaft, der Zivilgesellschaft und der Regierung sind deshalb aufgefordert, das Thema Klimawandel in ihren Ministerien und Projekten zu berücksichtigen und wo immer möglich, Maßnahmen zu ergreifen, die dazu beitragen, den Klimawandel zu begrenzen.

Die GIZ hat das südafrikanische Umweltministerium auch bei der Vorbereitung der 17. Vertragsstaatenkonferenz der Klimarahmenkonvention (COP 17) unterstützt, die Ende 2011 in Durban stattfand. Gemäß der Klimarahmenkonvention der Vereinten Nationen treffen sich Entscheidungsträger einmal im Jahr, um die Fortschritte bei der Bekämpfung des Klimawandels zu analysieren. Die Teilnehmer am Klimagipfel entscheiden über die Zukunft des internationalen Klimaregimes. COP17 stellte sie vor die Alternative, das Kyoto-Protokoll fortzuschreiben oder sich auf ein Nachfolgeabkommen zu einigen. Nach langen und intensiven Verhandlungen endete die 17. Klimakonferenz mit einer Verlängerung des Kyoto-Protokolls und legte die Grundlagen für einen „Green Climate Fund“, der Entwicklungsländer dabei unterstützen wird, Minderungs- und Adaptationsmaßnahmen umzusetzen.

Das Kyoto-Protokoll gilt als Kernelement der internationalen Bemühungen, den Klimawandel zu bekämpfen. Es verpflichtet Industrieländer, ihre Treibhausgasemissionen zu reduzieren. Schwellenländer wie Brasilien, China und Südafrika führt das Kyoto-Protokoll dagegen als Entwicklungsländer, für welche die Minderungsvorgaben nicht gelten. In Durban haben die Vertragsstaaten nun einen Fahrplan für ein neues Klimaschutzabkommen beschlossen, das spätestens im Jahr 2015 verabschiedet und dann für alle Staaten gelten soll.

Wirkung – Was bisher erreicht wurde

Unterstützt von der GIZ hat die südafrikanische Regierung zunächst das Grünbuch für ihre zukünftige Klimastrategie erarbeitet und im November 2011 das nachfolgende Weißbuch veröffentlicht. Das Klimaschutzprogramm hat sowohl zur Strategieentwicklung als auch zur Konsensbildung zwischen wichtigen Akteuren beigetragen. Relevante Strategien staatlicher Stellen, wie etwa der Einspeisetarif für erneuerbare Energien der Behörde zur Regulierung des Energiemarktes (National Energy Regulator of South Africa), werden in einem übergeordneten klimapolitischen Rahmen zusammengeführt.

Die fortschrittliche politische Position Südafrikas trägt maßgeblich dazu bei, dass das Land seine Führungsrolle bei der Anpassung an den Klimawandel und bei seiner Minderung beibehält. Dies betrifft sowohl die Gruppe der 77 (G77) als auch die Entwicklungsgemeinschaft des Südlichen Afrika (Southern African Development Community, SADC). Die erfolgreiche Ausrichtung der 17. Conference of the Parties hat diesen Anspruch unterstrichen.

Neben der Strategieentwicklung und Konsensbildung hat die GIZ das südafrikanische Umweltministerium auch bei der Vorbereitung und Durchführung einer Kampagne unterstützt, um die öffentliche Aufmerksamkeit für die Themen Klimawandel und Anpassungsmaßnahmen zu erhöhen.

Weiterführende Informationen:

• Department of Environmental Affairs (DEA)
  Südafrikanisches Umweltministerium
  http://www.dea.co.za