Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Unterstützung der Steuerverwaltung in Nepal
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Nepal
Politischer Träger: Ministry of Finance, Inland Revenue Department (IRD)
Gesamtlaufzeit: 2009 bis 2012

Ausgangssituation

Nepal muss drängende soziale, wirtschaftliche, infrastrukturelle und ökologische Herausforderungen bewältigen. Höhere Staatseinnahmen aus Steuern sowie deren effizientere und transparentere Verwaltung sind dafür unabdingbar. Der vom nepalesischen Parlament verabschiedete Dreijahresplan (2007–2010) sieht deshalb unter anderem die Erhöhung der Steuereinnahmen Nepals vor.

Die durch die nationale Steuerbehörde (Inland Revenue Department – IRD) zentral erhobene Mehrwertsteuer, Einkommensteuer und Verbrauchsteuer entsprachen 2008 lediglich 12,6 Prozent des Bruttoinlandprodukts Nepals, einem der niedrigsten Aufkommen in ganz Südasien.

Vorhandene Steuerpotenziale werden nur teilweise genutzt, vor allem auf Grund unangepasster oder fehlender Software sowie unzureichenden Beratungs- und Verwaltungskompetenzen der Mitarbeiter des IRD und der 22 lokalen Steuerbehörden (Inland Revenue Offices).

Ziel

Die Steuerverwaltung kann das vorhandene Steuerpotenzial weitgehend ausschöpfen. Sie informiert, berät und überwacht die Steuerpflichtigen kompetent und professionell.

Vorgehensweise

Um das Projektziel zu erreichen, werden zwei Maßnahmenpakete umgesetzt: Software-Support und IT-Management sowie Aufbau und Erweiterung von Kapazitäten der Mitarbeiter der Steuerverwaltung.

Leistungen des Vorhabens sind unter anderem:

• Beratung der Steuerverwaltung durch lokale und internationale Fachkräfte
• Technische Unterstützung bei der bedarfsgerechten Weiterentwicklung der Software-Infrastruktur des IRD und der Inland Revenue Offices
• Fortbildungen der Mitarbeiter der nationalen und lokalen Steuerinstitutionen in den Bereichen Software-Applikation
• Interpretation des Steuerrechts zum besseren Verständnis durch Steuerverwaltung und Steuerzahler
• Aufbau von Spezialwissen in der Steuerverwaltung zur Beratung und Überwachung zunehmend komplexer Steuerstrukturen, beispielsweise Besteuerung international agierender Firmen

Wirkung – Was bisher erreicht wurde

Die Mitarbeiter der Steuerverwaltung haben durch die umgesetzten Maßnahmen im IT- und Softwarebereich besseren Zugriff auf alle relevanten Steuerdaten. Die Datentransparenz wurde dadurch erhöht (Digitalisierung) und zeitlicher wie personeller Aufwand bei der Bearbeitung von Verwaltungsvorgängen konnten verbessert werden.

Ein IT-Operational-Handbuch für die Steuerverwaltung wurde erarbeitet. Es schuf die Rahmenbedingungen für den systematischen, praxisbezogenen und nachhaltigen Auf- und Ausbau von Kompetenzen und Ressourcen im Umgang mit der optimierten IT-Infrastruktur.

Die Überarbeitung des Handbuchs zur Einkommensteuer hat die Interpretation des Steuerrechts vereinfacht. Die Steuerverwaltung kann kohärenter und effizienter beraten und informieren, der Steuerzahler wird in der Wahrnehmung seiner Rechte und Pflichten unterstützt.

Mehr als 550 Mitarbeitern der Steuerverwaltung wurden in verschiedenen Bereichen geschult. Sie können Steuerzahler nun kompetenter beraten und informieren. Die Ausbildung von 150 Mitarbeitern der lokalen Steuerbehörden im professionellen Umgang mit dem Steuerzahler hat zu einer neuen, positiven Wahrnehmung des Steuerzahlers als Kunde der Steuerverwaltung geführt. Sämtliche Teilnehmer von Trainings, die das Vorhaben durchgeführt hat, geben an, das neue Wissen sei relevant und hilfreich und sie wendeten es in ihrer täglichen Arbeit an. 60 Prozent der Steuerzahler fühlen sich durch die Steuerverwaltung kompetent und verlässlich beraten (Quelle: Stichprobenerhebung August 2010).

Mit einer landesweiten Kampagne wurde an die Bürgerinnen und Bürger appelliert, ihren Pflichten als Steuerzahler nachzukommen. Im Zusammenspiel mit anderen von der Steuerverwaltung initiierten Maßnahmen konnten über 47.000 Steuerzahler, sowohl einzelne Bürger als auch Firmen, in der Steuerregistratur neu erfasst werden. Dies entspricht Ende 2010 einem Anstieg von etwa 15 Prozent im Vergleich zum Beginn des Vorhabens im Januar 2009.

Die Einnahmen des Staates aus Einkommensteuern erhöhten sich im Fiskaljahr 2009/2010 um rund 40 Prozent im Vergleich zum Vorjahr.