Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Gute Regierungsführung und Staatsreform
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Peru
Politischer Träger: Peruanische Behörde für Internationale Zusammenarbeit (Agencia Peruana de Cooperación Internacional, APCI)
Gesamtlaufzeit: 2011 bis 2020

Ausgangssituation

Etwa seit der Jahrtausendwende hat Peru große Fortschritte in seiner sozialen und wirtschaftlichen Entwicklung gemacht und ist in die Gruppe der Länder mit oberen mittleren Einkommen (upper middle-income countries) aufgerückt. Aufgrund der erfolgreichen Wirtschaftsentwicklung, mit jährlichen Wachstumsraten von durchschnittlich 8 bis 9 Prozent, konnte die Staatsverschuldung verringert und die Sozialausgaben erhöht werden. Dies trug dazu bei, dass sich der Anteil der Armen an der Gesamtbevölkerung von fast 55 Prozent (2002) auf rund 31 Prozent (2010) verringerte. Die absolute Armut sank von 24 auf knapp 10 Prozent.

Trotz dieser positiven Entwicklung gibt es weiterhin sehr große regionale und soziale Ungleichheiten. Während in der Hauptstadt Lima die absolute Armut fast völlig überwunden ist, betrifft sie in den ärmsten Hochlandregionen noch immer über 40 Prozent der Bevölkerung. Zudem besteht ein ungleicher Zugang der verschiedenen Bevölkerungsgruppen zu staatlichen Leistungen. Die Bürger und Bürgerinnen Perus schätzen die Leistungsfähigkeit und Entwicklungsorientierung des Staates deshalb als extrem niedrig ein. Auf die Frage „Wird Ihr Land gemeinwohlorientiert regiert?“ antworteten in den Jahren 2004–2010 im Durchschnitt nur 16 Prozent der Befragten mit Ja (Quelle: Latinobarometro). Der lateinamerikanische Durchschnittswert lag in diesem Zeitraum bei 30 Prozent.

Diese schlechte Bewertung ist ein Indiz dafür, dass staatliche Institutionen bislang nicht in der Lage sind, ihre Leistungen so zu erbringen, dass sie den Kriterien von Bürgerorientierung und guter Regierungsführung entsprechen.

Ziel

Nationale, regionale und lokale öffentliche Institutionen erbringen ihre Leistungen bürgerorientierter und unter Berücksichtigung von guter Regierungsführung.

Vorgehensweise

Das Programm unterstützt nationale und ausgewählte subnationale Akteure dabei, ihre Kernkompetenzen in drei Bereichen zu erhöhen:

1. Management
   Die Akteure werden in allen Bereichen des Managementzyklus öffentlicher Dienstleistungen beraten: in Planung, Ausführung, Monitoring und Evaluierung. Die Einführung neuer Instrumente zur Verbesserung der Koordination der verschiedenen Verwaltungssysteme, der internen Kontrolle und der Rechnungslegung werden unterstützt. Das Ministerium für Entwicklung und soziale Inklusion wird bei Monitoring und Evaluierung sozialstaatlicher Programme beraten.
2. Finanzen
   Das Finanzministerium und weitere nationale und subnationale Akteure werden beim Entwurf eines Systems zentralstaatlicher Zuweisungen unterstützt. Kompetenzen und Leistungsfähigkeit der Regional- und Lokalregierungen werden zur Ausübung ihrer fiskalpolitischen Verantwortung gestärkt. Sie werden bei der Entwicklung neuer Verfahren und Instrumente zur Verbesserung der Erhebung von Eigeneinnahmen und des Finanzmanagements beraten.
3. Qualität öffentlicher Leistungen
   Zentralstaatliche und ausgewählte subnationale Akteure werden durch Fach- und Organisationsberatung bei der bürgerorientierten Bereitstellung und Koordination sozialer Leistungen unterstützt. Ministerien werden bei der Einführung integrierter Systeme für die Auswahl der berechtigten Empfänger sozialstaatlicher Leistungen beraten. Ausgewählte Regional- und Lokalregierungen werden bei der ergebnisorientierten Koordination der sozialen Leistungsangebote unterstützt.

Im Mittelpunkt des methodischen Ansatzes der Politik-, Prozess-, Organisations- und Fachberatung des Programms steht die Entwicklung von Kompetenzen, Personalressourcen und Leistungsfähigkeit (Capacity Development) zentraler staatlicher und ausgewählter subnationaler Akteure.

Ausgewählte Regional- und Lokalregierungen sowie Sozialprogramme sollen durch die Unterstützung des Vorhabens ihre Verwaltungssysteme verstärkt koordinieren und ihre Ergebnisorientierung und Rechenschaftslegung verbessern.

Weiterhin soll die fiskalische Leistungsfähigkeit der Regional- und Lokalregierungen unter zunehmender Berücksichtigung von Kriterien des sozialen Ausgleichs und Wirksamkeit im territorialen Kontext erhöht werden.

Ausgewählte Regional- und Lokalregierungen sowie Sozialprogramme sollen zukünftig bessere Voraussetzungen haben, um öffentliche Leistungen bürgerorientiert und gendersensibel bereitzustellen.

Das Programm will durch den Abbau sozialer und regionaler Ungleichheiten zu mehr sozialem Frieden und zur Verminderung von Konflikten beitragen. Beabsichtigt ist, dass durch die höhere Gemeinwohlorientierung der staatlichen Institutionen Perus die Legitimität staatlichen Handelns erhöht und die demokratische Entwicklung des Landes gefestigt wird.