Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Politikberatung zu Umwelt- und Klimaschutz (PAKLIM)
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Indonesien
Politischer Träger: Indonesisches Umweltministerium (KLH)
Gesamtlaufzeit: 2009 bis 2013

Ausgangssituation

Indonesien gehört zu den weltweit größten Verursachern von Treibhausgasen (THG). Aktuellen Schätzungen zufolge wird der Ausstoß weiter zunehmen. Diese Annahme beruht hauptsächlich auf einer großen, wachsenden Nachfrage nach fossilen Brennstoffe sowie einem ineffizienten Energieverbrauch der Industrien. Gleichzeitig ist das Land stark von den Auswirkungen des Klimawandels betroffen. Um den wachsenden Problemen entgegenzuwirken, kündigte die indonesische Regierung 2008 an, den CO₂-Ausstoß des Landes bis 2020 um 26 Prozent zu reduzieren, mit internationaler Hilfe sogar um 41 Prozent im Vergleich zu business as usual. Planung und Umsetzung von Strategien zur THG-Minderung sowie zur effektiven Anpassung an den Klimawandel stehen jedoch noch am Anfang. Darüber hinaus berücksichtigen die Industrien ihr Potenzial für effizientere Energienutzung erst unzureichend.

Ziel

Regierung, Städte und Industrieunternehmen Indonesiens setzen systematisch geplante neue Klimastrategien um. Deren Ziele sind THG-Reduktion, verbesserte Lebensbedingungen, effizienterer Energieverbrauch der Industrie sowie eine verbesserte Anpassung des Landes an den Klimawandel.

Vorgehensweise

Das PAKLIM-Projekt (Policy Advice for Environment and Climate Change) unterstützt die indonesische Regierung, im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ), bei der Planung und Umsetzung klimarelevanter Strategien. PAKLIM umfasst drei Komponenten:

Klimapolitikberatung auf nationaler Ebene. Die Verbesserung der politischen Rahmenbedingungen für die Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen wird unterstützt. Dazu gehören die Entwicklung und Einführung nationaler Strategien zur Anpassung an den Klimawandel und zur Minderung von THG-Emissionen. Die Erstellung eines international anerkannten MRV-Systems (measurable, reportable, verifiable) und die Ausarbeitung eines Konzeptes zur Einführung neuer ökonomischer und finanzieller Anreizmechanismen wird ebenfalls unterstützt.

Minderung von THG und Anpassung an den Klimawandel auf lokaler Ebene. Indonesische Städte werden bei der Entwicklung und Umsetzung von Modellen zur effizienten Reduzierung von THG-Emissionen unterstützt. Dazu werden Klima-Aktionsplänen erarbeitet und Mittel zu ihrer Umsetzung bereitgestellt.

Minderung von THG und verbesserte Energieeffizienz auf industrieller Ebene. Auch Industrieunternehmen werden bei der Entwicklung und Umsetzung von Modellen zur Minderung von THG unterstützt. Neue Netzwerke sollen dafür ins Leben gerufen und bestehende gestärkt und weiterentwickelt werden. Über verschiedene Finanzierungsmechanismen, wie Entwicklungspartnerschaften mit der Wirtschaft oder den Mechanismus für umweltverträgliche Entwicklung (Clean Development Mechanism, CDM), wird ein sich gegenseitig ergänzendes Zusammenwirken mit der Wirtschaft gefördert. Auf diese Weise soll Wissen generiert und der Austausch von Technologien angeregt werden.

Wirkung – Was bisher erreicht wurde

Im Mai 2009 wurde das mithilfe von PAKLIM erstellte Technology Needs Assessment von der indonesischen Regierung als Referenzdokument in den Verhandlungen zum Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen (United Nations Framework Convention on Climate Change, UNFCCC) angeführt.

Die indonesische Roadmap zum Klimawandel (ICCSR) wurde mit Unterstützung des Vorhabens der GIZ entwickelt und Ende März 2010 veröffentlicht. ICCSR umfasst neun Sektoren und eine Laufzeit von 20 Jahren (2010–2029). Sie dient als strategischer Richtungsgeber für die indonesische Klimapolitik.

Das indonesische Konzept für Klimaminderungsmaßnahmen in den relevanten Sektoren zur Erreichung des nationalen THG-Reduktionsziels wurde in Kooperation mit BAPPENAS erstellt. Die wesentlichen Elemente des Konzepts finden sich in der gemeinsam mit BAPPENAS entwickelten Richtlinie für die Implementierung des Nationalen Aktionsplans für THG-Emissionsreduktion (RAN-GRK). Das Planungsministerium richtet mit Unterstützung von PAKLIM derzeit ein Sekretariat ein, um die Fachministerien bzw. Provinzen zu unterstützen: bei der Vorbereitung von THG-Minderungsmaßnahmen (NAMAs) und der Umsetzung des Nationalen Aktionsplans für THG-Emissionsreduktion.

Für die Erstellung von Klima-Aktionsplänen wurden Kooperationen mit acht indonesischen Städten eingerichtet.

Zwei Entwicklungspartnerschaften mit dem Privatsektor wurden geschlossen: eine Kooperation mit OSRAM für den effizienteren Energieverbrauch bei der Straßenbeleuchtung (Pilotmaβnahme für THG-Minderung in urbanen Gebieten) und eine Partnerschaft mit Adidas für eine klimafreundlichere Zulieferungsproduktion.

In Kofinanzierung mit AusAID (Australian Agency for International Development) wurde in drei Regionen Indonesiens die Gefährdung durch den Klimawandel (Climate Change Vulnerability Assessments) analysiert.

Weiterführende Informationen

• Policy Advice for Environment and Climate Change (PAKLIM)
  Lokale Website des Projekts
  www.paklim.org