Programmkurzbeschreibung

Bezeichnung: Programm zur Förderung der städtischen Verwaltung und des Dezentralisierungsprozesses (Urban Governance and Decentralisation Programme – UGDP)
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Äthiopien
Politischer Träger: Ministerium für Bau und Stadtentwicklung
Gesamtlaufzeit: 2005 bis 2014

Ausgangssituation

Hoher Bevölkerungsdruck, unzureichende Infrastruktur, Arbeitslosigkeit: Äthiopiens Städte wachsen schnell und mit ihnen die Herausforderungen für die noch jungen Stadtverwaltungen. Zur bedarfsgerechten Bereitstellung grundlegender Versorgungsleistungen fehlen ausreichend qualifiziertes Personal, Einnahmen, praktische Erfahrungen sowie institutionalisierte Planungs- und Verwaltungsverfahren. Äthiopien treibt jedoch eine umfassende Dezentralisierung voran, die den Städten zunehmend Verantwortung überträgt.

Trotz der Herausforderungen bietet der Urbanisierungsprozess enorme Chancen. Werden die Städte kompetent verwaltet, können sie zur Verringerung der Armut, zu wirtschaftlichem Wachstum und guter Regierungsführung bedeutend beitragen.

Ziel

Urbane Zentren und Städte erbringen für ihre Einwohnerinnen und Einwohner bessere Dienstleistungen und wenden Prinzipien guter städtischer Regierungsführung an.

Vorgehensweise

Das Programm zur Förderung der städtischen Verwaltung und des Dezentralisierungsprozesses (UGDP) unterstützt die äthiopische Regierung bei der Umsetzung ihres umfangreichen Dezentralisierungsprozesses. Es leistet einen Beitrag zu bürgernaher Entscheidungsfindung, effizienten lokalen Verwaltungs- und Planungsverfahren und letztendlich verbesserter Dienstleistungsversorgung und Bekämpfung städtischer Armut. Das Programm wird gemeinsam vom äthiopischen Ministerium für Stadtentwicklung und Bau, acht Regionen und zwölf Partnerstädten umgesetzt.

GIZ, KfW Entwicklungsbank und das Centrum für internationale Migration und Entwicklung (CIM) führen das Programm im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) gemeinsam durch. Auf dem Gebiet des Finanzmanagements arbeitet das Programm mit dem deutschen Beratungsunternehmen GOPA Consultants eng zusammen. Eine Kofinanzierung mit der Bill and Melinda Gates Stiftung (BMGF) wurde vereinbart, die sich vor allem auf armutsorientierte Stadtentwicklung fokussiert.

Bis Mitte 2010 hat das UGDP Pilotkommunen in den vier Kernregionen unterstützt. Aktuell werden die dabei gewonnenen Erfahrungen auf Städte in acht Regionen ausgedehnt, darunter auch vier abgelegene, weniger entwickelte Regionen.

Das Programm umfasst folgende Komponenten:

• Verbesserung von Stadtplanung und Dienstleistungserbringung
• Verbesserung des städtischen  Finanzmanagements
• Erweiterung des kommunalen Wissensmanagements
• Armutsorientierte Stadtentwicklung

Wirkung – Was bisher erreicht wurde

• Städte haben ihre Fähigkeiten zur lokalen Selbstverwaltung gestärkt.
• Bürgerbeteiligung im Rahmen städtischer Raum- und Finanzplanung und bei der Priorisierung von Investitionen wurde institutionalisiert.
• Die Zufriedenheit der Bürger mit den kommunalen Dienstleistungen ist seit 2007 um 20 Prozent gestiegen.
• Die acht unterstützten Kommunen verzeichnen einen Anstieg ihrer Einnahmen von über einem Viertel im Vergleich zu 2009.
• Durch arbeitsintensive Infrastrukturprojekte konnten bereits 92.000 Arbeitsplätze geschaffen werden, von denen rund ein Drittel von Frauen besetzt wurde.
• Ein äthiopischer Städteverband wurde ins Leben gerufen, in dem 23 Mitgliedskommunen Erfahrungen austauschen und voneinander lernen.
• In Zusammenarbeit mit der äthiopischen Verwaltungsfachhochschule werden die mithilfe der GIZ eingeführten städtischen Planungs- und Verwaltungsverfahren landesweit verbreitet.
• In den neuen Projektregionen wurden Kommunalverwaltungen etabliert und somit die Grundlage für bürgernahe Entscheidungsfindung geschaffen.

Alle Partnerstädte hatten Zugang zu Mitteln der KfW Entwicklungsbank und der Weltbank, um Investitionen in die Infrastruktur zu finanzieren.

Download

• Making Good Governance Tangible: The Cobblestone Sector of Ethiopia
  GIZ 2012
  giz2012-making-good-governance-tangible-en.pdf, 1.90 MB (englisch)