Programmkurzbeschreibung

Bezeichnung: Dezentralisierung für ländliche Entwicklung
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Mosambik
Politischer Träger: Ministério da Planificação e Desenvolvimento (MPD)
Gesamtlaufzeit: 2007 bis 2013

Ausgangssituation

Die Bevölkerung Mosambiks leidet noch immer unter der unzureichenden Bereitstellung öffentlicher Dienstleistungen. Die Regierung arbeitet an einer Stärkung der lokalen Verwaltungen. Dieser Dezentralisierungsprozess findet auf zwei Ebenen statt. Zum einen werden den Verwaltungsorganen der 9 Provinzen und 128 Distrikte Kompetenzen übertragen, die bislang in der Hauptstadt Maputo lagen. Entscheidungen sollen zunehmend lokal getroffen werden. Zum anderen findet ein Prozess der demokratischen Dezentralisierung statt, in dessen Folge seit 1998 mehr als 40 autonome Kommunen entstanden sind.

Beim Aufbau der neuen Strukturen hat Mosambik Fortschritte erzielt.  Die lokalen Verwaltungen können die ihnen zugewiesenen Dienstleistungen jedoch noch nicht in der nötigen Qualität erbringen. Die Angestellten sind häufig nicht ausreichend qualifiziert, es fehlen finanzielle Ausstattung und eindeutig geregelte Verwaltungsabläufe.

Ziel

Subnationale Gebietskörperschaften, wie Provinzen, Distrikte und kommunale Selbstverwaltungen, sind gestärkt. Sie stellen Dienstleistungen bereit, die insbesondere der armen Bevölkerung zugutekommen. Wirtschaftliche und soziale Entwicklung machen dadurch Fortschritte.

Vorgehensweise

Die zuständigen nationalen Ministerien werden bei der Schaffung der Rahmenbedingungen für die Dezentralisierung beraten. In den drei Schwerpunktprovinzen der deutschen Entwicklungszusammenarbeit, Inhambane, Sofala und Manica, unterstützt das Vorhaben die Umsetzung des nationalen Dezentralisierungsprogramms. Es wurde unter Federführung des Ministeriums für Planung und Entwicklung und unter Mitwirkung der GIZ entwickelt und wird von sechs internationalen Gebern finanziert.

Schwerpunkte des nationalen Dezentralisierungsprogramms sind unter anderem:

• Übertragung von Haushaltskompetenzen und Funktionen an die lokalen Verwaltungen
• Stärkung der Distrikte in den Bereichen Planung, Beschaffungswesen, Investitionen und Finanzmanagement
• Förderung der politischen Teilhabe und Aufbau der Beteiligungskomitees in den Distrikten
• Modernisierung des Systems zur internen und externen Kontrolle der Verwendung öffentlicher Mittel
• Einführung eines Monitoringsystems für Distriktentwicklung

Darüber hinaus berät das Vorhaben sieben selbstverwaltete Kommunen bei Stadtplanung, lokalem Finanzmanagement und partizipativer Haushaltsführung.

Wirkung – Was bisher erreicht wurde

In den Distrikten und Kommunen wurden Beteiligungsinstanzen für den Dialog zwischen Staat und Zivilgesellschaft geschaffen. Ihre Vertreter sind zunehmend in der Lage, ihre Interessen zu artikulieren und beispielsweise in Strategie- und Budgetpläne einfließen zu lassen. Auch Maßnahmen zur HIV/AIDS-Bekämpfung, zur Katastrophenvorsorge und zur Geschlechtergleichstellung fließen in die Planungsprozesse ein.

In mehreren Kommunen hat verbesserte Stadtplanung dazu geführt, dass die Bewohner von Armenvierteln besser mit Basisinfrastruktur wie Zugang zu Trink- und Abwassersystemen und Zufahrtstraßen, versorgt sind und verstärkt Nutzungsrechte für ihr Grundeigentum erwerben. Durch die Entwicklung kostengünstiger Bautechniken und die Förderung lokaler Bauunternehmer werden die Ressourcen vor Ort effizienter genutzt und fördern die lokale Wirtschaftsentwicklung.

Interne und externe Kontrollinstanzen, zu denen auch der mosambikanische Rechnungshof zählt, wurden auf dezentraler Ebene eingerichtet, was zu einem starken Anstieg der Prüfvorgänge geführt hat. Waren es im Jahr 2006 noch 164 Prüfungen, so konnten 2010 bereits über 600 Vorgänge untersucht werden. Diese und andere Kontrollverfahren wurden außerdem an internationale Standards angepasst.