Programmkurzbeschreibung

Bezeichnung: Unterstützung der Dezentralisierung und Kommunalentwicklung
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Benin
Politischer Träger: Ministerium für Dezentralisierung, Lokalregierungen, Verwaltung und Raumordnung; Ministerium für Wirtschaft und Finanzen, Ministerium für Energie, Erdölexploration, Bergbau, Wasser und die Entwicklung der erneuerbaren Energien
Gesamtlaufzeit: 2004 bis 2015

Ausgangssituation

Nachdem im Dezember 2002 die ersten Kommunalwahlen stattgefunden hatten, werden die 77 neu geschaffenen Kommunen seit 2003 durch die demokratisch gewählten Gemeinde- und Stadträte sowie die aus ihrer Mitte gewählten Bürgermeister geführt. Schon bald zeigte sich jedoch, dass die Dezentralisierung ein komplexer Prozess ist, der die für die Reform verantwortlichen zentralstaatlichen Institutionen sowie die Organe der neuen Kommunen vor eine Reihe von Schwierigkeiten stellt, die sie in der vollständigen und effektiven Ausübung bzw. Durchführung ihrer Funktionen und Aufgaben behindern. Im April 2008 fanden erneut Kommunalwahlen statt, die einen weiteren Schritt zur Festigung der Demokratie darstellten. Die GIZ begleitet das Dezentralisierungsministerium und die Kommunen im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) bei der weiteren Umsetzung der Reformen zur Dezentralisierung der Gebietsverwaltung.

Ziel

Die staatlichen Stellen und Kommunen in Benin fördern die Mitwirkung der Bevölkerung an lokalen Entwicklungsprozessen und bieten den Bürgern qualitativ hochwertige öffentliche Dienstleistungen. Dabei ermöglicht der Aufbau von leistungsfähigen, sich selbst verwaltenden Gemeinden eine wirkungsvollere Bekämpfung der Armut.

Vorgehensweise

Die GIZ begleitet die Dezentralisierungsreform, die 2009 durch die Einführung der nationalen Dezentralisierungs- und Dekonzentrationspolitik in Benin auf den Weg gebracht wurde. Dabei berät die GIZ wichtige Akteure auf nationaler Ebene – z.B. die Ministerien für Dezentralisierung, Wirtschaft und Finanzen und Energie sowie den nationalen Gemeindeverband – im Hinblick auf die Stärkung ihrer institutionellen Leistungsfähigkeit sowie bei der Entwicklung und Umsetzung von sinnvollen Strategien.

Auf regionaler Ebene werden die Präfekturen dabei unterstützt, ihre Koordinationsaufgaben im Zusammenhang mit zentralstaatlichen Maßnahmen sowie ihre Aufsichts- und Beratungsfunktion gegenüber den Kommunen qualifizierter wahrzunehmen. Im ganzen Land berät die GIZ etwa 25 Partnerkommunen beim Aufbau einer leistungsfähigen und bürgerorientierten Gemeindeverwaltung. Im Mittelpunkt stehen die Verbesserung der Gemeindeinnahmen und ihre Verwendung, die Modernisierung der Verwaltungen, Ausbildungsmaßnahmen zur Planung und Leitung von Baumaßnahmen, die Personalentwicklung, die Erstellung von kommunalen Raum- und Entwicklungsplänen, die Förderung der interkommunalen Zusammenarbeit sowie die Stärkung der Zivilgesellschaft im Rahmen der Dezentralisierung. Darüber hinaus wurde die GFA als Unterauftragnehmerin mit der Ausarbeitung von Schemata und Plänen für Kommunalentwicklung und Raumordnung sowie mit der Unterstützung der Kommunen bei der Leitung von Baumaßnahmen beauftragt. Ergänzt werden die Maßnahmen durch die KfW Entwicklungsbank, die den beninischen Staat gemeinsam mit der GIZ bei einer sinnvollen Nutzung kommunalen Entwicklungsfonds und der Einführung eines nationalen Finanzausgleichssystems unterstützt, mit dessen Hilfe die verfügbaren Mittel auf alle Kommunen im ganzen Land verteilt werden sollen.

Die kommunalen Entwicklungsmaßnahmen für Gesundheit, Bildung, Wasserversorgung und wirtschaftliche Entwicklung können nur bei gesicherter Energieversorgung erfolgreich sein. Da die Energieversorgung in den ländlichen Regionen Benins jedoch vollkommen unzureichend ist, fördert das Programm zusammen mit der Europäischen Union als Geldgeberin den Anschluss von ländlichen Ortschaften an das nationale Stromversorgungsnetz.

Weiterführende Informationen

• Ministerium für Dezentralisierung, Lokalregierungen, Verwaltung und Raumordnung
  http://www.decentralisation.bj