Simbabwe

Simbabwe. Teilnehmerin am Camp für Friedenserziehung. © giz

Der ZFD in Simbabwe: Vergangenheitsarbeit und Prävention politischer Gewalt

Ausgangssituation

Seit 2008 hat sich das Ausmaß direkter Gewalt in Simbabwe verringert. Die letzten Wahlen 2013 verliefen weitgehend gewaltfrei. Dennoch bestehen insbesondere die strukturell angelegten Gewaltursachen zum großen Teil fort. In Simbabwe sind echte politische Teilhabe und repressionsfreie Meinungsäußerung für den Großteil der Bevölkerung nicht möglich. Die breite Bevölkerung leidet unter der schlechten ökonomischen Situation und dem damit einhergehenden ungleichen Zugang zur Grundversorgung.

Mit der neuen Verfassung von 2013 wurde der Grundstein für eine unabhängige Nationale Friedens- und Versöhnungskommission gelegt, welche einen wichtigen Mechanismus zur Aufarbeitung von vergangenen Menschenrechtsverletzungen und zur Einleitung eines Prozesses des „national healing“ (nationale Gesundung) darstellen könnte. Ein solcher Prozess hat eine bessere Verständigung zwischen den Konfliktparteien zum Ziel, sowohl unter den Anhängern verschiedener politischer Parteien als auch zwischen Opfern und Nutznießern von politisch motivierter Gewalt, wie sie zum Beispiel bei den Matabeleland-Massakern, der gewaltsamen Landreform oder der „Säuberung“ von Armenvierteln in der Hauptstadt stattgefunden hat.

Ziel

Die Aufarbeitung der gewaltvollen Vergangenheit Simbabwes wird durch einen konfliktsensiblen und opferzentrierten Prozess gefördert, in dem verfassungsrechtliche Mechanismen Anwendung finden. Dazu treten staatliche und zivilgesellschaftliche Akteure in einen konstruktiven institutionellen Dialog.

Vorgehensweise

Das aktuelle Programm des Zivilen Friedensdiensts (ZFD) baut auf den bisher erreichten Wirkungen des ZFD in Simbabwe auf und entwickelt diese weiter. Dazu unterstützt der ZFD das zivilgesellschaftliche Monitoring des Prozesses der Vergangenheitsarbeit und insbesondere Maßnahmen zur Einbeziehung der betroffenen Bevölkerung. Damit wird ein Beitrag geleistet, die vorherrschende Kultur der Straflosigkeit aufzubrechen und einen nationalen Verständigungs- und Versöhnungsprozess anzustoßen.

Darüber hinaus unterstützt der ZFD die Anstrengungen der Zivilgesellschaft zur Erschließung von Dialogräumen. Hier können organisierte Gruppen oder Einzelpersonen ihre Rechte gewaltlos einfordern und mit Entscheidungsträgern sowie politisch Andersgesinnten in einen konstruktiven Dialog treten. Der ZFD fördert zivilgesellschaftliche Initiativen, welche sich für die Erfüllung grundlegender Menschenrechte und politischer Partizipation einsetzen. Damit zielt er auf den gleichberechtigten Zugang zur Grundversorgung, den freien Zugang zu Medien sowie die Entwicklung einer demokratischen politischen Kultur ab. Durch Begegnungen zwischen der Bevölkerung und Vertretern staatlicher Institutionen sowie zwischen Anhängern polarisierter politischer Gruppen fördert der ZFD Mechanismen zur Stärkung der Bürgerbeteiligung und der gewaltfreien Konfliktbearbeitung.

Partner des ZFD in Simbabwe sind die Zimbabwe Human Rights Association (Zim Rights), das Zimbabwe Human Rights NGO Forum, Women of Zimbabwe Arise (WoZA) und der Community Tolerance, Reconciliation and Development Trust (COTRAD).

Wirkungen

Während der letzten Jahre hat die Zivilgesellschaft mit Unterstützung des ZFD verstärkt dazu beigetragen, die Debatte über das Thema Vergangenheitsarbeit voranzutreiben. Das hat zu mehr Aufmerksamkeit in der nationalen, regionalen und internationalen Öffentlichkeit geführt. Durch Sensibilisierung, Information und Aktivitäten in ländlichen Regionen wurde auch die dort lebende Bevölkerung erreicht und deren Bedarfe in die Debatte aufgenommen. Die von der Zivilgesellschaft eingesetzte National Transitionl Justice Working Group erarbeitete Vorschläge für die zentralen Bereiche von Transitional Justice: Gerechtigkeit, Gender, Wahrheit, Erinnerungskultur und Entschädigung. Innerhalb der Gesellschaft wurde das Bewusstsein für die Bedeutung des Versöhnungsprozesses gestärkt. Parlamentarier wurden zum Thema Transitional Justice trainiert. Die Forderung nach Partizipation führte zur Besetzung der Nationalen Friedens- und Versöhnungskommission sowie zu einer Diskussion um die Erstellung einer entsprechenden Gesetzesgrundlage.