Vernetzte Sicherheit in der Praxis

Neue Kooperationsvereinbarung zwischen Bundesverteidigungsministerium und GIZ

Am 7. Juni unterzeichneten in Berlin der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Volker Wieker, und GIZ-Vorstandsmitglied Christoph Beier eine Kooperationsvereinbarung. Sie regelt die Zusammenarbeit zwischen Bundeswehr und GIZ bei friedensgestaltenden und stabilisierenden Maßnahmen in den Partnerländern. „Wir freuen uns über diese Vereinbarung mit dem Bundesministerium der Verteidigung. Damit stellen wir unsere langjährige Zusammenarbeit auf eine noch bessere und institutionalisierte Basis. Die GIZ arbeitet zunehmend in fragilen Staaten, in denen entwicklungs- und sicherheitspolitische Themen Hand in Hand gehen. Mit dieser Vereinbarung schaffen wir eine noch bessere Grundlage für eine konkrete und konstruktive Zusammenarbeit auf Durchführungsebene“, betont Beier. Wie schon in der Vergangenheit geht es dabei beispielsweise um das Management von Baumaßnahmen und den Betrieb von Liegenschaften mit entwicklungspolitischen Wirkungen in Einsatzländern für die Bundeswehr. Auch landeskundliche Schulungen gehören dazu, die die Soldaten auf ihren Auslandseinsatz vorbereiten.

 „Die GIZ kann im Gegenzug noch stärker die Infrastruktur der Bundeswehr nutzen. Das gilt sowohl im Inland, wie bei vorbereitenden Trainings, als auch im Einsatzland selbst“, erläutert Beier. So regelt die Vereinbarung beispielsweise Mitflugmöglichkeiten in Bundeswehrmaschinen, den Transport von Material aus humanitären Gründen oder medizinische und psychologische Mitversorgung im Einsatzgebiet. Die GIZ bekommt auch Geoinformationen der Bundeswehr. Außerdem dürfen GIZ-Mitarbeiter/innen ihre Briefe per Feldpost verschicken, haben Zugang zu Feldlagern, können dort Waren des täglichen Gebrauchs kaufen und Betreuungseinrichtungen nutzen.

Einig sind sich Wieker und Beier auch darin, dass mit der Vereinbarung die Erfolgsaussichten des jeweiligen Engagements steigen. Denn nach wie vor gelte der Grundsatz der vernetzten Sicherheit: Ohne Sicherheit keine Entwicklung und ohne Entwicklung keine Sicherheit.

Bettina Berg (BMVg), Stefan Libisch