Justiz in Afghanistan: Auf gutem Weg zur Rechtsicherheit

11.03.2015 – In Afghanistan haben Jahrzehnte voller Konflikte ein brüchiges Justizsystem hinterlassen. Die GIZ unterstützt die afghanische Regierung, einen funktionierenden Rechtstaat aufzubauen.

Mit einer neuen Verfassung stellte die afghanische Regierung in 2004 die Weichen für ein modernes Justizsystem. Viele Afghan/innen vertrauen den informellen Strukturen aber immer noch mehr als den staatlichen. So wird in der Republik am Hindukusch nach wie vor islamisches und traditionelles Recht praktiziert. Der Übergang zu einem modernen Rechtswesen, das allen Bürgern Rechtstaatlichkeit bietet, birgt daher große Herausforderungen.

Im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) unterstützt die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH seit 2003 die afghanische Regierung bei der Reform des Justizsystems. Zentraler Bestandteil des Projekts ist die Weiterbildung von Beschäftigten des Justizsektors. Durch organisierte Schulungen und Lehrmaterial werden die Angestellten mit dem modernen Rechtswesen vertraut gemacht. Auch die sogenannten Huquq-Büros, die in den Distrikten zivilrechtliche Streitfälle behandeln, werden in das Weiterbildungsangebot einbezogen. „Durch die Schulungen des Justizpersonals entsteht eine einheitliche und verlässliche Rechtsanwendung“, erklärt der Projektverantwortliche Bernd Messerschmidt. Ein weiterer Schwerpunkt des Projekts liegt auf vertrauensbildenden Maßnahmen in der Bevölkerung. Durch Radio- und Fernsehsendungen, soll die Einstellung der Zivilbevölkerung gegenüber der Polizei verbessert werden. Mithilfe von Aufklärungskampagnen sollen zudem Vorurteile gegenüber der Tätigkeit von Frauen in Justiz und Polizei abgebaut werden. Auch die männlichen Mitarbeiter der Justiz werden in die Projekte zur Geschlechtergleichstellung integriert.

Durch das Projekt konnten zahlreiche Verbesserungen herbeigeführt werden: Unter anderem hat sich mit der Eröffnung des Büros der Rechtsanwaltskammer die Zahl der Anwälte in der nördlich gelegenen Stadt Kunduz von zwölf auf siebzig erhöht; darunter auch Frauen. Darüber hinaus können Anwälte heute in Gefängnissen ihre Mandanten in einem geschützten Raum beraten. Zudem haben Frauen in dem neu eingerichteten Amt für Frauenangelegenheiten Anspruch auf Rechtsberatung. Insgesamt hat sich die Qualität der Rechtsberatung durch die Weiterbildungsangebote erhöht.

Der Erfolg des Projekts zur Rechtstaatlichkeit in Afghanistan hat auch andere Geber auf den Plan gerufen. Seit 2011 beteiligt sich die niederländische Regierung an dem Vorhaben. In dieser Konstellation wird die GIZ bis mindestens 2017 die Reformbemühungen der afghanischen Regierung unterstützen.