"Vertrauen in die Justiz stärken"

Die Judicial Integrity Group und die Bangalore Principles

Gut zu wissen...

Die Judicial integrity Group ist ein lo­ser Zusammenschluss von hochrangi­gen Verfassungsrichtern und -richterin­nen aus OECD- und Entwicklungsländern. Die Gruppe hat es sich seit 2000 zur Aufgabe gemacht, weltweit Integrität in der Justiz zu fördern und so auf den steigenden Vertrauensverlust der Bevöl­kerung in den Justizsektor zu reagieren. Die GIZ setzt sich bereits seit 2005 im Auftrag des BMZ im überregionalen Be­ratungsprojekt „Korruptionsbekämpfung und Integrität" für die Einhaltung von In­tegritätsstandards in der Justiz ein und unterstützt die Arbeit der Judicial Inte­grity Group.

Die „Bangalore Principles of Judicial Conduct" setzen weltweit akzeptierte Standards für die Schaffung von Integrität in der Justiz. Zusammen mit einem dazugehörigen Kommentar sowie Umset­zungsmaßnahmen stellen die Prinzipien einen Leitfaden zur Förderung von Justizreformen in Partnerländern dar. Die Dokumente wurden durch die Judicial Integrity Group entwickelt. Wesentlich geprägt sind die Prinzipien von internati­onalen Menschenrechtsstandards und von der Konvention der Vereinten Nationen gegen Korruption. Wichtige internationale und auch nationale Gerichtsentscheidun­gen haben die Bangalore Principles mittlerweile aufgenommen.