"Rohstoffreichtum - auch die Bevölkerung soll profitieren"

Fluch oder Segen? Ein Ausweg aus dem Dilemma

Viele wenig entwickelte Länder sind rohstoffreich. Doch oft bringt der Reichtum Korruption und Gewalt mit sich. In der Mongolei wir mit Unterstützung aus Deutschland ein Ausweg aus diesem Dilemma gesucht.

Die Straße ist eine staubige Piste. Sie zieht sich durch Geröllfelder und Gebiete, so ursprünglich und still, dass man sich in eine andere Zeit versetzt fühlt. Sie führt nach Oyu Tolgoi, dem türkisfarbenen Hügel mit der Gold- und Kupfermine gleichen Namens, Hier, in dieser menschenleeren Gegend der Mongolei, liegt das neue Eldorado der Goldgräber, ein Projekt der Superlative. Der zentrale Schacht, 1500 Meter in die Tiefe getrieben, soll schon in zwei Jahren Zugang zu 40 Millionen Tonnen Kupfer und 1,3 Millionen Kilogramm Gold schaffen.

Reich an Kohle, Uran und Erdöl

Oyu Tolgoi ist die weltweit größte Gold- und Kupfermine. Daneben verfügt die Mongolei über bedeutende Vorkommen an Kohle, Uran und Erdöl und hat mit China den weltweit größten Rohstoffimporteur direkt vor der Haustür. Eine ideale Situation? Tatsächlich wirft der Rohstoffreichtum grundsätzliche Fragen auf. Schon jetzt sind viele Bergbauprojekte und Explorationslizenzen in ausländischer Hand. Für weitere Milliarden schwere Großprojekte stehen internationale Bergbaukonzerne Schlange. Was die Regierung mit den Einnahmen macht, wird intensiv öffentlich diskutiert. Die Mongolen fürchten den Ausverkauf ihrer Bodenschätze – ohne nachhaltigen Nutzen für die Bevölkerung. Staat und Gesellschaft ringen mit dem Dilemma, die strukturellen Defizite des Landes mit Hilfe internationaler Investoren zu kompensieren – und dennoch den mongolischen Entwicklungsbedürfnissen gerecht zu werden. Darüber diskutierte Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel bei einer Reise in die Mongolei mit seinen dortigen Gesprächspartnern. Das Ergebnis: Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) stellt drei Millionen Euro für die sogenannnte „Integrierte Rohstoffinitiative“ bereit. Dabei kooperieren das BMZ, das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie und das Auswärtige Amt. Auch die deutsche Wirtschaft ist mit im Boot. Die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) füllt die Rohstoffinitiative mit Leben und arbeitet dabei eng mit der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe und der Physikalisch- Technischen Bundesanstalt zusammen. Im Mittelpunkt steht eine wirtschaftspolitische Gesamtstrategie, um den Ressourcenreichtum des Landes entwicklungsorientiert zu nutzen. Im Gegensatz zu vielen anderen rohstoffproduzierenden und -exportierenden Entwicklungs- und Schwellenländern erfüllt die Mongolei seit Ende 2010 alle Transparenzanforderungen der „EITI“ (Extractive Industries Transparency Initiative), das heißt, sie veröffentlicht unter anderen die Einnahmen aus dem Rohstoffabbau und deren Verwendung.

Investoren klagen über Hindernisse

Der Staat geht transparent mit diesen wichtigen Informationen um. Die Rohstoffinitiative geht über die bisherige Arbeit der GIZ hinaus, die seit drei Jahren mit einer Vielzahl mongolischer Partner die regulatorischen, rechtlichen und wirtschaftlichen Bedingungen für ausländische Direktinvestitionen verbessert. Denn sowohl deutsche als auch internationale Investoren nennen immer wieder zu komplexe Regelungen und die unzureichende Rechtssicherheit als Hindernisse für ein stärkeres Engagement in der Mongolei.

Aus Sicht der mongolischen Regierung kommt der Verarbeitung der Rohstoffe im Lande hohe Bedeutung zu – das schafft Arbeitsplätze. Die deutsche Industrie darf dies als Einladung verstehen, sich stärker an der wirtschaftlichen Entwicklung des Landes zu beteiligen. Denn deutsches Know-how und deutsche Technologie sind in der Mongolei hoch angesehen.

Autor: Stefan Hanselmann, GIZ. Der Artikel erschien am 18.3.2011 in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.