EU-Flaggen vor einem Bürogebäude EU-Flaggen vor einem Bürogebäude EU-Flaggen vor einem Bürogebäude

Staat und Demokratie

Vorbereitung für EU-Kandidaten

Experten unterstützen EU-Beitrittskandidaten und andere Länder bei der Anwendung der europäischen Gesetzgebung und bei der Gestaltung ihrer Rechtssysteme.

Staaten, die Mitglied der EU werden wollen, müssen mit deren Gesetzgebung vertraut gemacht werden. Aber auch andere Länder können vom Wissen und den Erfahrungen der EU profitieren – EU-Rechtsexperten unterstützen sie dabei.

TAIEX

TAIEX nennt sich ein Programm der Europäsichen Union (EU) zur „technischen Unterstützung und Informationsaustausch“), das insbesondere EU-Beitrittskandidaten mit der Gesetzgebung der EU, den „Acquis communautaire“, vertraut machen soll.1996 wurde es von der Generaldirektion Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen der Europäischen Kommission ins Leben gerufen. Neben Beitrittskandidaten steht das Programm seit 2006 aber auch anderen Staaten offen, die ihre Rechtssysteme effizienter gestalten oder sich über Best-Practice-Beispiele informieren möchten: Dazu zählen die Länder der europäischen Nachbarschaftspolitik, Länder des Westbalkans, die türkisch-zypriotischen Gemeinschaft im nördlichen Teil Zyperns, und Russland. Seit März 2015 existiert mit „TAIEX REGIO Peer 2 Peer“ außerdem die Möglichkeit für Institutionen aus EU-Mitgliedsstaaten, von TAIEX zu profitieren.

Über 1500 Workshops, Seminare und Studienreisen pro Jahr

Die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH unterstützt das Programm seit Anfang der 2000er Jahre mit kurzen Unterbrechungen, indem sie Veranstaltungen im Rahmen von TAIEX logistisch plant, finanziell abwickelt und vor Ort auch durchführt. Im Rahmen von Workshops, fachspezifischen Seminaren und Studienreisen werden die TAIEX-Teilnehmer mit EU-Rechtsexperten in Verbindung gebracht und in verschiedenen Rechtsdisziplinen weitergebildet. Im Durchschnitt veranstaltet die GIZ in Brüssel über 1.500 Workshops, Seminare und Studienreisen pro Jahr. Die Veranstaltungen sind dabei Teil einer spezifischen Agenda, die jeder der Teilnehmer aus Ministerien, Behörden, Gewerkschaften oder Verbänden jeweils auf sein Anliegen zugeschnitten erhält.

2016 wurde der Auftrag der EU an die GIZ erneut verlängert: In Zusammenarbeit mit IBF International Consulting wird GIZ International Services auch in Zukunft TAIEX-Veranstaltungen umsetzen. Insgesamt vermittelt TAIEX inzwischen 5.000 Experten pro Jahr; etwa 30.000 öffentliche Bedienstete im Rahmen des Programms beraten. Viele Länder haben in den vergangenen Jahren von TAIEX und der Arbeit der GIZ profitiert: Nicht zuletzt dank des Programms erhielten etwa Serbien in 2012 und Albanien in 2014 den offiziellen Status als EU-Beitrittskandidaten.

 

Stand: März 2017