"Alles Nötige für die Wahlbeobachter"

Der Tschad hatte die Wahl

Wie führt man eine Wahlbeobachtungs-Mission in einem Land wie dem Tschad durch? akzente-Autor Philipp Hedemann begleitete die Wahlbeobachter der EU bei den Parlamentswahlen. Eine Reportage vom Wahltag.

Konzentriert starrt Douglas Tefnin auf zwei riesige Bildschirme und verfolgt, wie sich ein grüner Punkt ganz langsam auf einer gestrichelten Linie von links nach rechts bewegt. Der grüne Punkt steht für ein Gelän­defahrzeug, die gestrichelte Linie für eine Wüs­tenpiste im Süden des Tschads. Im Auto sitzen ein Niederländer und eine Irin, die im Auftrag der Europäischen Kommission die Parlaments­wahlen vom 13. Februar 2011 in der ehemali­gen französischen Kolonie, einem der ärmsten Länder der Welt, beobachten. Die französische Firma GEOS und die GIZ sorgen im Auftrag der Europäischen Kommission in einem Kon­sortium dafür, dass die Operation in dem Land, das dreieinhalbmal so groß wie Deutschland ist, aber nur über 600 Kilometer asphaltierte Straßen verfügt, funktioniert.

„Läuft alles wie geschmiert. Bislang kein einziger Zwischenfall", freut sich Douglas Tef­nin. Der 55-Jährige mit den hellwachen Augen hat schon an gefährlicheren Missionen teilge­nommen. Als Oberst der belgischen Armee war er unter anderem in Somalia, Afghanistan und 2008 mit einer Friedenstruppe der Europäischen Union im Tschad. „Damals lieferten sich Regie­rung und Rebellen noch heftige Gefechte, es war ein sehr gefährliches Land", erzählt der ehema­lige Soldat, der jetzt für GEOS arbeitet. Doch auch heute noch sind manche Teile des Tschads unsicher. Tefnin hat daraus die Konsequenzen gezogen. „Ich bin für die Sicherheit aller Wahl­beobachter verantwortlich. Bestimmte Straßen und die Grenzregionen zum Sudan und der Zen­tralafrikanischen Republik sind für unsere Leute tabu", sagt der Sicherheitsexperte.

Er ist Mitglied der Wahlbeobachtungs­mission, die den ganzen Flur 5B in einem gro­ßen Hotel in der tschadischen Hauptstadt N'Djamena gemietet hat. Mit Klebeband be­festigte zusätzliche Telefon- und Internetlei­tungen, Drucker und Kopierer machen den Korridor zu einem Hindernisparcours. Ganz hinten links, in Zimmer 520, hat Eric Vandromme sein provisorisches Büro. Dort, wo normalerweise das Bett steht, hat jetzt ein Schreibtisch seinen Platz, darauf zwei Laptops, ein Telefon und zwei Handys. Von hier aus ko­ordiniert der französische Projektleiter der GIZ die Mission Tschad 2011.

Ständig klingelt eins seiner Telefone, manchmal mehrere gleichzeitig. „Dieser Ein­satz ist eine echte Herausforderung", sagt Vandromme, der für das GIZ-Konsortium bereits Wahlbeobachtungsmissionen im Libanon, in Äthiopien und der Elfenbeinküste vor Ort lo­gistisch betreut hat. „Ich war noch nie in ei­nem so langsamen Land." Doch trotz schlep­pender Internetverbindungen, selten einge­haltener Lieferfristen und immer wieder auftretender Materialengpässe hat er es ge­schafft: Er mietete in einem Land, in dem es keine richtige Autovermietung und auf dem Flughafen mehr UN-Maschinen als Verkehrs­flugzeuge gibt, 43 Autos, zwei Minibusse, ei­nen Bus und drei Flugzeuge, besorgte unter anderem 57 Laptops, 90 Handys und 62 Satel­litentelefone. Am Ende der Mission, die mit einem Budget von 4,8 Millionen Euro ausge­stattet ist, werden seine Wahlbeobachter knapp 600 Wahllokale in 18 Regionen und 37 Departements besucht haben.

Bereits Ende November 2010 kamen die ersten Experten auf Einladung der tschadi­schen Regierung in N'Djamena an. Denn zu den Aufgaben der Wahlbeobachtungsmission gehört nicht nur die Überprüfung der Öff­nung der Wahllokale, der Abstimmung, der Auszählung der Stimmen und der Übertra­gung der Ergebnisse aus den einzelnen Regio­nen an die Nationale Wahlkommission in der Hauptstadt. Schon die Registrierung der Kan­didaten und Wähler, der Wahlkampf und die Berichterstattung in den Medien im Vorfeld der Wahl wurden von den Experten analysiert.

Und nach dem Wahltag ist die Mission der Be­obachter aus den EU-Staaten, der Schweiz und Norwegen noch lange nicht erfüllt. Auch die Bekanntgabe der vorläufigen und amtlichen Endergebnisse und die Reaktion der Wähler und Parteien haben die Experten genau im Auge. Erst drei Wochen nach Schließung der Wahllokale verlässt das letzte Mitglied der EU-Mission das Land. Auf Komfort müssen die meisten der 90 Missionsmitglieder bis dahin weitgehend verzichten, weil es im Tschad kaum Hotels gibt.

Es gibt einfachere Länder als den Tschad. Auf dem Human Development Index steht das zentralafrikanische Land auf Platz 163 von 169, im Transparency International Korruptionsin­dex belegt der Tschad den 171. von 178 Plätzen. Jedes fünfte Kind erlebt seinen fünften Ge­burtstag nicht, die Lebenserwartung liegt bei 49,2 Jahren. Mehr als ein Drittel der Bevölke­rung ist unterernährt, weniger als ein Drittel der Erwachsenen kann lesen und schreiben. Mehr als die Hälfte aller Kinder muss arbeiten. Cholera und Malaria fordern jedes Jahr Zehn­tausende Todesopfer, auf einen Arzt kommen 50.000 Menschen. Im Osten des Landes leben mindestens 250.000 Flüchtlinge aus der be­nachbarten sudanesischen Bürgerkriegsregion Darfur.

"Die mangelnde Infrastruktur hat uns vor echte Herausforderungen gestellt. Die guten Kontakte und langjährigen Erfahrungen der GIZ-Mitarbeiter aus anderen deutschen Pro­jekten im Tschad sind für uns bei der Vorberei­tung sehr hilfreich gewesen. Manche Wüsten­pisten sind so versandet, dass wir nicht aus­schließen können, dass unsere Wagen stecken bleiben. Deshalb haben wir die Fahrzeuge mit Sandblechen ausgestattet. Die Wahlbeobachter haben mehrere Essensrationen und Camping­ausrüstung dabei. Ich hoffe, dass sie sie nicht brauchen werden", sagt Vandromme.

Einer, der weder Sandbleche noch Armee­lebensmittelrationen braucht, ist Louis Michel. Der ehemalige EU-Entwicklungskommissar und heutige EU-Parlamentarier ist im Tschad Chef-Wahlbeobachter. Um möglichst viele Wahlstationen besuchen zu können, reist er im Land der Wüstenpisten mit einem der von Vandromme angemieteten Flugzeuge. Roter Staub wirbelt auf, als die Maschine um 8.06 Uhr in Moundou, der zweitgrößten Stadt im Süden des Landes, aufsetzt. Michel besucht hier eine Schule, in der gleich neun Wahllokale unterge­bracht sind. Trotz der großen Hitze stehen auf dem staubigen Schulhof Männer und Frauen geduldig Schlange, um ihre Stimme abzugeben. „Ich habe den Eindruck, dass die Wahlen in ei­ner ruhigen Atmosphäre verlaufen. Zwischen­fälle haben wir bisher keine feststellen können", sagt Michel. „Die Leute freuen sich, dass sie wählen dürfen." Auch Wolfgang von Schmettau ist zufrieden. „Auf einen fairen Wahlkampf folgen heute friedliche Wahlen", sagt der Wirt­schaftswissenschaftler. 18 Wahlbeobachter­missionen hat der 65-Jährige in den letzten sechs Jahren begleitet, niemand in der Tschad­-Mission hat mehr Erfahrung als er.

Auf große Erfahrung und umfangreiche Kompetenz des Durchführers legt auch die EU-Kommission wert, wenn sie eine Wahlbeobach­tung in Auftrag gibt. „Bis zu fünf Anbieter konkurrieren um den Zuschlag, wenn die Kom­mission eine Wahlbeobachtungs-Mission aus­schreibt", sagt Eleni Andrikopoulou. Seit über drei Jahren ist sie verantwortlich für EU-Wahlbeobachtungs-Missionen im Büro von GIZ In­ternational Services in Brüssel und hat bereits die Einsätze der GIZ für die EU in Angola, Libanon, Äthiopien, der Elfenbeinküste und im Niger betreut. Nun ist sie in den Tschad ge­reist, um ihre Leute vor Ort zu unterstützen.

Ins improvisierte Büro von Eric Vandromme hat sie sich ein Hotelschreibtischchen gestellt, ihr Laptop aufgeschlagen, Wahllokale besucht. Nebenbei plant sie schon die nächste Mission.

Dass die EU die Wahlen im Tschad beob­achten lässt, ist wichtig, weil die Opposition und internationale Beobachter bei vorherigen Wahlen Unregelmäßigkeiten monierten. Aus Protest dagegen hatte die Opposition seit 2002 keine Wahlkandidaten mehr aufgestellt. Im August 2007 unterzeichneten die Regierungs­- und Oppositionsparteien dann zwar ein Ab­kommen über einen innerstaatlichen Dialog und eine Wahlrechtsreform. Damit waren die politischen Kräfte des Landes an einen Tisch gebracht und die Voraussetzungen für die Wah­len im Februar 2011 geschaffen. Trotzdem ist es wichtig, dass am Wahltag internationale Be­obachter vor Ort sind. Sicherheitschef Douglas Tefnin verfolgt unterdessen weiter die Punkte auf dem Bildschirm. Im Operation Room sei­ner Emergency Security Unit ist alles im grü­nen Bereich. „Wir haben jedes Fahrzeug mit einem Alarmknopf ausgestattet", sagt Douglas Tefnin. „Bislang hat niemand ihn gedrückt. Ich hoffe, dass das so bleibt."

Autor: Philipp Hedemann, freier Journalist mit Wohnsitz in Äthiopien.
Der Artikel erschien zuerst im GIZ-Magazin akzente, Ausgabe 02/2012.