Stärkung der Mitglieder durch den Iberoamerikanischen Verband der Ombudspersonen

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Stärkung der Mitglieder durch den Iberoamerikanischen Verband der Ombudspersonen (FIO)
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Costa Rica, El Salvador, Guatemala, Honduras, Mexiko, Nicaragua, Puerto Rico; Panama; Argentinien, Bolivien, Ecuador, Kolumbien, Paraguay, Peru, Uruguay, Venezuela; Andorra, Portugal, Spanien
Politischer Träger: Federación Iberoamericana del Ombudsman (FIO)
Gesamtlaufzeit: 2015 bis 2018

FIO-Generalversammlung in Montevideo im November 2015. Präsentation der Ergebnisse von PROFIO. © GIZ

Ausgangssituation

In Lateinamerika herrscht ein hohes Maß an sozialer Ungerechtigkeit, die häufig auch mit Menschenrechtsverletzungen einhergeht. Verletzt werden heute weniger die politischen Bürgerrechte, sondern eher die sozialen und kulturellen Rechte, wie das Recht auf Arbeit, Gesundheitsversorgung oder eine intakte Umwelt. Wenngleich sich die Menschenrechtssituation in Lateinamerika in den letzten Jahren verbessert hat, bleiben besonders benachteiligte Gruppen weiterhin gefährdet, beispielsweise Angehörige indigener Völker, Kinder und Jugendliche, Migranten, Frauen sowie Menschen mit homo-, inter-, trans- oder bisexueller Orientierung.

Neben dem Justizsystem haben die nationalen Ombudsbehörden die Aufgabe, Menschen zu unterstützen und dem verletzten Recht ohne große bürokratische Hürden Geltung zu verschaffen, etwa wenn ein Antrag auf Gesundheitsbehandlung unberechtigterweise nicht gewährt oder Besuchsrechte in Gefängnissen verletzt wurden. Zugleich können Ombudsbehörden bei sozialen Konflikten moderieren oder Empfehlungen an die Politik richten und gezielt Einfluss nehmen, zum Beispiel um die Ausstellung von Personalausweisen an die indigene Bevölkerung zu vereinfachen oder um die Öffentlichkeit über Kinderarbeit zu informieren.

Alle Bürger und Bürgerinnen, und besonders Angehörige benachteiligter Gruppen, können bei diesen Institutionen bei Rechtsverletzungen kostenlos Beschwerde einlegen, staatliche Leistungen einfordern oder allgemeine Missstände anzeigen. Häufig werden Ombudsinstitutionen jedoch nur unzureichend ausgestattet und in ihrem Handlungsrahmen beschränkt. Die personellen, finanziellen und institutionellen Ressourcen reichen deshalb oft nicht aus, um die Menschenrechte benachteiligter Gruppen effektiv zu schützen.

Die Ombudsinstitutionen der lateinamerikanischen Staaten, sowie Spaniens, Portugals und Andorras, haben sich im 1995 gegründeten Iberoamerikanischen Verband der Ombudspersonen (Federación Iberoamericana del Ombudsman, FIO) zusammengeschlossen, um den Erfahrungsaustausch und die Zusammenarbeit der Ombudspersonen Lateinamerikas zu fördern und so zu mehr Schutz der Menschenrechte beizutragen.

Ziel

Die institutionellen und personellen Fähigkeiten der Ombudsinstitutionen des Iberoamerikanischen Verbands der Ombudspersonen (FIO) zum Schutz benachteiligter Gruppen sind verbessert.

Vorgehensweise

Das Vorhaben fördert die Zusammenarbeit und den Informationsaustausch. Der Verband hat aktuell vier Facharbeitsgruppen, in denen sich die Mitglieder zu den Themen Kinder- und Jugendrechte, Frauenrechte, Migration und Menschenhandel sowie Kommunikation austauschen. Sie werden durch Fach-, Politik- und Prozessberatung bei ihren Aufgaben unterstützt: jährliche Arbeitspläne entwickeln und umsetzen, relevante Themen in Bezug auf vulnerable Gruppen erkennen und bearbeiten, einander gute Verwaltungspraktiken vorstellen, die FIO zu diesen Themen international positionieren.

Das Vorhaben unterstützt den Verband dabei, sich strategisch besser aufzustellen, damit er international sichtbarer agieren kann und als bedeutender Akteur im internationalen Menschenrechtsschutz wahrgenommen wird. Das Vorhaben begleitet die Entwicklungen mit Beratung und Organisationsentwicklungsprozessen.

Wirkungen

Die FIO arbeitet in gefestigten Strukturen; vier formalisierte Arbeitsgruppen organisieren effizient den wechselseitigen Wissenstransfer der Mitglieder. Seit 2014 gibt es einen mehrjährigen strategischen Aktionsplan, mit dem die Entwicklung des Verbands in den kommenden Jahren gesteuert wird. Die Mitglieder sind durch systematisches Gender-Mainstreaming gut aufgestellt; sie können die Bevölkerung besser vor staatlichen Übergriffen und Menschenrechtsverletzungen schützen. Beschwerden benachteiligter Gruppen werden differenziert erfasst, sodass die Ombudsinstitutionen schneller und effektiver reagieren können.