Stärkung des Rechnungshofes

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Stärkung des Rechnungshofes
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Honduras
Politischer Träger: Secretaría Técnica de Planificación y Cooperación Técnica (SEPLAN)
Gesamtlaufzeit: 2014 bis 2016

Ausgangssituation

Seit der wirtschaftlichen und politischen Krise im Jahr 2009 befindet sich Honduras auf einem Weg der Stabilisierung. Im Bereich der öffentlichen Finanzen besteht jedoch weiterhin großer Reformbedarf, da die Verwaltung der öffentlichen Mittel noch immer durch mangelnde Transparenz und Rechenschaftspflicht gekennzeichnet ist. Staatliche Dienstleistungen, auch in den besonders relevanten Sektoren Bildung und Gesundheit, werden nicht in ausreichender Quantität und Qualität erbracht. Die Probleme sind auf allen Verwaltungsebenen vorhanden, besonders auf der kommunalen Ebene. Daher können Strategien zur Bekämpfung der Armut, vor allem in ländlichen Regionen, nicht effektiv umgesetzt werden.

Der Rechnungshof (Tribunal Superior de Cuentas, TSC) hat das Mandat für eine unabhängige öffentliche Finanzkontrolle für die Haushalts- und Wirtschaftsführung von Ministerien, Regionen und Kommunen. Bislang werden diese Prüfungen nur mit großen Einschränkungen durchgeführt. Die Qualität entspricht nicht immer den Standards des Internationalen Verbandes der Obersten Rechnungskontrollbehörden (INTOSAI). In der Umsetzung der Empfehlungen des Rechnungshofs und in der kontinuierlichen Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft und dem nationalen Parlament besteht noch Verbesserungsbedarf. Insgesamt verfügt der Rechnungshof nicht über ausreichende Fähigkeiten, Prüfungen auf allen Verwaltungsebenen gemäß internationalen Standards und unter systematischer Einbeziehung der Zivilgesellschaft durchzuführen.

Ziel

Der Rechnungshof von Honduras ist in der Lage, Prüfungen auf allen Verwaltungsebenen nach internationalen Standards und unter Einbeziehung der Zivilgesellschaft durchzuführen.

Vorgehensweise

Das Projekt stärkt den Rechnungshof bei der Planung und Umsetzung sowie beim Monitoring von Prüfungen und fördert das Aus- und Fortbildungswesen des Rechnungshofs. Die systematische Einbeziehung der Zivilgesellschaft wird als Kernelement von Prüfungen unterstützt, Gemeindevertreter werden geschult, um die Empfehlungen besser umsetzen zu können. Die Akteure verbessern ihre Zusammenarbeit, damit sich ein transparentes und rechenschaftspflichtiges Management der öffentlichen Finanzen entwickelt.

Das Projekt unterstützt die Adaption internationaler Standards sowie die Entwicklung von Kenntnissen und Prozessen zur Verbesserung der Gemeindeprüfungen durch Fach-, Organisations- und Prozessberatung im Rechnungshof. Auch Gemeindevertreter, Vertreter der Zivilgesellschaft und Mitglieder des Haushaltsausschusses des nationalen Parlaments werden eingebunden. Beim Rechnungshof steht die Verbesserung der Fähigkeiten und Prozesse durch fachliche, organisatorische und verfahrenstechnische Beratung im Vordergrund. Die anderen Akteure werden durch Netzwerkaufbau und durch Vermittlung methodischer und technischer Kenntnisse im Prüfungsprozess unterstützt.

Zielgruppe des Projekts sind die Bürgerinnen und Bürger Honduras, die von einer effizienten Nutzung staatlicher Mittel durch die Gemeinden profitieren und somit staatliche Dienstleistungen besser nutzen können.