Mauretaniens Polizei professionalisiert sich

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Polizeiprogramm Afrika – Unterstützung von Reformprozessen der Polizei in Mauretanien
Auftraggeber: Auswärtiges Amt (AA)
Land: Mauretanien
Politischer Träger: Direction Générale de la Sûreté Nationale (DGSN)
Gesamtlaufzeit: 2013 bis 2018    

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Ausgangssituation

Etwa seit 2005 ist die innenpolitische Lage der Islamischen Republik Mauretanien von internen Konflikten und Militärputschen geprägt. Durch die zunehmende Präsenz radikaler islamistischer Gruppen wie Al-Qaida im islamischen Maghreb hat sich die Sicherheitslage deutlich verschlechtert. Durch die verstärkte Abriegelung der Außengrenzen Europas ist Mauretanien zudem vom Transitland zum Bleibeland für, vor allem westafrikanische, Migranten und Flüchtlinge geworden. Aufgrund der geringen Kontrollmöglichkeiten von Wüsten- und Grenzregionen verlaufen relevante Routen des Drogenschmuggels und des Menschenhandels durch das Land.

Diesen Herausforderungen sowie der Verantwortung für die Sicherheit der Bevölkerung kann die mauretanische Polizei kaum entsprechen. Seit der Wiederwahl von Präsident Aziz 2014 wurden, unter großer Zustimmung der Bevölkerung, Reformen für die Entwicklung einer modernen, dienstleistungsorientierten Polizei eingeleitet. Die mauretanische Polizei spielt außerdem eine wichtige Rolle in der Gruppe G5-Sahel, einer Kooperation von Mauretanien, Mali, Niger, Burkina Faso und Tschad, die die subregionale Kooperation im Sicherheitsbereich stärken will.

Ziel

Aus- und Fortbildungen der mauretanischen Polizei sind verbessert; vor allem die Kriminalpolizei arbeitet effektiver. Polizeiliche Dienstleistungen werden professionell erbracht und kommen der mauretanischen Bevölkerung zugute.

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Vorgehensweise

Seit 2009 fördert die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH  Reformprozesse der Polizei in Afrika im Auftrag des Auswärtigen Amtes. Zurzeit unterstützt das Polizeiprogramm ausgewählte nationale und regionale Polizeiinstitutionen, eine Immigrationsbehörde sowie die Afrikanische Union und Regionalorganisationen. Interne Managementprozesse und die Grundausbildung sollen verbessert werden. Spezifische Fachkenntnisse werden vermittelt, unter anderem in der Kriminaltechnik und zur Bekämpfung transnationaler organisierter Kriminalität. Das Vorhaben trägt zudem zur Verbesserung der regionalen Koordination von Polizeidiensten bei.

Mithilfe des Polizeiprogramms wird die Aus- und Fortbildung der mauretanischen Polizei an eine vom Vorhaben erarbeitete Trainingsstrategie angepasst. Neue Ausbildungspläne werden entwickelt, die Mitarbeiter der nationalen Polizeischule erhalten technische Unterstützung und Trainings. Ein Evaluierungssystem misst künftig die Zufriedenheit der Polizeianwärter mit ihrer Ausbildung.

Modernes Management und bessere Erbringung von Dienstleistungen in den Kommissariaten sind weitere Schwerpunkte des Polizeiprogramms. In ausgewählten Polizeistationen werden Empfangsbereiche für die Bevölkerung eingerichtet. Darüber hinaus ist ein Managementkonzept für die Polizeistationen in Planung. Neben der Ausstattung mit IT- und Büromaterialien werden Polizisten zu Themen wie Management, Menschenrechten und elementaren Dienstleistungen ausgebildet.

Das Polizeiprogramm fördert die Professionalisierung der mauretanischen Kriminalpolizei und der Kriminaltechnik. Die Polizisten werden zu Ermittlungsverfahren und zur öffentlichen Sicherheit fortgebildet, während die Mitarbeiter der Kriminaltechnik spezifische Identifizierungsmethoden erlernen. Darüber hinaus fördert das Vorhaben eine bessere Zusammenarbeit zwischen Kriminalpolizei und Staatsanwaltschaft, um zu gewährleisten, dass sichergestellte Beweismittel vor Gericht verwendet werden.

Wirkung

Die nationale Polizeischule hat wieder den Betrieb aufgenommen. Eine nationale Trainingsstrategie wurde erarbeitet. Die Leistungsfähigkeit der lokalen Polizei in den Städten Nouakchott, Kiffa und Nouadhibou wurde durch die Modernisierung von Polizeikommissariaten gestärkt. Mit einer neuen Datenbank können Fingerabdrücke jetzt digital gemäß internationaler Standards aufgenommen werden.