Unterstützung beim Aufbau des Rechnungshofes

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Unterstützung beim Aufbau des Rechnungshofes
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Kambodscha
Politischer Träger: National Audit Authority
Gesamtlaufzeit: 2005 bis 2014

Ausgangssituation

Mangelnde Transparenz und Zuverlässigkeit im System der öffentlichen Finanzen sind ein wesentliches Hemmnis für die weitere Entwicklung Kambodschas.

Mit der National Audit Authority (NAA) wurde im Jahr 2000 erstmalig in der Geschichte Kambodschas eine externe, von der Regierung unabhängige, oberste nationale Finanzkontrollinstitution gegründet. Die NAA ist zur Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Staates berechtigt und soll gewährleisten, dass der Staat die ihm zustehenden Einnahmen vollständig erhebt und die öffentlichen Mittel ordnungsgemäß, wirtschaftlich und sparsam verwendet. Trotz aller Bemühungen konnte die NAA diese Aufgaben bisher noch nicht vollständig umsetzen. Die rechtlichen Grundlagen für die Finanzkontrolle sind zwar geschaffen, bei der Umsetzung der einzelnen Regelungen gibt es jedoch Verbesserungs- und Unterstützungsbedarf.

Ziel

Die NAA arbeitet als oberste Finanzkontrolleinrichtung, die internationalen Standards entspricht.

Vorgehensweise

Bei der Umsetzung des strategischen Entwicklungsplanes (2007-2011) unterstützte das Vorhaben die NAA , die strategische Planung für die Jahre 2012 bis 2016 zu erarbeiten, die Umsetzung der Pläne zu überwachen und die Geber zu koordinieren. Im Rahmen des internationalen Erfahrungsaustauschs berät das Vorhaben die Leitung des Rechnungshofs bei Fragen der Standortbestimmung, um die für eine oberste Rechnungskontrollbehörde geltenden Unabhängigkeitskriterien der INTOSAI (International Organisation of Supreme Audit Institutions) zu erfüllen. Darüber hinaus fördert das Vorhaben den Dialog mit nationalen Akteuren im öffentlichen Finanzwesen, vor allem mit dem Parlament und dem Ministerium für Wirtschaft und Finanzen.

Die NAA führt mit Unterstützung des Vorhabens Trainings und Weiterbildungen für die Rechnungsprüfer durch. Dabei hat die NAA besonders bei der Weiterentwicklung und Anwendung des Prüfungshandbuchs (Public Auditing Standards und Guidelines) beraten. Prüfer und geprüfte Stellen werden mit den neuen Inhalten vertraut gemacht.

Die NAA wird dabei unterstützt, ein System zur Qualitätssicherung einzuführen – auch für Prüfberichte und die Berichterstattung an das Parlament und die Öffentlichkeit.

Wirkung – Was bisher erreicht wurde

Der kambodschanische Rechnungshof (NAA) ist jetzt besser in der Lage, seinen aktuellen strategischen Entwicklungsplan zu verwirklichen, ihn fortzuschreiben und weiterzuentwickeln.

Die Leitung der NAA kann durch die gewonnenen Kenntnisse aus dem internationalen Erfahrungsaustausch ihr formal-rechtliches Kontrollmandat im Dialog mit den nationalen Akteuren im öffentlichen Finanzwesen wirkungsvoller thematisieren. Die Arbeit der NAA wird auch deshalb insgesamt effektiver, weil die Prüfer zunehmend das erlernte Wissen bei ihren Prüfungen einsetzen. Der intensive Dialog mit den Schlüsselakteuren im öffentlichen Finanzwesen (Parlament und Ministerium) trägt dazu bei, dass sich auch die Qualität der Berichterstattung gegenüber der Öffentlichkeit verbessert.