Dezentralisierung und Kommunalentwicklung unterstützen

Programmkurzbeschreibung

Bezeichnung: Programm Unterstützung der Dezentralisierung und Kommunalentwicklung (PDDC V)
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Kofinanziert von: Europäische Union
Land: Benin
Politischer Träger: Ministerium für Dezentralisierung und lokale Regierungsführung (MDGL), Ministerium für Wirtschaft und Finanzen (MEF), Ministerium für Inneres und öffentliche Sicherheit (MISP)
Gesamtlaufzeit: 2017 bis 2021

GIZ_Benin_Ollivier_Girard_Agenda 2030

Ausgangssituation

Um die Demokratie zu festigen und die Armut weiter zu verringern, reformiert Benin seit 1999 seine territoriale Verwaltung. Seither erzielte das Land bedeutende Fortschritte: Es schuf einen rechtlichen Rahmen für die Dezentralisierung sowie einen einheitlichen Finanzausgleich und Institutionen für lokale Finanzen. Außerdem wurden die lokalen Behörden und die Interessenvertretung der Gemeinden zu ihrer Rolle und ihren Kompetenzbereichen ausgebildet. Trotz dieser Fortschritte sind die Gemeinden Benins nicht ausreichend in der Lage, die ihnen übertragenen Befugnisse auszuüben, um den Bürgern qualitativ hochwertige kommunale Dienstleistungen anzubieten.

Ziel

Die beratenen Gemeinden üben ihre Zuständigkeiten zur Erbringung kommunaler Dienstleistungen besser aus.

GIZ_Benin_Ollivier_Girard_Steuer

Vorgehensweise

Das Vorhaben möchte das Wissen und die Fähigkeiten aller am Dezentralisierungsprozess Beteiligten verbessern. Dafür berät es 35 der 77 Gemeinden und agiert in vier Bereichen:

Kommunale Erfahrungen für die Umsetzung der Agenda 2030 nutzen: Gemeinden erhalten Unterstützung dabei, ihre Lernerfahrungen für die lokale Umsetzung der Agenda 2030 aufzubereiten und sie in die nationale und internationale Diskussion einzubringen. Das „Initiativprogramm Agenda 2030“ unterstützt hierbei.

Lokale Finanzen: Das Vorhaben berät die Regierung dabei, die Rahmenbedingungen für die fiskalische Dezentralisierung besser zu gestalten. Gleichzeitig werden die Gemeinden dabei unterstützt, ihre Eigeneinnahmen zu mobilisieren.

Kommunalverwaltung: Maßgeschneiderte Beratungsansätze schlägt das Vorhaben für jede der beratenen Kommunen und für die nationalen Strukturen vor, insbesondere das Ausbildungszentrum für Kommunalverwaltung (CeFAL). Die Umsetzung erfolgt durch das Konsortium AMBERO-VNG.

Lokale Demokratie und Bürgerbeteiligung: Das Vorhaben fördert die Bürgerbeteiligung an lokalen Partnerschaften mit Politik und Privatwirtschaft. Weiterhin soll die Verwendung der öffentlichen Finanzen transparenter und die Gleichstellung der Geschlechter berücksichtigt werden. Die Europäische Union (EU) kofinanziert hier.

Politischer Träger des Vorhabens ist das Ministerium für Dezentralisierung und lokale Regierungsführung. Weitere Partner sind die dezentralisierten Dienste, das Ministerium für Planung und Entwicklung, das Ministerium für Wirtschaft und Finanzen, das Ministerium für Inneres und öffentliche Sicherheit, die Nationale Kommission für lokale Finanzen, der Nationale Gemeindeverband von Benin, das Ausbildungszentrum für lokale Verwaltung, das Beninische Haus der Zivilgesellschaft und andere Organisationen und Netzwerke der Zivilgesellschaft.

GIZ_Benin_Ollivier_Girard_Personenstand

Wirkung

Nationale Strategien berücksichtigen den Beitrag der Gemeinden und der Zivilgesellschaft zur Umsetzung der Agenda 2030.

Fähigkeiten der beratenen Gemeinden für die Erhebung von Steuern, Gebühren und Abgaben sind verbessert. Die nationalen Verfahrensregeln ermöglichen es, das fiskalische Potenzial der Gemeinden besser auszuschöpfen. Die Zusammenarbeit zwischen Finanzämtern und Gemeinden hat sich verbessert. 

Die Effizienz der Gemeindeverwaltungen ist gestiegen. Sie setzen Instrumente der Organisationsentwicklung ein, um die Ziele ihrer kommunalen Entwicklungspläne zu erreichen, den Personenstand besser zu verwalten, ihr Personal zu schulen, die Finanzplanung und die Qualität der Ausgaben zu verbessern, Beschaffungsverfahren zu kontrollieren, kommunale Investitionen und Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel zu überwachen.

Die Gemeinden erleichtern den Dialog mit der Zivilgesellschaft und fördern die Beteiligung der Bürger*innen. Gleichzeitig wachen zivilgesellschaftliche Organisationen effizient und konstruktiv über die Aktivitäten der Gemeinden. Lokale Entwicklungsprobleme lösen alle Beteiligte zunehmend gemeinsam.


Stand: November 2020