Stärkung der Polizeikomponente der Economic Community of West African States (ECOWAS)

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Stärkung der Funktionsfähigkeit von Polizeistrukturen in Afrika – Komponente ECOWAS
Auftraggeber: Auswärtiges Amt (AA)
Land: Afrika, länderübergreifend; Sitz: Abuja, Nigeria
Politischer Träger: Economic Community of West African States (ECOWAS)
Gesamtlaufzeit: 2008 bis 2012 (Phase 1); 2013 bis 2015 (Phase 2)

Ausgangssituation

Die Economic Community of West African States (ECOWAS) ist eine regionale Wirtschaftsvereinigung von derzeit 15 afrikanischen Staaten. Die ECOWAS hatte ursprünglich den Ausbau der wirtschaftlichen Integration zum Ziel, aber die Aufgaben haben sich im Laufe der Jahre ausgeweitet. So ist die ECOWAS mittlerweile verstärkt in der Krisenprävention und in Konfliktlösungen involviert. Die Einrichtung der ECOWAS Standby Force (ESF), einer regionalen Eingreiftruppe, war ein wichtiger Schritt zur Entwicklung einer afrikanischen Friedens- und Sicherheitsarchitektur. Die Kommission der ECOWAS arbeitet derzeit am Aufbau einer Institution, die militärische, polizeiliche und zivile Komponenten beinhalten soll.

Ziel

Die Polizeikomponente der ECOWAS-Eingreiftruppe ist gestärkt.

Vorgehensweise

Die GIZ führt im Auftrag des Auswärtigen Amtes ein Programm zur Stärkung der Funktionsfähigkeit von Polizeistrukturen in Afrika durch. Das Programm arbeitet in ausgewählten afrikanischen Ländern und stärkt Polizeikräfte und Polizeiinstitutionen durch Trainings-, Infrastruktur- und Ausstattungsmaßnahmen sowie durch die Beratung und Stärkung von Managementkapazitäten.

Die GIZ unterstützt die Polizeikomponente der ECOWAS finanziell sowie durch Beratung und die Durchführung von Trainingsmaßnahmen. Das Projekt finanziert zwei Polizeifachkräfte, welche die Abteilung für politische Angelegenheiten, Frieden und Sicherheit (Department of Political Affairs, Peace and Security – PAPS) der ECOWAS in den Bereichen Training und Evaluierung sowie Logistik unterstützen.

Das Projekt wird mit Unterstützung des vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) finanzierten Projekts „Beratung der ECOWAS-Kommission“ umgesetzt.

Wirkung – Was bisher erreicht wurde

Die Funktionsfähigkeit der ECOWAS-Polizeikomponente konnte verbessert werden. Besonders die multidimensionale Herangehensweise der Abteilung für politische Angelegenheiten, Frieden und Sicherheit in allen strategischen Planungsprozessen ist gestärkt. Dies kommt der ECOWAS-Kommission insbesondere im Rahmen der Polizeimission in Guinea-Bissau zugute, die nach dem Militärputsch von 2012 entsandt wurde.

Abstimmungs- und Koordinationstreffen tragen zu einer besseren konzeptionellen und strategischen Aufstellung der Einheit sowie zu ihrer Verknüpfung mit der Afrikanischen Union bei.

Für die Polizeiinstitutionen der einzelnen Mitgliedsstaaten wurden Evaluierungsmissionen initiiert. Mit den daraus gewonnenen Erkenntnissen können dann weitere Trainingsprogramme entwickelt werden, um die Funktionalität der ECOWAS-Polizeikomponente nachhaltig zu stärken.