Privatwirtschaftsförderung

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Privatwirtschaftsförderung Georgien
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Georgien
Politischer Träger: Georgisches Ministerium für Wirtschaft und Nachhaltige Entwicklung
Gesamtlaufzeit: 2009 bis 2013

Ausgangssituation

Georgien hat in den letzten Jahren eine konsequente Politik der Deregulierung und Liberalisierung betrieben und konnte ein beachtliches Wirtschaftswachstum aufweisen. Eine breitenwirksame wirtschaftliche Entwicklung ist allerdings weitgehend ausgeblieben. Insbesondere die ländlichen Regionen profitieren noch zu wenig von der Wirtschaftsentwicklung. Die kriegerischen Auseinandersetzungen im August 2008 haben die wirtschaftliche Entwicklung des Landes zusätzlich erschwert. Regierungsinstitutionen sind noch nicht ausreichend in der Lage, förderliche Rahmenbedingungen und Dienstleistungsangebote für eine nachhaltige Wirtschaftsentwicklung, insbesondere auch für kleine und mittlere Unternehmen (KMU), zu schaffen.

Ziel

Die Leistungsfähigkeit von Regierungs- und Nichtregierungsinstitutionen ist gesteigert, um Rahmenbedingungen und Dienstleistungen für die Entwicklung des Privatsektors im Zuge der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP) zu verbessern und um Flüchtlinge bei ihrer wirtschaftlichen Reintegration zu unterstützen.

Vorgehensweise

Das Vorhaben umfasst drei Komponenten:

  1. Unterstützung in wirtschaftspolitischen Reformfeldern im Rahmen der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP):
    - Öffentliches Beschaffungswesen / Wettbewerbspolitik
    - Investitionsförderung
    - Technologietransfer
    - Green Economy
  2. Arbeitsmarktorientierte Reform der beruflichen Bildungspolitik
    - Öffentliches Finanzierungssystem
    - Mechanismen zur Ausrichtung der Berufsbildungsangebote an Bedarfen der Privatwirtschaft
    - Sozialdialog
    - Pilotprojekte
  3. Lokale und regionale Wirtschaftsförderung in Gori / Shida Kartli, wo Binnenflüchtlinge einbezogen werden, sowie in Kvemo Kartli

Wirkung – Was bisher erreicht wurde

Das Vorhaben hat unter anderem dazu beigetragen, dass

  • öffentliche Ausschreibungen landesweit ausschließlich elektronisch erfolgen,
  • die Wettbewerbs- und Staatliche Beschaffungsagentur unter anderem eine volkswirtschaftliche Abteilung aufbaut,
  • ein Technologietransferzentrum eröffnet wurde,
  • ein Aktionsplan der Stadt Tiflis zur Umsetzung der EU-Klimaschutzinitiative "Covenant of Mayors" vorliegt,
  • Maßnahmen zur Förderung von Energieeffizienz im Bausektor marktnah durchgeführt wurden (Entwicklungspartnerschaft mit der deutschen Wirtschaft, Website, Trainings und anderes),
  • das Bildungsministerium ein Vouchersystem eingeführt hat,
  • zahlreiche Fördereinrichtungen in Shida Kartli gestärkt wurden oder entstanden sind, etwa ein neues Tourismuszentrum in Gori,
  • regionale Wirtschaftsfördergesellschaften in beiden Programmregionen gegründet wurden und die Arbeit aufgenommen haben.

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