Landmanagement/Kataster

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Landmanagement/Kataster
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Kosovo
Politischer Träger: Umweltministerium; Ministerium für Gemeindeentwicklung
Gesamtlaufzeit: 2008 bis 2013

Ausgangssituation

Seit 2008 ist die Republik Kosovo ein unabhängiger Staat. Eine der wichtigsten Aufgaben ist nach wie vor der Aufbau demokratischer, funktionsfähiger Verwaltungsstrukturen. Dieser Prozess wurde bereits im Jahre 2000 auf der Ebene der Kommunalverwaltungen eingeleitet. Kernstück ist die Dezentralisierung der Dienstleistungen der öffentlichen Verwaltung und die aktive Partizipation der ethnischen Minderheiten.

Liegenschaftskataster und Grundbuch sind organisatorisch in einer Verwaltung zusammengefasst. Da es jedoch eine zentrale Katasterbehörde und kommunalisierte Katasterämter gibt, die jeweils verschiedenen Ministerien zugeordnet sind, gibt es bei Aufbau und Betrieb des Kataster- und Grundbuchsystems Schwierigkeiten. Insbesondere Transparenz und Rechtssicherheit, wesentliche Basis der Glaubwürdigkeit des Kataster- und Grundbuchsystems, sind nicht gesichert.

Ziel

Durch verbesserte Arbeitsabläufe und Datenqualität entsprechend geltenden EU-Standards ist die Rechtssicherheit an Land- und Wohnungseigentum verbessert.

Vorgehensweise

Das Vorhaben führt sich ergänzende Beratungsmaßnahmen auf nationaler, kommunaler und auf Stadtteilebene durch. Während auf nationaler Ebene die rechtlich-institutionelle Beratung im Vordergrund steht, werden auf kommunaler Ebene methodische und technische Kenntnisse vermittelt. Außerdem wird die Organisationsberatung ausgebaut, um Arbeitsabläufe effizienter und transparenter zu gestalten. Auf kommunaler Ebene soll die Korruption durch parallele Strukturen, sogenannte Front- und Back-Offices, in den kommunalen Katasterämtern bekämpft werden.

Wichtiges strukturierendes Element ist die Initiierung von themen- und aufgabenbezogenen Arbeitsgruppen aller relevanten Akteure. Angesichts der unzureichenden Qualität der Kataster- und Grundbuchdaten wird das Vorhaben auch zu Qualitätsmanagementsystemen beraten.

Eine Zusammenarbeit mit den Kommunalverwaltungen konnte zu Beginn des Vorhabens aus politischen Gründen zunächst nicht stattfinden. 2011 bis 2013 wird auf kommunaler Ebene in Pilotmaßnahmen mit vier Katasterämtern zusammengearbeitet. Großes Gewicht wird der Aufbau von Kompetenzen, Ressourcen und Leistungsfähigkeit (Capacity Development) in den Ämtern haben. In einer geplanten weiteren Phase des Vorhabens sollen Erfahrungen aus den vier Pilotämtern landesweit umgesetzt werden.

Ausgewählt wurden die Pilotämter von der kosovarischen Regierung. Ziel war es, sowohl die Hauptstadt Pristina als auch die Kommunen, die mehrheitlich von Serben bewohnt werden, einzubinden. Bei der Entwicklung neuer Verfahren wird darauf geachtet, dass Männer und Frauen sowie Angehörige ethnischer Minderheiten gleichermaßen Nutzen aus der Arbeit des Vorhabens ziehen und keine Gruppe benachteiligt wird.

Das Vorhaben fördert ergänzend den Erfahrungsaustausch zwischen den kosovarischen Kommunen sowie mit Kommunen und kommunalen Institutionen in anderen Transformationsländern der Region oder auch mit EU-Mitgliedsländern. Das Vorhaben gehört überregionalen Arbeitsgruppen an. Eine Kooperation mit einzelnen deutschen Bundesländern wird den Erfahrungsaustausch zwischen der Bundesrepublik und der Republik Kosovo vertiefen.

Wirkung – Was bisher erreicht wurde

Das Vorhaben hat sich zunächst schwerpunktmäßig mit der Qualitätsanalyse und dem Qualitätsmanagement der Katasterinformationen beschäftigt. Vom Vorhaben erstellte Anweisungen zur Qualitätskontrolle und -verbesserung für das Liegenschafts- und das Gebäudekataster wurden landesweit verbindlich eingeführt. Um die notwendigen Vermessungsarbeiten vor Ort kostengünstiger und schneller erledigen zu können, erstellte das Vorhaben eine Studie. Ziel war es, in Kosovo das sogenannte Kosovo Positioning System (KOPOS) einzuführen. Das System dient der satellitengestützten (GPS) Vermessung und ist in allen Nachbarstaaten bereits Standard. Das System wird, gemeinsam mit einem Projekt der Weltbank, 2011 installiert werden.

Die Förderung der Privatwirtschaft wurde durch vorbereitende Arbeiten zur Gründung eines Berufsverbandes der lizenzierten Vermessungsfirmen vorangetrieben. Der Verband wird 2011 gegründet.

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