Regionale und kommunale Wirtschaftsentwicklung
Projektkurzbeschreibung
Bezeichnung: Regionale und kommunale Wirtschaftsentwicklung in Mazedonien
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Mazedonien
Politischer Träger: Kabinett des stellvertretenden Ministerpräsidenten für wirtschaftliche Angelegenheiten; Ministerium für Lokale Selbstverwaltung (MLSG)
Gesamtlaufzeit: 2010 bis 2015
Ausgangssituation
Als Voraussetzung für seinen angestrebten Beitritt zur Europäischen Union (EU) hat sich Mazedonien verpflichtet, den Gesamtbestand des europäischen Rechts schrittweise in mazedonisches Recht zu überführen und nach den Regeln der EU anzuwenden. Mit der Verabschiedung des Gesetzes zur ausgewogenen Regionalentwicklung 2007 hat die Regierung die Grundlage für eine EU-kompatible Regionalpolitik geschaffen, die das Ziel verfolgt, die strukturellen Ungleichheiten zwischen den Regionen des Landes abzubauen. Die GIZ unterstützt Mazedonien bei der Entwicklung und Etablierung entsprechender, an der Kohäsionspolitik der EU ausgerichteter Strukturen.
Vor diesem Hintergrund hat die GIZ seit 2008 dazu beigetragen, dass die Regionalentwicklung in Mazedonien sowohl auf nationaler, als auch auf regionaler und lokaler Ebene eine höhere Akzeptanz gewonnen hat. Zudem wurden in allen acht Regionen Strukturen aufgebaut, mit denen Projekte zur Regionalentwicklung geplant, entwickelt und umgesetzt werden können.
Ziel
Die regionalen Strukturen sind in der Lage, zunehmend komplexere sowie zudem mittel- bis langfristig EU-finanzierte Maßnahmen zur Regionalentwicklung kompetent, transparent und effizient zu planen, umzusetzen und zu verwalten.
Vorgehensweise
Unterstützt mit weiteren finanziellen Mitteln der EU sollen 2015 Regionalentwicklungsprogramme mit einer Laufzeit von 2015 bis 2019 für alle acht Regionen in Mazedonien entwickelt werden. Hierfür werden die wesentlichen Beteiligten auf nationaler und regionaler Ebene einbezogen. Die GIZ unterstützt den nationalen Rat für Regionalentwicklung und das Ministerium für Lokale Selbstverwaltung (MLSG) dabei, beispielsweise sechs Seminare pro Region sowie jeweils eine Konferenz zur Präsentation der entwickelten Strategien zu organisieren. Daneben werden weitere Treffen und Seminare organisiert, um Zivilgesellschaft und Unternehmensverbände in die Regionalentwicklung einzubeziehen, damit die relevanten Akteure auf nationaler Ebene besser koordiniert werden können.
Die GIZ unterstützt zudem acht regionale Strukturen bei der Auswahl und Planung von mindestens zehn mittleren bis großen Regionalentwicklungsprojekten. Dazu wird die GIZ den acht beteiligten regionalen Räten und Zentren Grants bis zu 20.000 Euro zur Verfügung stellen, damit sie beispielsweise Machbarkeitsstudien und Kostenanalysen erstellen können. Sie werden außerdem dabei beraten, die Projekte auszuwählen und zu analysieren. Das Vorhaben wird die regionalen Strukturen dabei unterstützen, auf nationaler Ebene und bei anderen potenziellen Geldgebern Mittel für die Umsetzung der Projekte zu akquirieren.
Wirkungen
Das Vorhaben „Regionale und Kommunale Wirtschaftsentwicklung in Mazedonien“ (RED) konnte die mazedonische Regierung bisher dabei unterstützen, durch neue nationale Gesetze und Strategien Rahmenbedingungen und Ziele für eine ausgewogene Regionalentwicklung zu schaffen. Zudem konnten in den acht Regionen funktionierende Räte und Zentren für Regionalentwicklung aufgebaut werden. Sie sind in der Lage, eigene Projekte zu konzipieren und damit vorhandene nationale Regionalentwicklungsmittel besser abzurufen und umsetzen.
Die regionalen Strukturen in Mazedonien sind jetzt mehr und mehr in der Lage, in Kooperation mit allen relevanten Beteiligten in den Regionen, darunter Wirtschaft und Zivilgesellschaft, langfristige Entwicklungspläne zu erarbeiten. Zudem können sie komplexe Projekte entwickeln, Finanzmittel akquirieren und umsetzen. Bis Ende 2014 wurden beispielsweise 26 Projektanträge mit Budgets von jeweils rund einer Million Euro entwickelt, beispielsweise ein mit Mitteln des Instruments für Heranführungshilfe für EU-Beitrittskandidaten (IPA) finanziertes grenzüberschreitendes Projekt der Gemeinde Gostivar mit Kosovo, Budget: mehr als 500.000 Euro. Hinzu kommen verschiedene Projekte, die darauf abzielen, regionale Produkte gemeinsam zu vermarkten. Bis Ende 2014 konnten fünf dieser Projekte schon eine Finanzierung in Höhe von insgesamt elf Millionen Euro sichern.
Auf nationaler Ebene haben die bisherigen Maßnahmen dazu beigetragen, dass ein größeres Bewusstsein und Interesse für Regionalentwicklung herrscht. So konnte mit Unterstützung der GIZ ein nationaler Regionalentwicklungsfonds mit einem Budget von vier Millionen Euro entwickelt werden, der 2015 beginnen wird.
Im Rahmen des RED-Programms wird zurzeit das Konzept für ein institutionenübergreifendes System entwickelt, mit dem nationale Mittel, die aus den verschiedenen Budgets in Regionalentwicklung fließen, besser erfasst und gesteuert werden können. Damit wird die nationale Regierung ihre Ziele – beispielsweise ein Prozent des Bruttosozialproduktes in die Regionalentwicklung zu investieren – besser kontrollieren und dokumentieren können.