Kommunale Wirtschaftsförderung in Ostserbien

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Kommunale Wirtschaftsförderung in Ostserbien
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ); Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit der schweizerischen Eidgenossenschaft (DEZA)
Land: Republik Serbien
Politischer Träger: Wirtschaftsministerium der Republik Serbien
Gesamtlaufzeit: 2007 bis März 2017

A manufacturer of medicinal plants dried flowers. © GIZ

Ausgangssituation

Im Rahmen der marktwirtschaftlichen Entwicklung und der Annäherung an die EU ist der Abbau des regionalen Entwicklungsgefälles ein erklärtes Ziel der serbischen Regierung. Bisher sind die Gemeinden Ostserbiens mehrheitlich nicht in der Lage, ihre für die Wirtschaftsentwicklung relevanten Leistungen so zu erbringen, dass sie Kriterien guter Regierungsführung entsprechen.

Ziel

Die Rahmenbedingungen zur kommunalen und regionalen Wirtschaftsentwicklung in Ostserbien sind unter Berücksichtigung von Mechanismen und Standards guter Regierungsführung verbessert.

Vorgehensweise

Zu den wichtigsten Partnern des Vorhabens zählen die neun ostserbischen Pilotkommunen Boljevac, Golubac, Kladovo, Knjazevac, Majdanpek, Negotin, Sokobanja, Veliko Gradiste und Zajecar sowie das Wirtschaftsministerium, das Finanzministerium, das Ministerium für Regionalentwicklung und Kommunalverwaltung, das Landwirtschaftsministerium, der serbische Städtetag und die Regionalentwicklungsagentur (RARIS).

Die Partner werden auf lokaler, regionaler und nationaler Ebene von serbischen und internationalen Experten beraten, wie sie, unter Berücksichtigung guter Regierungsführung, günstige Entwicklungsbedingungen für den Privatsektor schaffen können. Dabei zielt das Vorhaben

  • auf der lokalen Ebene auf die Verbesserung von bedarfsorientierten Dienstleistungen für die Privatwirtschaft,
  • auf eine Förderung der kommunalen Zusammenarbeit und Netzwerkbildung,
  • auf der nationalen Ebene auf eine produktivere, ergebnisorientierte Zusammenarbeit der Verwaltungsebenen und damit auf eine Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Privatwirtschaft.

Das Projekt arbeitet mit anderen Vorhaben und Projekten weiterer Geber zusammen, insbesondere der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit der schweizerischen Eidgenossenschaft (DEZA), die das Vorhaben kofinanziert.

Wine producers from Eastern Serbia making wine. © GIZ

Wirkungen

  • Von 2007 bis 2010 hat die Leistungsfähigkeit der Wirtschaftsförderung in den geförderten Kommunen um 11 Prozent zugenommen. Der Anstieg in der Kontrollgruppe, vom Vorhaben nicht unterstützte Kommunen, betrug lediglich 3 Prozent.
  • 63 Prozent der ortsansässigen Unternehmen bestätigen, dass sich die Dienstleistungserbringung kommunaler Büros zur Wirtschaftsförderung verbessert hat.
  • Die geförderte Regionalentwicklungsagentur RARIS wurde 2011 als erste Regionalentwicklungsagentur von der serbischen Regierung akkreditiert. Sie ist dadurch Ansprechpartner der Regierung und zuständig für die Umsetzung regionaler Entwicklungspläne und Fördermaßnahmen. Die erhöhte Leistungsfähigkeit kommt auch darin zum Ausdruck, dass RARIS den Förderbeitrag des Vorhabens für Maßnahmen zur lokalen Wirtschaftsförderung und Regionalentwicklung Ostserbiens durch Beiträge anderer Partner, wie Kommunen, Ministerien, EU und andere Geber) ergänzen konnte.
  • Die Gemeinde Golubac erhielt Mittel von der EU als Investition in die touristische Nutzung der denkmalgeschützten Donauburg „Golubacki Grad“. Die Investition soll den jährlichen Umsatz erhöhen und 50 neue Arbeitsplätze schaffen.
  • Die Winzervereine aus Knjazevac und Negotin erreichten, unterstützt durch das Vorhaben, als Erste in Serbien die Standards für die geografische Herkunftskennzeichnung nach den neuen EU-Richtlinien. Damit einher geht eine Verbesserung der Weinqualität und für die Produzenten in den unterstützten Kommunen eine höhere Wertschöpfung.
  • Mit der Maßnahme „Vision 2016“ unterstützte das Vorhaben die Nationale Allianz zur kommunalen Wirtschaftsförderung und den serbischen Städtetag: In 12 Kommunen und Städten wurden kommunale Verwaltungen sowie kleine und mittlere Unternehmen (KMU) um Reformvorschläge für die neue Regierung gebeten. Empfehlungen der „Vision 2016“ sind in den Koalitionsvertrag eingeflossen, der von der aktuellen Regierung umgesetzt wird.
  • Städten und Gemeinden in Ostserbien wurden vom Vorhaben dabei unterstützt, von Bürgern und der Wirtschaft wirksam Vermögenssteuer zu erheben. Für Gemeinden, die die Steuern nicht erhöht, sondern den Umfang erweitert haben, steht ein Fonds zur Verfügung. Finanzielle Mittel erhielten die Gemeinden Boljevac, Soko banja, Zajecar, Negotin und Veliko Gradiste. Mit Unterstützung der Vorhabens erhielt eine Schule ein Heizsystem, mehrere Dörfer ein Wasserwerk, eine LED-Straßenbeleuchtung, einen Basketballplatz und Umkleidekabinen am Fußballplatz.
  • Der Verein der Heilkräuterhersteller aus Negotin wurde vom Vorhaben unterstützt. Durch den Einsatz einer Destillationsapparatur und eines Trocknungsgerätes können sie ihre Ware optimal vermarkten. Die Schüler der Landwirtschaftlichen Mittelschule in Negotin können als Wahlfach Heilkräuterkunde wählen.
  • In Zusammenarbeit mit der Stadt Zajecar hat das Vorhaben den Mitarbeitern der Stadtverwaltung ermöglicht, die Gebärdensprache zu lernen. Gehörlose Menschen konnten wegen der Verständigungsprobleme bisher selbst einfachste Angelegenheit nicht erledigen. Dank der Zusammenarbeit sind 10 Mitarbeiter der Stadtverwaltung von Zajecar in der Lage, mit gehörlosen und schwerhörigen Menschen zu kommunizieren.
The ceremony awards for municipalities that were the best in the collection of property tax © GIZ
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