Förderung von Transparenz und Rechenschaftspflicht

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Förderung von Transparenz und Rechenschaftspflicht
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Uganda
Politischer Träger: Office of the Auditor General (OAG)
Gesamtlaufzeit: 2014 bis 2016

Ausgangssituation

Uganda erlebt seit einigen Jahren eine beachtliche wirtschaftliche und soziale Entwicklung. Dennoch verhindern Korruption und Misswirtschaft bislang, dass das Land seine wachsende Leistungsfähigkeit in vollem Umfang zur Armutsbekämpfung nutzen kann. Laut Verfassung hat der Rechnungshof (Office of the Auditor General, OAG), die unabhängige oberste Rechnungskontrollbehörde, die Aufgabe, die öffentlichen Finanzen zu überprüfen. Er soll zur Korruptionsbekämpfung beitragen und sicherstellen, dass die Regierung die öffentlichen Gelder ordnungsgemäß, wirtschaftlich und sparsam verwendet. Die Aufdeckung mehrerer größerer Korruptionsfälle brachte dem Rechnungshof den Ruf ein, eine der leistungsfähigsten öffentlichen Einrichtungen Ugandas zu sein.

Eine Reihe von Defiziten hindert den Rechnungshof indes weiterhin an einer effektiven Prüfung der öffentlichen Haushalts- und Wirtschaftsführung. Aufgrund von Ressourcenengpässen im Rechnungshof entsprechen die Prüfungen noch nicht gänzlich den internationalen Normen und Richtlinien für die staatliche Finanzkontrolle (ISSAI). Zudem reagiert das ugandische Parlament nicht zufriedenstellend auf die Berichte des OAG, sodass seine Empfehlungen für die betroffenen Parteien keine verbindlichen Folgen haben. Gleichzeitig schränken überlappende Zuständigkeiten die Interaktionen zwischen dem Rechnungshof und anderen wichtigen Partnern im Sektor ein, darunter mit der Antikorruptionsbehörde (Inspectorate of Government, IG) und der staatlichen Beschaffungsbehörde (Public Procurement Disposal of Assets Authority, PPDA).

Ziel

Die Prüfungen des öffentlichen Sektors in Uganda sind effektiver; Kontrollorgane wie der Rechnungshof, die Beschaffungsbehörde und die Antikorruptionsbehörde arbeiten enger zusammen.

Vorgehensweise

Bei der Umsetzung des Projekts arbeitet die GIZ mit dem OAG, der PPDA und der IG zusammen. Ebenfalls beteiligt sind wichtige Akteure wie das ugandische Parlament, zivilgesellschaftliche Organisationen und (zu prüfende) staatliche Einrichtungen. Sie profitieren ebenfalls von verschiedenen Maßnahmen zur Kompetenzentwicklung. Die GIZ bietet Unterstützung in vielen Bereichen, zum Beispiel unterstützt sie dabei,

  • den Strategischen Entwicklungsplan des OAG einschließlich Monitoring und Evaluierung umzusetzen,
  • ein strategisches Konzept zur Personalentwicklung des OAG zu erarbeiten,
    die Qualität von Prüfung und Berichterstattung zu verbessern und durch eine Reform der Berichtsstrukturen zur Stärkung des Qualitätssicherungssystems des OAG beizutragen,
  • eine Kooperationsstrategie für relevante Interessengruppen zu entwickeln, um die Zusammenarbeit mit maßgeblichen Akteuren zu intensivieren,
  • ein Nachverfolgungssystem zu etablieren, mit dem sich kontrollieren lässt, ob das Parlament die Prüfungsempfehlungen des OAG annimmt und einfordert und ob die geprüften Stellen die Empfehlungen umsetzen,
  • das Zusammenspiel von OAG und IG zu verbessern, durch Unterstützung von Workshops und Trainingsangeboten in den Bereichen Untersuchung und öffentliche Beschaffung für Mitarbeiter unterschiedlicher Hierarchieebenen der Institutionen,
  • OAG bei der Erfüllung seiner Pflichten als Vorsitzender der „Arbeitsgruppe Prüfung der mineralgewinnenden Industrien“ der Internationalen Organisation der Obersten Rechnungskontrollbehörden (INTOSAI).

Oberste Rechnungskontrollbehörden arbeiten nicht in Isolation, gleichzeitig muss auch die Leistungsfähigkeit anderer Behörden mit ähnlichen Aufgaben gestärkt werden. Durch gemeinsame Workshops und Seminare für die Mitarbeiter von Beschaffungsbehörde, Antikorruptionsbehörde und Rechnungshof sowie die Etablierung einer Plattform für strategische Diskussionen auf Führungsebene verbessert das Projekt Kommunikation, Zusammenarbeit und Wissensaustausch der beteiligten Institutionen im Sektor. Die Wirksamkeit der Aktivitäten wird dadurch erhöht, die Transparenz verbessert und zur Korruptionsprävention beigetragen.

Darüber hinaus fördert das Projekt die Organisations- und Personalentwicklung des Rechnungshofes in Übereinstimmung mit seinem strategischen Entwicklungsplan. Es unterstützt außerdem die Ermittlung zuverlässiger Daten zur Leistungserbringung der Institution für die verschiedenen Interessengruppen.

Zusätzlich werden Prüfungshandbücher und Leitlinien gemäß den internationalen Prüfungsstandards für die Finanzkontrolle entwickelt, um spezialisierte Prüfungen in den Bereichen Informationstechnik, Gender, Public Private Partnerships und öffentliche Baumaßnahmen zu unterstützen. Bei der objektiven Bewertung von Wirtschaftlichkeit und Effizienz der Verwaltung sowie der Verwendung öffentlicher Finanzen in Uganda nimmt eine unabhängige, leistungsstarke, gut strukturierte und transparente Oberste Rechnungskontrollbehörde eine Schlüsselposition ein.