Förderung guter Regierungsführung im Rohstoffsektor

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Förderung guter Regierungsführung im Rohstoffsektor in Afghanistan
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Afghanistan
Partner: Ministerium für Bergbau und Petroleum Afghanistan (MoMP)
Politischer Träger: Bergbauministerium (MoMP) und Finanzministerium (MoF)
Gesamtlaufzeit: 2013 bis 2018

Coal Mine Planning-Turkey

Ausgangssituation

Afghanistan verfügt über zahlreiche Rohstoffe wie Kupfer, Lithium, Eisen, Seltene Erden, Gold und Kobalt. Das Land könnte zu einem der führenden Rohstoffexporteure der Welt aufsteigen, wenn es die Vorkommen nachhaltig abbauen würde. Die Steuereinnahmen aus diesen Rohstoffförderungen würden sogar ausreichen, um Afghanistan unabhängig von internationalen Geldgebern zu machen. Hierfür muss die afghanische Regierung den Abbau und die Vermarktung der Rohstoffe so steuern, dass die Einnahmen tatsächlich in das Land zurückfließen und zu dessen Entwicklung verwendet werden.

Neben einer hohen Anzahl an illegalen und informellen Bergbauaktivitäten bestehen derzeit noch Defizite bei der transparenten Vergabe und Kontrolle von Schürflizenzen. Die staatlichen Einnahmen aus diesem Sektor werden außerdem von zwei unterschiedlichen Ministerien erhoben, was sich negativ auf das Finanzmanagement auswirkt. Darüber hinaus erhebt das afghanische Bergbauministerium nur wenige Daten zum Rohstoffabbau und den daraus gewonnenen Einnahmen und veröffentlicht keine Berichte.

Ziel

Das Vertrauen in die Legitimität und die Funktionsfähigkeit staatlicher Dienstleistungen ist verbessert.
Der Bergbau wird vom afghanischen Bergbauministerium entsprechend den Kriterien guter Regierungsführung gesteuert. Der Abbau von Rohstoffen ist strukturiert und transparent, sodass einerseits Staatseinnahmen ordnungsgemäß in die Entwicklung des Landes zurückfließen und andererseits Investitionen in die Bergbauindustrie lukrativer werden.

EITI Global Conference Lima 2016_AFG AEITI stand

Vorgehensweise

Im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) berät die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH seit 2014 das afghanische Bergbauministerium hinsichtlich der Verbesserung der strategischen Steuerungsfähigkeit und einer effektiven Bergaufsicht. Dies geschieht unter anderem durch die Überarbeitung von Gesetzen und politischen Zielsetzungen im Bergbau, die Kompetenzstärkung der Verwaltung und der Bergaufsichtsbehörde sowie die Förderung von Transparenz im Rohstoffsektor durch die Einführung internationaler Standards.

Da das Bergbauministerium zahlreiche Verwaltungs-­ und Aufsichtsfunktionen an Provinzbehörden übertragen hat, wurden durch das Vorhaben für etwa 350 Bergbauinspektoren und Verwaltungsexperten aus Kabul und den Nordprovinzen administrative und technische Trainings durchgeführt. Auch durch weitere Schulungsmaßnahmen, teilweise im Ausland, wurden Inspektoren und Mitarbeiter des Bergbauministeriums weitergebildet.

Afghanistan strebt seit 2010 die volle Mitgliedschaft bei der Initiative für Transparenz in der rohstoffgewinnenden Wirtschaft (EITI) an. Das Vorhaben unterstützt die Initiative dabei, die Zusammenarbeit von Rohstoffindustrie, Staat und Zivilgesellschaft zu fördern. Afghanistan EITI organisiert in diesem Zusammenhang Austauschforen, um Akteure aus Zivilgesellschaft, Wirtschaft und staatlichen Behörden an einen Tisch zu bringen. Die Ergebnisse fließen in den staatlichen Dialog über den nachhaltigen Abbau der Bodenschätze des Landes ein. EITI­Standards werden zudem in der nationalen Politik wie dem Afghan National Peace and Development Framework aufgegriffen.

Um gemäß den EITI-Standards bis 2020 die Besitzverhältnisse von Bergbauunternehmen regelmäßig zu veröffentlichen, wurde eine Roadmap entwickelt, deren Umsetzung bereits begonnen hat. Zudem werden Einnahmen aus dem Rohstoffsektor in jährlichen Berichten veröffentlicht. Durch erhöhte Transparenz und Beteiligung steigt auch das Vertrauen der Bürger in den Staat. Darüber hinaus tragen die Maßnahmen zu einem stabileren und verbesserten Investitionsklima im Rohstoffsektor bei.

Mine Survey Training_Provincial Mining Inspectors_KBL

Wirkungen

Dank der technischen und administrativen Schulungen in verschiedenen Provinzen können 350 Bergbauinspektorinnen und -inspektoren die ihnen übertragenen Verwaltungs- und Überwachungsaufgaben kompetenter wahrnehmen. Auch Angestellte des afghanischen Bergbauministeriums nehmen an Weiterbildungen teil, um Lizenzanträge korrekt zu bearbeiten und die Regularien des Bergbausektors vorbildlich anzuwenden. 261 Inspektoren wurden in der Türkei, im Iran und in Südamerika an moderne Bergbauunternehmen und ­praktiken sowie Bergaufsichtsverfahren herangeführt und zu fach- und ingenieurspezifischen Themen weitergebildet. Zehn Inspektoren wurden zusätzlich auf ihre Weiterbildungsaufgaben in den Provinzen vorbereitet. Darüber hinaus nahmen 72 Beschäftigte des mittleren und höheren Managements des Bergbauministeriums an Weiterbildungen teil, davon 25 Prozent Frauen.

Darüber hinaus wurden bereits viele Transparenzstandards umgesetzt, welche die Korruption im Bergbausektor bekämpfen und den Abbau kontrolliert gestalten. Die afghanische Regierung strebt die volle Mitgliedschaft bei der Initiative für Transparenz im rohstoffgewinnenden Sektor (Extractive Industries Transparency Initiative ‒ EITI) an, der sie 2010 beigetreten ist. Die Initiative fördert die Zusammenarbeit von Rohstoffindustrie, Staat und Zivilgesellschaft und zielt darauf ab, öffentliche Einnahmen aus dem Rohstoffsektor nachzuverfolgen und zu veröffentlichen. Durch den entstehenden Dialog verschiedener Akteure und die erhöhte Transparenz steigt letztendlich auch das Vertrauen der Bevölkerung in den Staat. Auch mit Hilfe der Weiterbildung afghanischer Fachkräfte und der Besichtigung ausländischer Minen unterstützt das Vorhaben die afghanische Regierung, internationale Standards umzusetzen und Transparenz zu gewährleisten, um den EITI-Beitritt Afghanistans nach 2018 zu ermöglichen.