Rohstoffe nachhaltig nutzen

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: EZ-Programm: Förderung von Guter Regierungsführung in Afghanistan
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Afghanistan
Politischer Träger: Ministry of Mines and Petroleum (MoMP)
Gesamtlaufzeit: 2013 bis 2018

Coal Mine Planning-Turkey

Ausgangssituation

Eisenerz, Gold, Lithium, Kohle, Kupfer und Seltene Erden: Afghanistan ist reich an Bodenschätzen. Angesichts der schwachen Wirtschaftssituation des Landes, der weiterhin angespannten Sicherheitslage und des anhaltenden Reformstaus bleiben die umfangreichen Vorkommen jedoch unerschlossen. Die illegale Förderung einzelner Rohstoffe birgt zudem Konfliktpotenzial.

Die wesentlichen Aufsichtsfunktionen im Rohstoffsektor sind dem Bergbauministerium zugeordnet. Es fehlen jedoch adäquate Steuerungs- und Aufsichtsinstrumente. Zudem mangelt es an Fachwissen und ausreichenden Umsetzungsstrukturen. Die afghanische Bergbauverwaltung kann die staatliche Steuerung des Sektors daher kaum gewährleisten.

Die Standards der Initiative für Transparenz im rohstoffgewinnenden Sektor (Extractive Industries Transparency Initiative – EITI), der Afghanistan 2010 beigetreten ist, sind bislang nur unzureichend umgesetzt. So ist die Bevölkerung in den rohstoffabbauenden Provinzen kaum bei der Lizenzvergabe eingebunden oder über diese informiert. Gesetze sind teils widersprüchlich oder unzureichend ausdifferenziert, sodass Investitionshemmnisse entstehen. Eine ungenügende Berichterstattung verstärkt den Mangel an Transparenz.

Ziel

Die Rahmenbedingungen für eine transparente und effektive Steuerung des Bergbausektors in Afghanistan sind verbessert. Die EITI-Standards werden angewendet, in die Bergbauindustrie fließen vermehrt Investitionen. Erhöhte Staatseinnahmen dienen der Entwicklung des Landes.

EITI Global Conference Lima 2016_AFG AEITI stand

Vorgehensweise

Das Vorhaben stärkt insbesondere die Verwaltungsstrukturen des Bergbauministeriums und deren strategische Steuerungsfähigkeit durch Politikberatung, Unterstützung bei Gesetzgebungsverfahren sowie der Verbesserung von technischem Fachwissen. Die Bergaufsicht wird vor allem auf Provinzebene verbessert. Nationale und lokale Dialoge mit der Zivilgesellschaft, dem Privatsektor und Regierungsbehörden durch EITI-Afghanistan sowie die Unterstützung des Ministeriums bezüglich einer öffentlichen Berichterstattung fördern zudem die Transparenz im Rohstoffsektor. Hierzu trägt auch eine nationale und internationale Netzwerkbildung im Rohstoffsektor bei.

Mine Survey Training_Provincial Mining Inspectors_KBL

Wirkungen

Insgesamt hat das Vorhaben bisher rund 500 Bergbauinspektoren und Verwaltungsfachleute des MoMP technisch und administrativ geschult. Davon wurden 67 Inspektoren in der Türkei, im Iran und in Südamerika an Universitäten sowie in Bergbaufirmen zu fach- und ingenieurspezifischen Themen weitergebildet. Zehn Trainer des Partnerministeriums wurden zudem fachspezifisch und didaktisch auf ihre Weiterbildungsaufgaben vorbereitet. Sie schulen inzwischen rund 50 Inspektoren aus neun Provinzen zu modernem Bergbau und zur Bergaufsicht.

Rund 70 Mitarbeiter aus dem mittleren und höheren Management des Bergbauministeriums nahmen an Weiterbildungen teil, ein Viertel davon waren Frauen. Die Teilnehmenden können jetzt Anträge für Lizenzen zum Abbau von Rohstoffen zeitgerechter und kompetenter bearbeiten. 140 weitere Verwaltungsangestellte werden 2018 fortgebildet. Ungefähr ein Dutzend Mitarbeiterinnen des Bergbauministeriums werden zudem gefördert, um in Afghanistan einen Bachelorabschluss im Rechtswesen abzuschließen sowie 20 weitere Personen bzgl. eines Masterabschlusses. Sie werden zukünftig Führungspositionen im Ministerium übernehmen können.

Durch die Unterstützung der Transparenzinitiative im Bergbausektor (AEITI), hat Afghanistan die notwendigen Schritte in die Wege geleitet, um bis 2020 die Besitzverhältnisse von Bergbauunternehmen regelmäßig nach EITI-Standard zu veröffentlichen. Auch berichtet AEITI inzwischen regelmäßig zu den Einnahmen aus dem Rohstoffsektor und fördert damit die öffentliche Debatte. Hierzu tragen auch vom Vorhaben unterstütze regionale Dialogveranstaltungen von AEITI bei, die der Bevölkerung Gelegenheit geben, eine Beteiligung und auch Reformen einzufordern.

Die Beratung zur Überarbeitung von Bergbaugesetzen und Regularien führt zum Abbau von Investitionshemmnissen und trägt somit zu einem stabileren Investitionsklima im Rohstoffsektor bei. So ist z. B. ein Anstieg der Nachfrage nach Explorations- und Abbaulizenzen zu verzeichnen.