Förderung guter Regierungsführung im Rohstoffsektor

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Förderung Guter Regierungsführung im Rohstoffsektor Afghanistans II
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Afghanistan
Politischer Träger: Afghanisches Ministerium für Bergbau und Petroleum (Ministry of Mines and Petroleum, MoMP)
Gesamtlaufzeit: 2018 bis 2020

Coal Mine Planning-Turkey

Ausgangssituation

Afghanistan verfügt über zahlreiche Rohstoffe wie Kupfer, Lithium, Eisen, Seltene Erden, Gold und Kobalt. Das Land könnte zu einem der führenden Rohstoffexporteure der Welt aufsteigen, wenn es die Vorkommen nachhaltig abbauen würde. Die Steuereinnahmen aus Rohstoffförderung würden ausreichen, um Afghanistan unabhängig von internationalen Geldgebern zu machen. Hierfür muss die afghanische Regierung den Abbau und die Vermarktung der Rohstoffe so steuern, dass die Einnahmen tatsächlich in das Land zurückfließen und für dessen Entwicklung verwendet werden.

Neben einer hohen Anzahl an illegalen und informellen Bergbauaktivitäten gibt es Defizite bei der transparenten Vergabe und Kontrolle von Schürflizenzen. Die staatlichen Einnahmen aus Rohstoffen werden von unterschiedlichen Ministerien erhoben, was sich negativ auf das Finanzmanagement auswirkt. Den Behörden fehlen Wissen und Fähigkeiten sowie Ausrüstung und Geschäftsprozesse für die Inspektion von Abbaustätten, so dass es zu Engpässen kommt. Zudem findet der Dialog zwischen Regierung und lokaler Bevölkerung praktisch nicht statt. Die Regierung stellt der Bevölkerung zum Beispiel keine Informationen zu Vergaben für große Abbauverträge oder Lizenzen zur Verfügung. Daher geht ein Großteil der Bevölkerung davon aus, dass solche Lizenzen oder Verträge nicht transparent vergeben werden, sondern Korruption eine große Rolle spielt.

Ziel

Der Bergbau wird vom afghanischen Bergbauministerium nach Kriterien guter Regierungsführung gesteuert. Der Abbau von Rohstoffen ist strukturiert und transparent, so dass Staatseinnahmen in die Entwicklung des Landes zurückfließen und Investitionen in die Bergbauindustrie lukrativer werden. Informationen über Abbaumengen, Staatseinnahmen und deren Verwendung sind transparent für die Bevölkerung zugänglich. Durch erhöhte Transparenz und Beteiligung steigt auch das Vertrauen der Bürger in den Staat.

EITI Global Conference Lima 2016_AFG AEITI stand

Vorgehensweise

Im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) berät die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH seit 2014 das afghanische Bergbauministerium zu besserer strategischer Steuerung und effektiver Bergaufsicht. Dies geschieht unter anderem durch Fortbildung und Schulung für Verwaltung und Bergaufsichtsbehörde, die Förderung von Transparenz im Rohstoffsektor durch internationale Standards sowie die Unterstützung der Vernetzung verschiedener Regierungsakteure.

Über das sogenannte Community Based Monitoring (CBM) werden Auswirkungen des Bergbaus unmittelbar analysiert und der Dialog zwischen lokaler Bevölkerung und der Verwaltung angeregt.

Afghanistan hat sich seit 2009 verpflichtet, den Standard der Initiative für Transparenz in der rohstoffgewinnenden Wirtschaft (EITI) umzusetzen. Das Vorhaben unterstützt EITI, die Zusammenarbeit von Rohstoffindustrie, Staat und Zivilgesellschaft zu fördern. Austauschforen bringen Akteur*innen aus Zivilgesellschaft, Wirtschaft und Behörden an einen Tisch. Die Ergebnisse fließen in den staatlichen Dialog über den nachhaltigen Abbau der Bodenschätze ein.

Mine Survey Training_Provincial Mining Inspectors_KBL

Wirkungen

Dank der technischen und administrativen Schulungen in verschiedenen Provinzen können 387 Bergbauinspektor*innen ihre Verwaltungs- und Überwachungsaufgaben kompetenter wahrnehmen. Für Angestellte des afghanischen Bergbauministeriums erfolgten Weiterbildungen, um Lizenzanträge korrekt zu bearbeiten und die Regularien des Bergbausektors vorbildlich anzuwenden.

65 Inspektoren wurden in der Türkei, im Iran und in Südamerika an moderne Bergbauunternehmen und ­praktiken sowie Bergaufsichtsverfahren herangeführt und zu fach- und ingenieurspezifischen Themen weitergebildet. Zwanzig Inspektoren wurden zusätzlich auf Weiterbildungsaufgaben in den Provinzen vorbereitet. Darüber hinaus nahmen etwa 70 Beschäftigte des mittleren und höheren Managements des Bergbauministeriums an Weiterbildungen teil, davon ein Viertel Frauen.

Die GIZ und das Bergbauministerium haben ein Transparenzportal im Internet aufgebaut, um die Veröffentlichung der Besitzverhältnisse im Rohstoffsektor voranzutreiben. Hierdurch können sich die Zivilgesellschaft, potenzielle Investoren und weitere interessierte Personen informieren. Zudem werden jährliche Berichte zu den Einnahmen aus dem Rohstoffsektor erstellt.

Darüber hinaus wurde der Transparenzstandard zur Bekämpfung von Korruption im Bergbausektor bereits teilweise umgesetzt. Durch den entstehenden Dialog und die erhöhte Transparenz steigt letztendlich auch das Vertrauen der Bevölkerung in den Staat.
 

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