Luftreinhaltung und Klimaschutz für mittelgroße Städte der ASEAN-Region

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Stadt, Umwelt und Verkehr in der ASEAN-Region – Modul: Luftreinhaltung und Klimaschutz für mittelgroße Städte der ASEAN-Region
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Indonesien, Kambodscha, Laos, Malaysia, Myanmar, Philippinen, Thailand, Vietnam
Politischer Träger: ASEAN-Sekretariat
Gesamtlaufzeit: 2009 bis 2015 

Ausgangssituation

Die südostasiatischen Länder befinden sich in verschiedenen Entwicklungsstadien, ihre Umweltprobleme sind jedoch ähnlich: Steigendes Bevölkerungswachstum und rasante industrielle Entwicklung ziehen unter anderem eine verminderte Luftqualität nach sich. Ein Teil der Emissionen fällt in der industriellen Fertigung, in Kohleminen und Kraftwerken an. In kleinen und mittelgroßen Städten sind verkehrsbedingte Abgase meist die Hauptquelle der Emissionen. Die Mitarbeiter in den städtischen Verwaltungen verfügen oft nicht über die notwendigen Fähigkeiten, um finanzielle Mittel zu akquirieren, die die internationale Staatengemeinschaft und andere Geber zur Verbesserung der Luftqualität bereitstellen. Zahlreiche Städte messen die Luftschadstoffe nicht regelmäßig und haben keine Pläne zur Luftreinhaltung erarbeitet.

Ziel

Ausgewählte kleinere und mittelgroße Städte der ASEAN-Region entwickeln Luftreinhaltungspläne und setzen diese um.

Vorgehensweise

Zusammen mit nationalen Partnern und Vertretern des ASEAN-Sekretariats hat das Projekt in Indonesien, Kambodscha, Laos, Malaysia, Myanmar, Philippinen, Thailand und Vietnam je ein bis zwei Städte pro Land ausgewählt. Sie werden gemeinsam mit der Privatwirtschaft und der Zivilgesellschaft bei der Entwicklung und Umsetzung von Luftreinhaltungsplänen unterstützt. Um die Eigenverantwortung der Partner zu fördern, obliegt die Einführung und Umsetzung der Luftreinhaltungspläne den jeweiligen Stadtverwaltungen oder nationalen Behörden. Sie entwickeln die erforderlichen Standards und rechtlichen Rahmenbedingungen. Beteiligt sind außerdem lokale Universitäten. Zahlreiche Aktivitäten lassen sich kurzfristig realisieren, sodass die betroffenen Bürger und die städtischen Mitarbeiter schnell greifbare Erfolge sehen können.

Um den Verantwortlichen für die Luftreinhaltung in den Städten das erforderliche Know-how zu vermitteln, hat das Projekt ein regionales Trainingssystem (Train for Clean Air) entwickelt. Nationale und regionale Trainingsinstitutionen werden ermittelt, die das Training in ihr Angebot aufnehmen. Zudem unterstützt das Projekt ausgewählte Umweltministerien bei der (Weiter-)Entwicklung der rechtlichen Grundlagen zur Luftreinhaltung.

Wirkungen

Hochrangige Vertreter der Stadtverwaltungen zeigen großes Interesse am Projektansatz. Roadmaps zur Erstellung eines Luftreinhaltungsplans wurden mit den Bürgermeistern und Gouverneuren ausführlich diskutiert. In einigen Städten entstanden spontan Kooperationen zwischen Zivilgesellschaft, Universitäten, Stadtverwaltungen und anderen Institutionen.

Das indonesische Umweltministerium engagiert sich weit über die vereinbarte Kooperation hinaus und bezieht 13 weiterer Städte bei der Erstellung von Emissionskatastern und Leitfäden ein. Für diese Arbeiten greift das Ministerium auf im Projekt geschulte Fachkräfte der lokalen Universitäten und Gutachter zurück. So findet zum einen in Indonesien ein Wissenstransfer statt, zum anderen können die Experten ihre Erfahrungen anwenden, ausweiten und in weiteren ASEAN-Staaten einbringen. Das Ministerium klärte, wer im eigenen Haus und bei anderen Behörden für die Umsetzung der Luftreinhaltungspläne zuständig ist. Die indonesischen Universitäten haben das Thema Luftqualitätsmanagement in ihre Lehrpläne integriert und bilden dafür auch künftig Fachleute aus.

Das philippinische Umweltministerium ist ebenfalls an der Entwicklung einer nationalen Handreichung zur Katastererstellung interessiert und will auf die indonesischen Erfahrungen zurückgreifen.
Nur wenn Bevölkerung, Behördenvertreter und Privatwirtschaft an der Entwicklung und Umsetzung von Luftreinhaltungsplänen beteiligt sind, sind sie erfolgreiche. In den philippinischen Städten Iloilo und Palembang brachten sich Vertreter der Privatwirtschaft und der Zivilgesellschaft bei der Erarbeitung der Pläne ein. Das schaffte Transparenz; öffentliche Berichterstattung und Bürger beobachten die Wirkungen der Maßnahmen.

Die Umsetzung der Luftreinhaltungspläne reduziert nicht nur Luftschadstoffe, sondern auch Treibhausgasemissionen. Viele Aktivitäten betreffen den Verkehr, es geht beispielsweise um besseren öffentlichen Nahverkehr oder moderne Busse. Dies führt zu geringerem Schadstoffausstoß pro Transporteinheit und wirkt sich positiv auf Klima und Umwelt aus.