ATRECO

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Höhere Effizienz, Rechenschaftspflicht und Transparenz der Gerichte in Moldau
Auftraggeber: Europäische Union (EU)
Land: Republik Moldau
Politischer Träger: Oberster Rat der Magistratur, Oberster Gerichtshof, Abteilung für Justizverwaltung im Justizministerium
Gesamtlaufzeit: 2014 bis 2018

Ausgangssituation

Der Annäherungsprozess der Republik Moldau an europäische Standards und Best Practices in Justiz und Verwaltung hat bereits ein recht hohes Niveau erreicht. Der Oberste Rat der Magistratur wurde geschaffen und das Nationale Institut der Justiz für Aus- und Weiterbildung gegründet. Die Strafprozessordnung wurde in wesentlichen Punkten geändert, um sie in Einklang mit den Anforderungen eines fairen Gerichtsverfahrens zu bringen. Dennoch bleibt der Justizsektor nach wie vor einer der kompliziertesten Reformbereiche. Das Justizverwaltungssystem kann nur dann positiv verändert werden, wenn sich auch die Mentalität und das Verhalten der im Justizsektor arbeitenden Menschen ändern – denn diese müssen die gesetzlichen und institutionellen Veränderungen begleiten und umsetzen.

Ziel

Die Republik Moldau hat Teilbereiche der Justizsektorreformstrategie und des Aktionsplans 2011-2016 umgesetzt. Es wurde ein zugänglicher, effizienter, unabhängiger, transparenter und kompetenter Justizsektor geschaffen. Die Gerichte der Republik Moldau arbeiten effizient, sind unparteiisch und transparent und kommen ihrer Rechenschaftspflicht nach.

Vorgehensweise

Die GIZ ist in diesem Projekt Teil eines Konsortiums mit dem niederländischen Center for International Legal Cooperation sowie der französischen Justice Coopération Internationale. Dieses Konsortium ist im Bereich des Aufbaus institutioneller Kapazitäten, der rechtlichen und akademischen Beratung sowie der Kommunikation, Bewusstseinsbildung und Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft tätig.

Das Konsortium unterstützt die moldawischen Partner in den folgenden Bereichen:

  • Durchführung von Reformen auf Grundlage der Justizsektorreformstrategie und des Aktionsplans 2011-2016
  • Erstellung von Strategiedokumenten, Policy-Dokumenten und legislativen Dokumenten, einschließlich Änderungen des Ethik-Kodex
  • Erstellung eines Aktionsplans für die Umsetzung des Mediationsgesetzes
  • Verbesserung des Gerichtsverwaltungssystems
  • Festlegung von Mechanismen, mit denen die Effizienz überwacht, evaluiert und gesteigert werden kann
  • Einrichtung eines Dokumentenmanagementsystems für Beschwerden über Fehlverhalten von Richtern sowie eines integrierten Systems für Datenerfassung, -analyse und -austausch
  • Anwendung eines effizienten Mechanismus für die Finanzierung des Justizsystems, einschließlich der Budgetplanung
  • Erhöhung der Transparenz und Zugänglichkeit von Gerichten, indem Gerichtssäle während Anhörungen der Öffentlichkeit besser zugänglich gemacht werden, sowie durch die Entwicklung einer zeitgemäßen Internetpräsenz der Justiz
  • Durchführung von Veranstaltungen für Projektpartner, etwa Workshops, Schulungen und runde Tische

Wirkung

Größere Effizienz, Unparteilichkeit, Rechenschaftspflicht und Transparenz der Gerichte in der Republik Moldau, insbesondere im Zusammenhang mit den im Rahmen der Justizsektorreformstrategie und des Aktionsplans vorgesehenen Reformen. Die Justiz ist zu einem echten Garanten für die Einhaltung von Menschenrechten und für die Sicherheit aller Beteiligten während des Gerichtsverfahrens geworden. Es wurden bewährte Verfahren zur Eindämmung von Korruption in der Justiz und zur Stärkung des Vertrauens der Öffentlichkeit in die Justiz eingeführt.

Die Budgets der Gerichte werden effizienter geplant, dazu gehören eine optimierte Personalplanung und die Zuteilung von Richtern und Angestellten pro Gericht. Die Kapazitäten der Justizbehörden wurden ausgebaut, um das integrierte Fallverwaltungssystem E-Justice übernehmen zu können.