Entwicklungsplanung in Khyber Pakhtunkhwa

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Unterstützung der Entwicklungsplanung in Khyber Pakhtunkhwa (SDP)
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Pakistan
Politischer Träger: Provincial Planning and Development Department (P&DD)
Gesamtlaufzeit: 2012 bis 2016

Ausgangssituation

Eine bürgerorientierte Entwicklungsplanung zur qualitativen und quantitativen Verbesserung öffentlicher Dienstleistungen ist eine zentrale Maßnahme für gute Regierungsführung. In der pakistanischen Provinz Khyber Pakhtunkhwa ist der Zugang zu öffentlichen Dienstleistungen eingeschränkt. Vor allem im ländlichen Raum fehlen grundlegende Dienstleistungen. Die Planungsprozesse sind teilweise fragmentiert und nur unzureichend auf die mittel- und langfristigen Entwicklungsziele der Provinz abgestimmt.

Die Provinzregierung hat mehrere Strategien zur Lösung dieser Probleme entwickelt. Eine 2010 durchgeführte Bedarfsermittlung für eine Postkonfliktsituation hat hervorgehoben, dass gute Regierungsführung mit Bürgerbeteiligung an Planungsprozessen ein entscheidender Beitrag zur Friedenskonsolidierung ist.

Zwei weitere Dokumente beschreiben die umfassende Entwicklungsstrategie der Provinz Khyber Pakhtunkhwa für den Zeitraum 2010-2017 sowie den gemeindebasierten lokalen Entwicklungsrahmen der Provinz. Darin wird hervorgehoben, wie wichtig es ist, tragfähige und konstruktive Beziehungen zwischen Staat und Gesellschaft aufzubauen sowie Transparenz und Bürgerbeteiligung an der Entwicklungsplanung zu fördern. Schließlich wird auch im jüngst verabschiedeten Rechtsrahmen für eine Charta guter Regierungsführung und dem Informationszugangsgesetz der Provinz die Notwendigkeit transparenten Regierungshandelns als Hauptziel formuliert.

Ziel

Bürgerbeteiligung, Koordination und Transparenz bei der Entwicklungsplanung in den Distrikten Haripur und Nowshera der Provinz Khyber Pakhtunkhwa sind umgesetzt.

Vorgehensweise

Im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) unterstützt die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH die Provinzregierung bei der Erreichung dieses Ziels. Das Projekt beabsichtigt, die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Entwicklungsplanung zu gewährleisten, die Koordination zwischen den Institutionen zu verbessern und im Hinblick auf die Entwicklungsplanung eine konstruktive Beziehung zwischen Staat und Gesellschaft aufzubauen.

Die GIZ arbeitet auf Provinzebene mit der Behörde für Planung und Entwicklung zusammen, damit der Entwicklungsplanungsprozess partizipativ, transparent und inklusiv umgesetzt wird. Auf Bezirksebene arbeitet die GIZ mit der Bezirksverwaltung, Lokalregierungen und anderen maßgeblichen Stakeholdern zusammen. Unterhalb der Bezirksebene sind die Behörde für die Wahl von Lokalregierungen und ländliche Entwicklung sowie andere, vor allem zivilgesellschaftliche Stakeholder beteiligt.

Das Projekt will Veränderungsprozesse anstoßen, die in ausgewählten Gebieten der Provinz zu stärkerer Bürgerbeteiligung sowie einer besseren, transparenteren Entwicklungsplanung führen. Auf Grundlage der Wünsche der Provinzregierung beabsichtigt das Projekt, auch ein Modell für partizipative Entwicklungsplanung zu entwickeln, das anschließend auf andere Bezirken übertragen und in größerem Umfang eingeführt werden kann.

Wirkung

Zusammen mit den Partnerinstitutionen

• hat das Projekt die Bevölkerung in den Pilotbezirken Haripur und Nowshera einbezogen und stärkt dadurch die Bürgerbeteiligung an der Entwicklungsplanung.
• qualifiziert das Projekt staatliche, an der Entwicklungsplanung beteiligte Institutionen für ein wirkungsvolles, koordiniertes Vorgehen. Die Bürgerinnen und Bürger werden mithilfe partizipativer Herangehensweisen am Planungsprozess beteiligt. Das Projekt hat in den beiden Pilotbezirken bereits Zielgruppen auf Unterbezirksebene identifiziert. Alle relevanten Stakeholder, darunter die Bezirksbehörden, die Sekretariate der vorausgewählten untersten Verwaltungsebene, die sogenannten Union Councils (UCs), sowie Vertreter von lokalen Medien und zivilgesellschaftlichen Organisationen, waren an dem Auswahlprozess beteiligt.
• fördert das Projekt die Koordination innerhalb einer Behörde sowie zwischen verschiedenen Behörden, damit die mittel- und langfristigen Entwicklungsziele erreicht werden So leistet das Projekt auf Bezirks- und Unterbezirksebene einen Beitrag zur Stärkung der Komitees für die jährliche Entwicklungsplanung und stärkt deren Vernetzung mit den Behörden.
• hat das Projekt bei Bezirksbeamten und Zivilgesellschaft das Verständnis für Rollen und Zuständigkeiten der Beamten in den Planungsverfahren erhöht.