Dreieckskooperation Mexiko, Peru, Deutschland: Verbesserung des Systems für Altlastenmanagement

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Regionaler Fonds zur Förderung der Dreieckskooperation in Lateinamerika und der Karibik – Einzelmaßnahme: Verbesserung des Systems für Altlastenmanagement
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Peru (Empfängerland), Mexiko (Partnerland)
Gesamtlaufzeit: 2014 bis 2017

Ausgangssituation

Bodenverschmutzung, verursacht durch menschliche Eingriffe, ist in Peru ein ernsthaftes Problem für Umwelt, Gesundheit und Volkswirtschaft. Den peruanischen Umweltbehörden fehlen Umweltnormen und statistische Informationen, um öffentliche Politiken, wie Gesetze, Regelungen und rechtliche Rahmenbedingungen, zur Linderung dieses Problems zu schaffen und umzusetzen.

Im Rahmen der bilateralen Zusammenarbeit haben Deutschland und Mexiko zwischen 2001 und 2013 viele Erfolge bei der fachgerechten Behandlung von Altlasten erzielt. Ende 2011 bat das peruanische Umweltministerium beide Länder um Unterstützung. Die GIZ entwickelte daraufhin gemeinsam mit der mexikanischen Agentur für Internationale Zusammenarbeit und Entwicklung (AMEXCID) und dem mexikanischen Umweltministerium (SEMARNAT) eine Dreieckskooperation mit Peru. Seit 2014 wird das Projekt aus dem Regionalen Fonds zur Förderung der Dreieckskooperation in Lateinamerika und der Karibik finanziert.

Ziel

Peru verfügt über ein nachhaltiges, integriertes Managementsystem für Altlasten.

Vorgehensweise

In Peru wird ein nachhaltiges, integriertes Managementsystem für Altlasten gestärkt. Dazu werden gesetzliche, technische, administrative und Managementinstrumente entwickelt und angewendet.
Gemeinsam mit AMEXCID und dem mexikanischen Umweltministerium unterstützt die GIZ die peruanischen Entscheidungsträger dabei, den gesetzlichen Rahmen für Altlasten zu aktualisieren und zu vervollständigen, vor allem hinsichtlich einer effektiven Umsetzung. Sie fördert die Entwicklung, Anpassung und operative Umsetzung von Managementinstrumenten. Die GIZ gibt zudem Impulse, damit Vertreter des öffentlichen und privaten Sektors und der Zivilgesellschaft gemeinsam Fachkenntnisse vertiefen und austauschen.

Das Projekt fördert den Erfahrungsaustausch zwischen deutschen, mexikanischen und peruanischen Fachexperten. Darüber hinaus stärkt die Dreieckskooperation den Transfer von Wissen und Erfahrung in Lateinamerika allgemein, speziell nach Kolumbien und Costa Rica. Ein Instrument dazu ist das lateinamerikanische Netzwerk zur Vermeidung und zum Management von Altlasten (ReLASC), das weiter verbessert werden soll.

Wirkungen

Seit Beginn des Projekts begleiteten mexikanische und deutsche Experten das 2008 gegründete peruanische Umweltministerium (MINAM) dabei, den normativen Rahmen im Land zu stärken und anzupassen. So wurden die Verantwortlichen in Lima bei der Formulierung des Inhalts zu Altlasten im neuen peruanischen Abfallgesetz beraten. Darüber hinaus unterstützen die Partner Peru dabei, eine eigene Version des Altlasteninformationssystems SISCO zu entwickeln, ein maßgebliches Planungswerkzeug für das integrierte Management von Altlasten wie ölverseuchten Böden, Minen- und Sonderabfallhalden oder von giftverseuchtem Grundwasser. Ein runder Tisch wurde moderiert, an dem Fachkräfte des öffentlichen Sektors technische Ergebnisse und Erfahrungen besprechen und austauschen können.

Seit das Projekt durch den Regionalfonds finanziert wird, besuchten Verantwortliche der Altlastenabteilung des MINAM eine Schulung des mexikanischen Umweltministeriums und der nationalen Umweltschutzbehörde (PROFEPA). Gemeinsam entwickelten sie ein Handbuch mit einheitlichen Regeln zur Bewertung von Sanierungsplänen von Altlasten und programmierten eine neue Version des Altlasteninformationssystems. Zudem wurden die notwendigen Vorbereitungen getroffen, damit das peruanische Umweltministerium zukünftig die Koordination des lateinamerikanischen Altlastenmanagements (ReLASC) übernehmen kann. Diese Aufgabe nimmt seit 2009 das mexikanische Umweltministerium (SEMARNAT) wahr.