Dreieckskooperation Mexiko, Dominikanische Republik, Deutschland: Stärkung staatlicher Politiken zum integrierten Abfallmanagement durch die Schaffung integrierter städtischer Modelle
Projektkurzbeschreibung
Bezeichnung: Regionaler Fonds zur Förderung der Dreieckskooperation in Lateinamerika und der Karibik – Einzelmaßnahme: Stärkung öffentlicher Politiken zum integrierten Abfallmanagement durch die Schaffung integrierter städtischer Modelle
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Dominikanische Republik (Empfängerland), Mexiko (Partnerland)
Gesamtlaufzeit: 2014 bis 2016
Ausgangssituation
Deutschland unterstützt Mexiko seit 15 Jahren dabei, ökologisch verträglich mit zunehmenden Abfallmengen umzugehen. Die mexikanischen Behörden haben ein erfolgreiches System zum integrierten Abfallmanagement entwickelt und umgesetzt, das in Lateinamerika auf reges Interesse gestoßen ist. 2008 starteten Mexiko und Deutschland die erste Dreieckskooperation mit der Dominikanischen Republik, die sich auf den Aufbau von Know-how und Ressourcen für das Abfallmanagement konzentrierte. Seitdem wurden mehr als 90 Umweltexperten ausgebildet, die nach dem Train-the-Trainer-Prinzip über 3.000 Personen schulten. Das aktuelle Projekt wird aus dem Regionalen Fonds zur Förderung der Dreieckskooperation in Lateinamerika und der Karibik finanziert.
Ziel
In vier Gemeinden wurden staatliche Abfallmanagementprogramme durch die Einführung eines integrierten Modells verbessert.
Vorgehensweise
Das mexikanische Umweltministerium SEMARNAT und die GIZ unterstützen gemeinsam die dominikanischen Behörden dabei, zunächst individuelle Abfallmanagementpläne zu entwickeln. Sie sind auf die besonderen Anforderungen der Gemeinden Boca Chica, Cotuí, San Francisco de Macorís und San Juan de la Maguana ausgerichtet. Bewusst wurden diese vier sehr unterschiedlichen Gemeinden ausgewählt.
Die Partner beziehen neben den öffentlichen Akteuren, wie Bürgermeister und Entsorgungsabteilungen, auch die Zivilgesellschaft und den Privatsektor ein. Die Abfallmanagementpläne sollen den normativen Rahmen stärken und wirtschaftliche Nachhaltigkeit der städtischen Systeme erreichen, beispielsweise durch die Einführung von kostendeckenden Abfallgebühren.
Im zweiten Schritt werden die integrierten Abfallmanagementpläne in den vier Modellgemeinden umgesetzt. Die Erfahrungen aus den vier Gemeinden sollen genutzt werden, um die Modelle in andere Kommunen der Dominikanischen Republik zu übertragen. Das Projekt setzt sich dafür ein, dass im gesamten Prozess alle politischen, rechtlichen, wirtschaftlichen und steuerlichen Aspekte sowie die Sektoren Umwelt, Bildung, Gesundheit und Stadtplanung einbezogen werden. Zudem soll die Verantwortung und Beteiligung der Wirtschaft gestärkt werden.
Wirkungen
Die erste Dreieckskooperation (2008) hat dem Thema Abfallmanagement einen deutlich höheren Stellenwert auf der nationalen politischen Agenda verschafft. Sie führte dazu, dass 2015 das erste nationale Abfallgesetz in der Dominikanischen Republik verabschiedet wurde. Die aktuelle Dreieckskooperation unterstützt die Behörden bei der Verbreitung und Umsetzung dieser wichtigen rechtlichen Norm. Alle ausgebildeten Umweltexperten erhalten beispielsweise eine Nachschulung zu dem neuen Gesetz.
Die Umweltexperten arbeiten in den vier Modellgemeinden. In jeder Gemeinde wurde eine rechtliche, finanzielle und technische Diagnose durchgeführt. Darauf aufbauend wurde ein bedarfsorientierter „Städtischer Plan zur Vermeidung und zum integrierten Management von Abfall“ entwickelt. Die Bürgermeister und Abfallexperten der Gemeinden besuchten im mexikanischen Bundesstaat Jalisco das besonders fortschrittliche Abfallmanagementsystem eines Gemeindeverbunds. Die gewonnenen Eindrücke brachten sie in die Formulierung ihrer Pläne ein.
Abgestimmt auf das neue Abfallgesetz organisierte die GIZ Ende 2014 einen Workshop über die Verantwortung der verarbeitenden Industrie. Zentraler Punkt war der Erfahrungsaustausch mexikanischer Experten mit ihren dominikanischen Partnern und Vertretern des dominikanischen Privatsektors.