Unterstützung des mosambikanischen Rechnungshofs

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Unterstützung des öffentlichen Finanzmanagements und der Rechenschaftspflicht (mosambikanischer Rechnungshof)
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Mosambik
Politischer Träger: Tribunal Administrativo (TA)
Gesamtlaufzeit: 2016 bis 2018

Mosambik. Prüfverfahren bei komplexen öffentlichen Bauvorhaben und in den extraktiven Industrien. © GIZ

Ausgangssituation

Mosambik verfügt über große Rohstoffvorkommen, vor allem im sogenannten extraktiven Sektor, in dem Rohstoffe wie Erdgas, Kohle, Titan, Tantal und Graphit gewonnen werden. Die dort erzielten Gewinne konzentrieren sich bisher in den Händen weniger Wohlhabender. Um zu gewährleisten, dass die Rohstoffvorkommen der Bevölkerung zugutekommen, ist Transparenz bei der Bewirtschaftung eine wichtige Voraussetzung.

Der mosambikanische Rechnungshof prüft die Ordnungsmäßigkeit staatlicher Einnahmen und ihrer Verwendung und genehmigt öffentliche Verträge. Bislang geschieht dies hauptsächlich in kleineren, weniger vielschichtigen Bereichen. Adäquate Verfahren und qualifiziertes Personal für komplexe Genehmigungen und Prüfungen in den extraktiven Industrien und für öffentliche Bauvorhaben gibt es noch nicht.

Ziel

Der mosambikanische Rechnungshof führt Genehmigungen von Verträgen und Prüfungen in den extraktiven Industrien und bei öffentlichen Bauvorhaben effektiver durch.

Vorgehensweise

Das Vorhaben unterstützt den Rechnungshof dabei, seine internen Prozesse sowie seine Ressourcen zu stärken. Es arbeitet dazu in zwei Handlungsfeldern:

  • Stärkung der institutionellen und personellen Leistungsfähigkeit des Rechnungshofs zur Genehmigung von Verträgen und zur Durchführung von Prüfungen in den extraktiven Industrien und bei öffentlichen Bauvorhaben
  • Verbesserung der internen Prozesse des Rechnungshofs

Teile des Vorhabens werden vom Konsortium IP Institut für Projektplanung GmbH / AMBERO / NIRAS umgesetzt.

Wirkungen

Erstmalig wurde im Jahresberichte des mosambikanischen Rechnungshofs zur Rechnungslegung der Regierung ein Absatz zur extraktiven Industrie aufgenommen. Er beschreibt zahlreiche Widersprüche und Unterlassungen, beispielsweise

  • Widersprüchliche Finanzberichte im Haushalt, der Steuerbehörde und des Rechnungshofs über sechs Gas- und Kohlefirmen
  • Unterlassene Prüfung der Rechtmäßigkeit anrechenbarer Kosten von Explorationsfirmen, die von der Gewinnsteuer abgesetzt werden können
  • Ausstehende Zahlungen von Einnahmen aus Konzessionen, Lizenzen und Patenten an die Regierung

Die Ergebnisse von zwei komplexen Prüfungen in den extraktiven Industrien wurden in den Jahresbericht an das Parlament aufgenommen; Empfehlungen für Verbesserungen wurden kommuniziert.

Mosambik. Externe Prüfungen früher und heute. © GIZ

Eine weitere Prüfung wurde beim Bau einer der Hauptverkehrsstraßen der Hauptstadt Maputo vorgenommen. Der aufgrund zahlreicher Herausforderungen noch ausstehende Bericht wird Unregelmäßigkeiten beim Bau, bei der Bauaufsicht und der Bezahlung beschreiben und empfehlen, einige Straßenabschnitte zu erneuern.

Für die Genehmigung öffentlicher Verträge sowie die Prüfung extraktiver Industrien und komplexer öffentlicher Bauvorhaben wurden, mit Unterstützung des Vorhabens, Verfahren nach internationalen Standards entwickelt.

Auf der Grundlage einer Analyse der Kompetenzen von Prüfern und Richtern wurde ein dreijähriger Management-Entwicklungsplan vereinbart. Erste Fortbildungsmaßnahmen wurden durchgeführt.