Unterstützung des Grenzprogramms der Afrikanischen Union – Niger

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Unterstützung des Grenzprogramms der Afrikanischen Union (AUBP) – Niger-Komponente
Auftraggeber: Auswärtiges Amt (AA)
Land: Niger
Politischer Träger: Secrétariat Permanent de la Commission Nationale des Frontières (SP-CNF)
Gesamtlaufzeit: 2017 bis 2018

Niger Grenzstein an der Grenze zwischen Algerien und Niger. © GIZ

Ausgangssituation

Die Kolonialgeschichte Afrikas hat in etlichen Staaten nach der Unabhängigkeit zu Unklarheiten und zum Teil gewaltsamen Konflikten um Ländergrenzen geführt. Im Niger verschärft die gegenwärtig angespannte politische Situation in den Nachbarländern Libyen, Mali und Nigeria die Sicherheitslage entlang der Grenze zusätzlich. In marginalisierten Grenzgebieten herrschen zudem häufig schlechte Arbeits- und Lebensbedingungen, was die Rechtsstaatlichkeit untergräbt. Korruption ist vor allem an Grenzübergängen und im Zusammenhang mit irregulärer Migration weit verbreitet.

Ziel

Effektives, nachhaltiges Grenzmanagement beugt Konflikten vor, mindert migrationsbedingte Korruption und fördert Integration und Entwicklung.

Vorgehensweise

Seit 2008 unterstützt die GIZ im Auftrag des Auswärtigen Amtes integriertes Grenzmanagement in Afrika. Gegenwärtig arbeitet das Programm mit ausgewählten nationalen und bilateralen Strukturen im Bereich Grenzmanagement, darunter Grenzkommissionen, sowie mit der Afrikanischen Union und Regionalorganisationen zusammen.

In Niger unterstützt das Vorhaben die Grenzkommission des Landes bei der Ausarbeitung einer nationalen Grenzstrategie. Sie wird mit Beteiligung nationaler und lokaler staatlicher sowie zivilgesellschaftlicher Akteure erarbeitet. Mit der Strategie wird der institutionelle und rechtliche Rahmen für einen sicheren Personen- und Warenverkehr geschaffen.

In den Grenzgebieten arbeitet das Vorhaben mit lokalen Akteuren zusammen, um den Dialog zwischen der Grenzbevölkerung, zivilgesellschaftlichen Organisationen, Beamten und Sicherheitskräften zu fördern und ein erhöhtes Rechtsbewusstsein zu schaffen. Auch eine Zusammenarbeit mit der nationalen Antikorruptionsbehörde ist avisiert. Lokale Radiosender und sogenannte Antikorruptionsclubs werden bei der Aufklärung über Rechte und Pflichten bei Grenzübertritten unterstützt.

Um die Arbeitsprozesse der Grenzbehörden zu verbessern und transparenter zu gestalten, werden zukünftig Fortbildungen durchgeführt und leicht zu verstehende Handbücher erstellt.

Ein weiterer Schwerpunkt des Vorhabens ist die Stärkung der grenzübergreifenden Kooperation zwischen Niger und den Nachbarstaaten Algerien, Benin, Burkina Faso und Nigeria. Durch gemeinsame Demarkierungsarbeiten werden von den Staaten insgesamt etwa 700 Kilometer Grenzverlauf klarer definiert. Neben Kooperationsabkommen zwischen den Staaten trägt dies zur Stabilisierung der Grenzanrainergemeinden und zur Verbesserung der dortigen Lebensbedingungen bei. So werden beispielsweise Wasserstellen in Gemeinden entlang der Grenze gebaut und Abkommen zur grenzübergreifenden Nutzung des Wassers getroffen.

Wirkungen

Bei der Demarkierung der Grenze sowie bei der grenzübergreifenden Zusammenarbeit konnten in Niger bereits bedeutende Fortschritte erzielt werden. Beispielsweise führte die nigrische Grenzkommission, unterstützt vom Vorhaben, Vermessungsarbeiten in einem 300 Kilometer langen Grenzabschnitt zwischen Burkina Faso und Niger durch.

Um Staatenlosigkeit entgegenzuwirken, erhielten 415 Schüler und Schülerinnen an der beninischen-nigrischen Grenze von mobilen Weidegerichten Ausweise und Geburtsurkunden. Dies ermöglicht den Schülerinnen und Schülern den regulären Grenzübertritt beim Schulbesuch.

Das Vorhaben finanzierte mobile ärztliche Sprechstunden zur medizinischen Versorgung von mehr als 2.000 Personen, über die Hälfte von ihnen Frauen, in den Grenzräumen zwischen Benin und Niger. Dort gibt es nur begrenzten Zugang zu medizinischer Versorgung.

Niger. Ein nigrischer Beamter beim Ausstellen von Geburtsurkunden und Personenstammkarten für Grenzbewohner des Landes. © GIZ

Video

Der Film beschreibt die panafrikanischen Aktivitäten und Wirkungen des Grenzprogramms der Afrikanischen Union. Er zeigt, wie die Festlegung und Markierung von Grenzen zu Kooperationen zwischen Staaten führen kann und wie beides dabei hilft, Grenzkonflikte zu vermeiden.

African Union Border Programme – From Barriers to Bridges.

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