Entwicklungsorientierte EU-Handelspolitik

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Sektorvorhaben Entwicklungsorientierte EU-Handelspolitik
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Global
Gesamtlaufzeit: 2016 bis 2019

Ausgangssituation

Der internationale Handel kann ein bedeutender Hebel für nachhaltige Wirtschaftsentwicklung und Armutsbekämpfung in den Partnerländern der deutschen Entwicklungszusammenarbeit sein. Für die afrikanischen, karibischen und pazifischen Staaten (AKP-Staaten) sowie viele andere Entwicklungsländer spielt der Handel mit der Europäischen Union (EU) eine wichtige Rolle für ihre wirtschaftliche und soziale Entwicklung. Die positiven Wirkungen von Handel auf Entwicklung sind jedoch von der Ausgestaltung der internationalen Handelspolitik, der Kohärenz mit anderen Politikbereichen sowie von strukturellen Voraussetzungen in den Entwicklungsländern abhängig. Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) unterstützt diese Länder deshalb sowohl bilateral als auch im Rahmen der EU, die positiven Effekte dieser Handelsbeziehungen besser zu nutzen. Dazu werden auch Gelder für handelsbezogene Entwicklungszusammenarbeit (Aid for Trade) bereitgestellt.

Ziel

Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) positioniert sich proaktiv mit innovativen und strategischen Ansätzen in der nationalen und internationalen EU-Handelspolitik. Belange der Entwicklungsländer fließen in die EU-Handelspolitik ein und die Kohärenz politischer und institutioneller Maßnahmen der europäischen Handels- und Entwicklungspolitik wird gestärkt.

Vorgehensweise

Das Vorhaben arbeitet in zwei Handlungsfeldern: Zum einen unterstützt die GIZ das Entwicklungsministerium darin, Einfluss auf laufende Handelsverhandlungen und auf die Ausgestaltung von EU-Handelsabkommen sowie von anderen handelspolitischen Instrumenten der EU zu nehmen. Zum anderen unterstützt das Vorhaben das Ministerium in seiner handelspolitischen Positionierung, etwa durch Fachberatung oder Veranstaltungen, Dialogformate und Pilotmaßnahmen. Das Vorhaben arbeitet dazu eng mit Kooperationspartnern aus Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Wirtschaft sowie mit internationalen Organisationen und Parlamenten zusammen – auf deutscher und europäischer Ebene sowie direkt in Partnerländern.

Wirkungen

Mit Unterstützung des Vorhabens brachte sich das Bundesentwicklungsministerium effektiv in verschiedene Prozesse der EU-Handelspolitik ein. Dazu zählt die entwicklungsfreundliche Ausgestaltung und Umsetzung der Economic Partnership Agreements (EPAs) mit den Ländern Afrikas, der Karibik und des Pazifiks sowie weiterer bilateraler EU-Freihandelsabkommen. In den EU-Freihandelsabkommen verankerte soziale und ökologische Nachhaltigkeitsstandards sowie Menschenrechte fördern faire Handelsbeziehungen und gestalten den Welthandel sozial und umweltverträglich. So gab es unter anderen einen fortschrittlichen Kompromiss bei der Verknüpfung von Zollpräferenzen mit Nachhaltigkeitsstandards im Palmölsektor.

Durch Pilotierungs- und Beratungsaktivitäten trug das Vorhaben dazu bei, handelspolitische Expertise in Partnerländern zu stärken und Maßnahmen für eine entwicklungsfreundliche Umsetzung von Handelsabkommen einzuleiten. So hat die GIZ beispielsweise Myanmar in der Ausgestaltung internationaler Investitionsschutzabkommen unterstützt und im Rahmen des Handelsabkommens zwischen der EU und Jordanien Vorschläge zur Nutzung flexibler Ursprungsregeln für jordanische Exporteure eingebracht.