Regionale Migrationspolitiken stärken

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Stärkung der Kapazitäten von IGAD und seiner Mitgliedsstaaten zur Unterstützung regionaler Migrationspolitiken am Horn von Afrika (SIMPI)
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Dschibuti / Überregional
Politischer Träger: Intergovernmental Authority on Development (IGAD)
Gesamtlaufzeit: 2018 bis 2020

Ausgangssituation

Das Horn von Afrika ist geprägt von sehr fragiler und teilweise fehlender Staatlichkeit sowie internen und grenzüberschreitenden Konflikten und Naturkatastrophen. Die Region beherbergt mehr als dreieinhalb Millionen Menschen auf der Flucht und über acht Millionen Binnenvertriebene. Sie wurden aufgrund bewaffneter Konflikte, individueller Verfolgung, schwerer Menschenrechtsverletzungen oder durch Naturkatastrophen vertrieben.

Die Intergovernmental Authority on Development (IGAD) ist eine regionale Organisation von Staaten am Horn von Afrika, die ihre Mitglieder unter anderem bei der Friedenssicherung und Integration unterstützt. Zu ihren Mitgliedsstaaten gehören Somalia, Äthiopien, Kenia, Dschibuti, Uganda, Sudan und Südsudan. Die Mehrzahl der Mitgliedsstaaten sind gleichzeitig Herkunfts-, Durchgangs- und Aufnahmeländer von Migrant*innen und von Menschen auf der Flucht.

Die „New Yorker Erklärung für Flüchtlinge und Migranten“ des Hochkommissariats der Vereinten Nationen für Flüchtlinge (Office of the United Nations High Commissioner for Refugees, UNHCR) bildet einen politisch bindenden Rahmen für zwei weltweite Pakte: Den „Globalen Pakt für Flüchtlinge“ zu Lastenverteilung und Schutz von Menschen auf der Flucht sowie den „Globalen Migrationspakt“, der die Grundsätze einer sicheren, geordneten und regulären Migration festlegt. 

In diesem Kontext setzt die IGAD einen regionalen Ansatz für somalische Flüchtlinge um und kann auch in der Umsetzung des „Globalen Migrationspakts“ eine wichtige Rolle einnehmen, indem sie Mitgliedsstaaten bei der Umsetzung ihrer Ziele unterstützt. Abgesehen vom Potenzial der IGAD ist ein stärkerer Fokus auf nationale Koordination und Umsetzung sowie grenzüberschreitende Zusammenarbeit erforderlich.

Ziel

Die Intergovernmental Authority on Development (IGAD) setzt ihren Auftrag im Bereich Migration und Flucht verbessert um. 

Vorgehensweise

Als erste Regionalorganisation verabschiedete die IGAD im Jahr 2012 einen regionalen Politikrahmen zu den Themen Migration und Flucht. Auf dessen Grundlage formulierte die IGAD einen Migrationsaktionsplan. Auch die Nairobi-Verpflichtung und ihr Aktionsplan bündeln Maßnahmen, die langfristige Lösungen für somalische Flüchtlinge in den IGAD-Mitgliedsländern schaffen sowie rückkehrende somalische Flüchtlinge reintegrieren. 

Als regionale Organisation verfügt die IGAD über das Mandat, regionale und nationale Migrationspolitiken zu harmonisieren, weltweite Politikprozesse umzusetzen, das Wissensmanagement und den Dialog sowie die Unterstützung grenzüberschreitender Zusammenarbeit zu fördern. Das Vorhaben verbessert die Voraussetzungen, internationale, kontinentale und regionale Rahmenwerke in den Bereichen Migration und Flucht umzusetzen. Durch regionale und nationale Workshops und Konsultationen werden die IGAD-Mitgliedstaaten unterstützt, übergeordnete Politiken und/oder Gesetze national umzusetzen.

Darüber hinaus unterstützt das Vorhaben IGAD-Initiativen und lokale Verwaltungen dabei, Dienstleistungen für aufnehmende Gemeinden, Menschen auf der Flucht und Migrant*innen in ausgewählten Grenzregionen bereitzustellen. Außerdem verbessert es die Voraussetzungen, Lernerfahrungen und Daten zum Thema Migration und Flucht der IGAD-Region zu erfassen. Gleichzeitig wird der Dialog zwischen staatlichen und nichtstaatlichen Akteuren – wie zum Beispiel Statistikinstituten und Forschungseinrichtungen – gefördert und ein verbessertes Klima zum Informationsaustausch in den politisch sensiblen Bereichen Migration und Flucht angestrebt. 

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