Förderprogramm Belarus

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Institutionelle Integration der Agenda 2030 in Belarus und anderen Ländern der Östlichen Partnerschaft
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Belarus
Gesamtlaufzeit: 2019 bis 2022

Ausgangssituation

Belarus ist neben Armenien, Aserbaidschan, Georgien, Moldau und der Ukraine eines der Länder der Östlichen Partnerschaft. Diese politische Initiative der EU wirkt darauf hin, gegenseitige Beziehungen zu vertiefen und zu stärken.

Neben vielen anderen nationalen und internationalen Agenden fordert die Agenda 2030 der Vereinten Nationen die Bereitschaft für sozialpolitische Reformen, die auf enger internationaler Zusammenarbeit beruhen. Belarus hat sich zur Umsetzung der Agenda 2030 verpflichtet. Das Land hat dafür unter anderem seit 2017 eine nationale Nachhaltigkeitskoordinatorin ernannt, deren Sekretariat beim belarussischen Außenministerium angesiedelt ist.

Durch die Einbeziehung weiterer Länder der Östlichen Partnerschaft in die belarussische Reformagenda gibt es neue Potenziale einer Annäherung und Zusammenarbeit sowohl unter den Ländern der Östlichen Partnerschaft, als auch mit Mitgliedsländern der EU.

Ziel

Die planerischen und operativen Fähigkeiten von ausgewählten zivilgesellschaftlichen und staatlichen Akteuren sind in Belarus und einzelnen Ländern der Östlichen Partnerschaft für die Umsetzung der Agenda 2030 gestärkt. 

Vorgehensweise

Das Vorhaben zielt auf einen intensiven Austausch zwischen staatlichen, privatwirtschaftlichen und zivilgesellschaftlichen Akteuren aus Belarus, der EU und anderen Ländern der Östlichen Partnerschaft ab. Hierzu werden in internationalen Plattformen Veränderungs- und Kommunikationsprozesse angestoßen. Dies befähigt die beteiligten Akteure dazu Empfehlungen, Strategien oder Aktivitäten für die Umsetzung der nationalen Nachhaltigkeitsinitiativen zu entwickeln. Weiterhin entstehen im Austausch neue Möglichkeiten für Zusammenarbeit und Vernetzung. 

Durch Förderprojekte, die gemeinschaftlich von deutschen und belarussischen Partner*innen umgesetzt werden, sollen Personal und strategische Kompetenzen vor Ort aufgebaut werden. Die thematische Festlegung für die Förderprojekte erfolgt ab Frühjahr 2020. Außerdem erhalten staatliche und nichtstaatliche Akteure Unterstützung bei der Festlegung von Maßnahmen zur Umsetzung der Agenda 2030. Ziel ist dabei, die Entwicklungsziele nicht nur auf staatlicher Ebene sondern auch in den Regionen und Distrikten zu verankern. Weiterhin soll ein größeres Verständnis für die Nachhaltigkeitsziele bei subnationalen Behörden entstehen.

Das Projekt hilft zivilgesellschaftlichen Organisationen beim wirkungsorientierten Monitoring der Agenda 2030. Die Organisationen sollen ihren Beitrag zur Umsetzung der Agenda 2030 wissenschaftlich fundiert erfassen können. Dadurch erhalten sie die Fähigkeit, in Veröffentlichungen ihren Nutzen zu demonstrieren, was zu mehr Aufmerksamkeit und Akzeptanz führen kann. 

Das Internationale Bildungs- und Begegnungswerk – IBB GmbH in Dortmund ist der Umsetzungspartner des Vorhabens. Es betreut und begleitet das Förderprogramm in Belarus bereits seit 2002. Ein weiterer Umsetzungspartner ist die IBB „Johannes Rau“ Minsk GmbH. Diese ist ein deutsch-belarussisches Gemeinschaftsunternehmen, welches mit jährlich über 800 Veranstaltungen einen Dialog zwischen staatlichen und zivilgesellschaftlichen Vertreter*innen in Belarus ermöglicht.

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